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Studio 9 - Der Tag mit ... | Beitrag vom 29.06.2020

Präsidentenwahl in PolenChancen auf einen Kurswechsel

Gesine Schwan im Gepräch mit Anke Schaefer

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Wahlplakate in Polen zum ersten Durchgang der Präsidentenwahl 2020. (picture alliance / PAP / Darek Delmanowicz)
Wahlplakate in Polen: Das Land steht vor einer Richtungsentscheidung. (picture alliance / PAP / Darek Delmanowicz)

Bei der Präsidentenwahl in Polen muss Amtsinhaber Duda in die Stichwahl. Sein Kontrahent: der liberale Warschauer Oberbürgermeister Trzaskowski. Gewinnt der, kann er der rechtsnationalen Regierungspartei PiS das Leben schwer machen.

Bei der Präsidentenwahl in Polen muss der von der Regierungspartei PiS unterstützte Amtsinhaber Andrzej Duda eine Extra-Runde drehen. Keiner der Bewerber kam im ersten Wahlgang über 50 Prozent, deswegen ist eine Stichwahl vonnöten. Gegner von Duda wird der liberale Warschauer Oberbürgermeister Rafal Trzaskowski von der Bürgerplattform sein. Er erzielte im ersten Wahlgang rund 29 Prozent, Duda lag bei 45 Prozent.

Gesine Schwan auf der Frankfurter Buchmesse 2017 (imago)Gesine Schwan: Viele Polen wollen den Wechsel. (imago)

Für die Politikwissenschaftlerin und SPD-Politikerin Gesine Schwan ist der Abstand nicht so groß, als dass Trzaskowski keine Chancen im zweiten Wahlgang hätte. Im Gegenteil: Der Abstand habe sich zuletzt immer weiter verkleinert, und es spreche einiges für eine politische Kursänderung in Polen, sagt Schwan. Für viele Polen sei es inzwischen ein Problem, wie stark die PiS ihre Macht konzentrieren wolle. Auch die hohe Wahlbeteiligung spreche für den Wunsch nach einem Wechsel.

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Auch Rafal Trzaskowski selbst glaubt daran, dass er eine Chance aufs Präsidentenamt hat. In einer ersten Stellungnahme sagte der 48-Jährige in Warschau, er sei der "Kandidat der Veränderung". Die Stichwahl ist am 12. Juli und gilt als richtungsentscheidend. Eine zweite Amtszeit des PiS-Favoriten Duda würde die weitere Bewegungsfreiheit der rechtsnationalen Partei sichern, die immer wieder versucht, das Machtgefüge im Staat zu den eigenen Gunsten zu verschieben. Trzaskowski wiederum hat schon angekündigt, dass er die umstrittene Justizreform rückgängig machen will, wegen der gegen Polen mehrere EU-Verfahren laufen.

(ahe)

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