Es ist rätselhaft. Die Bürger wollen Reformen. Und auch die Bundesregierung hat sich von Anfang an großen Veränderungen verschrieben. Aber nur gut ein Jahr nach Amtsantritt hat die Bevölkerung ein verheerendes Bild von ihrer Regierung. So unbeliebt wie die aktuelle war wohl noch keine Regierung in der Bundesrepublik.  

Dabei hat die Koalition unter Kanzler Merz doch schon weitreichende Vorhaben verabschiedet und unterbreitet immer wieder neue Reformideen. Weshalb schafft sie es dennoch nicht, dem Veränderungswunsch vieler Menschen zu entsprechen? 

Das erklärte Ziel ist, mit Reformen den jetzigen Wohlstand zu erhalten. Die Situation erinnert an den berühmten Satz aus dem italienischen Roman „Der Leopard“: „Alles muss sich ändern, damit alles bleibt, wie es ist.“ Das Buch erzählt die Geschichte einer sizilianischen Adelsfamilie, die in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts darum kämpft, ihren gesellschaftlichen Status gegen das aufstrebende Bürgertum zu bewahren.

Es ist ein Rückzugsgefecht, das die einzelnen Familienmitglieder auf unterschiedliche Weise führen: vom Fürsten, der in stolzer Passivität gegenüber dem eigenen Niedergang verharrt, bis zu seinem Neffen, der sich den bürgerlichen Revolutionären anschließt, um weiterhin Teil der Elite sein zu können, und wenn es nicht mehr die alte sein kann, dann halt die neue. Man kann diesen Roman auch wie eine Parabel über gesellschaftliche und wirtschaftliche Transformationsprozesse lesen. 

Den Satz „Alles muss sich ändern, damit alles bleibt, wie es ist“ könnte sich jedenfalls auch die Bundesregierung auf die Fahnen geschrieben haben. Denn sie befindet sich ebenfalls in einer scheinbar paradoxen Situation. Und auch sie ist, wie die Familie des Fürsten in „Der Leopard“, von der Realität getrieben – ob bei der gegenwärtigen Wettbewerbsschwäche, der alternden Gesellschaft und den Finanzierungsproblemen im Gesundheits- und Sozialsystem. 

Das Gemeinwesen von Grund auf verändern, um es zu bewahren – bloß was wird dann bewahrt, wenn alles verändert wird? Darauf bleibt die Regierung die Antwort schuldig.

Stattdessen redet sie von Zumutungen: Kanzler Friedrich Merz betonte zuletzt vor Gewerkschaftern, dass man die Modernisierung des Landes versäumt hätte. Nun müssten stattdessen Einschnitte bei Gesundheit und im Sozialstaat her. Und auch in der Arbeitswelt bereitet er die Menschen auf Mehrarbeit vor. Ähnlich klang Vizekanzler Lars Klingbeil, als er die Bürger vor einiger Zeit in einer Grundsatzrede darauf einstimmte, dass die Reformen ihnen einiges abverlangen werden. 

Auch wenn man zuletzt rhetorisch abgerüstet hat: eine positive Vorstellung, wie wir künftig in diesem Land zusammenleben wollen, wie Wirtschafts- und Sozialsystem gestaltet werden können, fehlt weiterhin. Es bleibt unklar, was besser werden soll, wenn man so viel aufgibt. Damit bestätigt die Rhetorik des „Veränderns um des Bewahrens willen“ das Gefühl von Alternativlosigkeit und die Existenzängste vieler Bürger.

Stattdessen müsste die politische Mitte verdeutlichen, dass es nicht die Umstände allein sind, die diktieren, welche Reformen kommen, sondern dass man damit Zukunft gestalten möchte. Und vor allem, dass Reformieren mehr bedeutet, als bisherige Errungenschaften zurückzubauen.

Dafür braucht es aber Ideen, was gesellschaftlicher Fortschritt künftig bedeutet: Auf welchen Wegen wollen wir in Zukunft unseren Wohlstand erwirtschaften? Wie schaffen wir es, alle daran zu beteiligen und nicht nur umzuverteilen? Für welche Zwecke wollen wir Technologien wie die künstliche Intelligenz in unserem Leben und unserer Arbeit nutzen? 

Ein selbstbestimmter und selbstbewusster Reformkurs würde die Bürger mehr überzeugen als ein fremdbestimmter. Denn er gibt der Idee neue Kraft, dass die Zukunft offen ist, und dass sie auch gut werden kann – das Kernversprechen der Demokratie.