Polenz sieht Ahmadinedschad geschwächt
Die interne Kritik an der Atompolitik des iranischen Präsidenten ist nach Ansicht des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Ruprecht Polenz, ein Hinweis auf die geschwächte Position von Mahmud Ahmadinedschad. Die Besorgnis, sich angesichts der Sanktionen von UN und EU zu isolieren, nehme im Land offensichtlich zu, sagte Polenz im Deutschlandradio Kultur.
Auch die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen und der Wahlen des Expertenrats, die vor kurzem stattfanden, seien nicht zugunsten von Ahmadinedschad ausgefallen. Polenz weiter: "Das führt jetzt noch nicht zu einem Machtwechsel, denn man darf beim Iran nie vergessen, die eigentliche Macht liegt beim geistigen Führer – und der steht nicht zur Wahl. Aber es hat ihn geschwächt, und die Kritik, die jetzt offener geäußert wird, auch in der Nuklearfrage, muss man von unserer Seite aus sehr aufmerksam verfolgen, denn da könnten sich Ansatzpunkte bei den künftigen Gesprächen ergeben."
Polenz bezeichnete die Rolle, die Nordkorea in der iranischen Atompolitik spiele, als "sehr zweifelhaft". So gebe es Hinweise, dass Nordkorea den Iran "bei dem einen oder anderen Raketentest" unterstützt habe und damit Iran geholfen habe, seinem Wunsch nach Raketen immer größerer Reichweite näher zu kommen. Polenz wörtlich: "Nordkorea hat bei dem einen oder anderen Raketentest geholfen – wenn er misslungen war, dann kamen nordkoreanische Berater und ein paar Wochen später klappte es dann. Also Nordkorea hat da seine Finger in der einen oder anderen Rüstungsentwicklung in Teheran sicherlich drin."
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag nannte die Sanktionen der EU gegen den Iran "gut gezielt". Sie seien auf die Aktivitäten Teherans gerichtet, die dem Ausland Sorge bereiten würden. Allerdings bedeute der Beschluss zu Sanktionen nicht, dass man mit Iran grundsätzlich nicht weiter sprechen wolle.
Polenz bezeichnete die Rolle, die Nordkorea in der iranischen Atompolitik spiele, als "sehr zweifelhaft". So gebe es Hinweise, dass Nordkorea den Iran "bei dem einen oder anderen Raketentest" unterstützt habe und damit Iran geholfen habe, seinem Wunsch nach Raketen immer größerer Reichweite näher zu kommen. Polenz wörtlich: "Nordkorea hat bei dem einen oder anderen Raketentest geholfen – wenn er misslungen war, dann kamen nordkoreanische Berater und ein paar Wochen später klappte es dann. Also Nordkorea hat da seine Finger in der einen oder anderen Rüstungsentwicklung in Teheran sicherlich drin."
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag nannte die Sanktionen der EU gegen den Iran "gut gezielt". Sie seien auf die Aktivitäten Teherans gerichtet, die dem Ausland Sorge bereiten würden. Allerdings bedeute der Beschluss zu Sanktionen nicht, dass man mit Iran grundsätzlich nicht weiter sprechen wolle.