Peter Müller: Verhandlungen mit der Türkei sind ohne Alternative
Trotz der festgefahrenen Gespräche mit Ankara hat der saarländische Ministerpräsident Peter Müller (CDU) die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei als alternativlos bezeichnet. Zwar trete seine Partei noch immer für eine privilegierte Partnerschaft ein, die Europäische Union sei jedoch vertraglich zu den Beitrittsverhandlungen verpflichtet.
Müller verteidigte die Ablehnung von Ultimaten gegenüber der Türkei auf dem gestrigen deutsch-polnisch-französischen Gipfeltreffen. Es habe von der EU bereits eine Reaktion auf die Haltung der Türkei in der Zypern-Frage gegeben. Dennoch seien weitere EU-Beitritte nach seiner persönlichen Meinung vorerst nicht angebracht, fuhr Müller fort: "Ich glaube, dass wir in diesem Prozess nach dem Beitritt von Bulgarien und Rumänien, der Anfang des nächsten Jahres ansteht, eine Atempause brauchen, weil es ansonsten ein Prozess ist, der über die Köpfe der Menschen hinweg geht."
Als scheidender Beauftragter für die deutsch-französischen Kulturbeziehungen zog Müller eine positive Bilanz seiner Amtszeit. Mit einer generellen Vereinbarung über die gegenseitige Anerkennung von beruflichen Abschlüssen sei ein großer Schritt gemacht worden, sagte der CDU-Politiker: "Wir haben in einer Vielzahl von Einzelfällen die Vergleichbarkeit erreicht und damit Mobilitätshindernisse beseitigt. Der Austausch im beruflichen Bereich ist deutlich einfacher geworden."
Die deutsch-französische Freundschaft nannte Müller eine "europäische Aufgabe": "Ich glaube, dass Deutschland und Frankreich eine Schicksalsgemeinschaft sind. Immer, wenn die deutsch-französischen Beziehungen gut waren, war das auch für Gesamteuropa eine gute Situation." Müller hob ebenso eine Trendumkehr bei den gegenseitigen Sprachkenntnissen hervor. So würden wieder mehr deutsche und französische Schüler die Sprache des Nachbarlandes lernen.
Als scheidender Beauftragter für die deutsch-französischen Kulturbeziehungen zog Müller eine positive Bilanz seiner Amtszeit. Mit einer generellen Vereinbarung über die gegenseitige Anerkennung von beruflichen Abschlüssen sei ein großer Schritt gemacht worden, sagte der CDU-Politiker: "Wir haben in einer Vielzahl von Einzelfällen die Vergleichbarkeit erreicht und damit Mobilitätshindernisse beseitigt. Der Austausch im beruflichen Bereich ist deutlich einfacher geworden."
Die deutsch-französische Freundschaft nannte Müller eine "europäische Aufgabe": "Ich glaube, dass Deutschland und Frankreich eine Schicksalsgemeinschaft sind. Immer, wenn die deutsch-französischen Beziehungen gut waren, war das auch für Gesamteuropa eine gute Situation." Müller hob ebenso eine Trendumkehr bei den gegenseitigen Sprachkenntnissen hervor. So würden wieder mehr deutsche und französische Schüler die Sprache des Nachbarlandes lernen.