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Zeitfragen / Archiv | Beitrag vom 09.06.2015

PatenteDeutschland, das Land der Erfinder

Von Wiebke Nordenberg

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Ein Planeten-Radlager (picture alliance / dpa)
Deutschlands Ingenieure sind besonders innovationsfreudig. (picture alliance / dpa)

In kaum einem Land werden so viele Patente angemeldet wie in Deutschland, besonders Bayern und Baden-Württemberg sind wahre Tüftlerregionen. Mit Daniel-Düsentrieb-Klischees hat das wenig zu tun - dominiert wird der Markt der Erfindungen von großen Konzernen.

65.958 Patentanmeldungen. Das heißt, im Jahr 2014 wurden bei der deutschen Patentbehörde im Schnitt 180 Erfindungen pro Tag eingereicht. Dreiviertel aller Anträge kamen aus Deutschland, die Bundesrepublik ist Patenteuropameister und besonders innovationsfreudig. International liegt Deutschland auf dem dritten Platz, vor China und Korea, aber hinter den USA und Japan.

Die meisten Erfindungen sind dem Bereich der Fahrzeugtechnik zuzuordnen. Peter Möldner ist Leiter der Patentabteilung für Mechanik bei Bosch in Stuttgart Feuerbach.

"Im Bereich Fahrzeugtechnik entstehen die Erfindungen insbesondere auf den Zukunftsfeldern wie zum Beispiel der Fahrerassistenz, zu der auch das autonome Fahren gehört. Außerdem gehört der Elektroantrieb einschließlich der Batteriespeicherung dazu."

Die Zahl der Einzelerfinder geht zurück

Innerhalb Deutschlands behaupten sich Bayern und Baden-Württemberg als Tüftlerregionen. Aus den südwestlichen Bundesländern kamen jeweils um die 15.000 Erfindungen. Bayern liegt dabei an der Tabellenspitze. Auf Platz drei folgt Nordrhein-Westfalen. Gemeinsam stellen die drei Bundesländer ungefähr dreiviertel aller deutschen Patentanmeldungen.

Das Erfindertum hat dabei wenig mit kauziger Herumtüftelei à la Daniel Düsentrieb gemein. Im Gegenteil. Die Zahl der Einzelerfinder und Erfinderinnen geht zurück. Bei nur gut sechs Prozent der Patentanmeldungen war die anmeldende Person auch tatsächlich der Erfinder. Dominiert wird der Patentmarkt heute von den Großunternehmen. In Deutschland sind das Bosch, Schaeffler und Siemens, - um die Top drei der aktivsten Patentanmelder zu nennen. Unangefochten an der Spitze liegt die Robert Bosch GmbH mit gut 4000 Erfindungen pro Jahr. Das sind 10 pro Tag, global betrachtet sogar 18.

"Das ist eine logistische Herausforderung. Hinter den Zahlen steckt eine Menge Arbeit. Wir bewerkstelligen das mit einem hochmotivierten weltweit aufgestellten Team und mit einheitlichen Prozessen. Die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt reichen wir zum größten Teil selbst ein, und zwar ohne Zwischenschaltung von Patentanwälten."

Die Kehrseite des Erfindertums

Patentanwälte. Ein gutes Stichwort. Patentrechte zu besitzen ist das eine. Diese Schutzrechte effektiv durchzusetzen das andere. Wenn Dritte das eigene Patent unrechtmäßig nutzen, das heißt ohne gültige oder erteilte Lizenz, sind Konflikte um das geistige Eigentum programmiert.

"Das beste Mittel, um sich gegen Patentstreitigkeiten zu rüsten, ist die frühzeitige Anmeldung eigener Lösungen. Das beugt dem Entstehen fremder Schutzrechte vor. Falls dann dennoch Schutzrechte anderer entstehen, ist es meist besser, eine alternative Lösung zu entwickeln, die vielleicht noch technische Vorteile bietet."

Doch so einfach und scheinbar reibungslos werden Patentstreite selten beigelegt. Großunternehmen wie Bosch leisten sich riesige Rechtsschutzabteilungen, die einzig der Verteidigung der eigenen Schutzrechte dienen. Patentstreitigkeiten können milliardenschwer sein und sich über Jahre hinziehen. Wie im Falle der Mobilgiganten Apple und Samsung. Beide hatten sich im Jahr 2011 gegenseitig wegen mutmaßlicher Patentverletzungen verklagt – und trugen knapp zwanzig Gerichtsverfahren in neun verschiedenen Ländern, darunter auch Deutschland, aus. Und jeder Rechtsstreit sorgt für einen kleinen Kratzer im Firmenimage. Die kostspielige Kehrseite des Erfindertums wird daher bestmöglich glattgebügelt. Nicht ohne Grund beschäftigt Bosch einen eigenen Patent-Pressesprecher.  

Weiterführende Information

Berlin - Patente Berliner
(Deutschlandradio Kultur, Länderreport, 27.05.2015)

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