Obama, die EU und die Türkei
Es war Obamas Woche, und es war die Woche der Türkei. Am vergangenen Dienstag beendete der amerikanische Präsident seinen ersten Europa-Besuch. Und er verbrachte die meiste Zeit in einem Land, das politisch noch gar nicht dazugehört zu Europa. Obama nahm in Istanbul an einem Dialog der Zivilisationen teil, er sprach vor dem Parlament in Ankara und legte einen Kranz am Atatürk-Mahnmal nieder.
Und er verbrachte sogar einen zweiten Tag seines Türkei-Trips in Istanbul mit demonstrativen Moscheebesuchen und einem Townhall-Meeting mit Studenten. Der amerikanische Präsident wandte sich von der Türkei aus an die gesamte islamische Welt.
So wichtig genommen haben sich die Türken seit einer kleinen Ewigkeit nicht mehr gefühlt. Und dies nur Tage, nachdem sie die gesamte Politik-Elite des Westens auf dem Nato-Gipfel hatten zittern lassen: Würden die Türken doch noch den dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen als neuen Nato-Generalsekretär akzeptieren, den sich Deutsche, Franzosen und Briten ausgesucht hatten?
Am Ende taten sie es, doch auch hier bedurfte es Obamas Vermittlung. Ministerpräsident Erdogan hatte Rasmussen abgelehnt wegen der Affäre um die Mohammed-Karikaturen vor drei Jahren. In der islamischen Welt sei der Däne nicht vermittelbar, hatten die Türken signalisiert, wenn nicht gar verhasst.
Weil die Nato sich heute im zutiefst religiös-konservativen Afghanistan bewähren muss, ist dies mit Sicherheit keine Nebensache. Merkel, Sarkozy und Brown, die sich früh auf Rasmussen festgelegt hatten, gaben sich dennoch empört über das türkische Powerplay und schalteten auf stur. Von türkischer "Erpressung" war gar die Rede.
Man kann sich aber fragen, wie man denn überhaupt auf Rasmussen gekommen war. Denn durch dessen Anheizung des Karikaturenstreits war aus einer lokalen Posse erst ein globaler Konflikt geworden. Und im übrigen regiert der Däne seit drei Perioden bereits geduldet von einer ausländerfeindlichen, rechtspopulistischen Partei. Muslime wurden von Rasmussens politischen Partnern gerne als "Pest" und "Krebsgeschwür" bezeichnet.
Nicht vergessen haben ihm die Türken auch, dass er die Propaganda zur Vorbereitung des Irakkrieges mitmachte: Man wisse mit Sicherheit, das Saddam Massenvernichtungswaffen besitze, hatte Rasmussen gesagt. Was genau qualifiziert einen solchen Politiker, die Nato durch ihre größte Herausforderung zu führen?
Die Türken haben es durch ihre Intervention zur Debatte gestellt. Natürlich ging es ihnen auch schlicht um Aufmerksamkeit und Selbstbehauptung.
Aber zu Recht! Wenn der amerikanische Präsident sich nun in Ankara hinter den EU-Beitritt der Türkei stellt, so steht das dafür, dass Amerika die strategische Bedeutung der Türkei besser versteht als die europäischen Nachbarn. Man kann zwar mit guten Gründen einem Beitritt skeptisch gegenüberstehen.
Aber ist das ein Grund, überhaupt keine Türkei-Politik jenseits der Beitrittsfrage zu haben? Die Regierungen Merkel und Sarkozy haben es so weit kommen lassen. Sie interessieren sich für die Türkei nur dann, wenn es durch ihren Ausschluss aus Europa daheim Stimmen zu gewinnen gibt.
Die Türkei hat sich in den letzten Jahren zu einem ambitionierten politischen Akteur im Nahen Osten entwickelt. Als säkulares Land, das von den moderaten Islamisten der AKP geführt wird, ist die Türkei ein idealer Mittler in vielen Konflikten. Erdogan hatte zwischen Syrien und Israel fast schon einen Frieden vermittelt, als im Januar der israelische Schlag auf Gaza erfolgte. Auch zur Hamas haben die Türken Kanäle, über die wir nicht verfügen. Und im Iran und in Afghanistan werden sie als ehrliche Makler geschätzt.
Es wäre die Aufgabe der Europäer, die Türkei als Trumpf des Westens in dem geostrategischen Spiel des Nahen Ostens zu erkennen. Aber dazu brauchen sie offenbar Barack Obama, der vor den Augen der Welt eine atemberaubende Politikwende vollzieht. "Wir sind nicht und waren nie im Krieg mit dem Islam", hat er in Ankara gesagt. Amerika setzt jetzt wieder auf Diplomatie statt auf Gewalt und Einschüchterung. Ganz so, wie es die Europäer in den Bush-Jahren die ganze Zeit gefordert haben.
Die Türken wollen ein Teil der Lösung sein für die Probleme, in die wir uns im Nahen Osten verstrickt haben. Ob sie jemals ein Vollmitglied der Europäischen Union werden können, kann heute niemand seriös vorhersagen. Es ist auch derzeit nicht die entscheidende Frage.
Wir haben dringende Dinge zu tun, bei denen wir die Türken brauchen: der Rückzug aus dem Irak, die Stabilisierung Afghanistans, der Stopp des iranischen Atomprogramms, die Abwendung der Syrer von der Unterstützung des Hisbollah-Terrors - in all diesen Fragen steht die Türkei auf unserer Seite. Es wäre zu unserem eigenen Schaden, sie dabei nicht einzubeziehen.
So wichtig genommen haben sich die Türken seit einer kleinen Ewigkeit nicht mehr gefühlt. Und dies nur Tage, nachdem sie die gesamte Politik-Elite des Westens auf dem Nato-Gipfel hatten zittern lassen: Würden die Türken doch noch den dänischen Ministerpräsidenten Rasmussen als neuen Nato-Generalsekretär akzeptieren, den sich Deutsche, Franzosen und Briten ausgesucht hatten?
Am Ende taten sie es, doch auch hier bedurfte es Obamas Vermittlung. Ministerpräsident Erdogan hatte Rasmussen abgelehnt wegen der Affäre um die Mohammed-Karikaturen vor drei Jahren. In der islamischen Welt sei der Däne nicht vermittelbar, hatten die Türken signalisiert, wenn nicht gar verhasst.
Weil die Nato sich heute im zutiefst religiös-konservativen Afghanistan bewähren muss, ist dies mit Sicherheit keine Nebensache. Merkel, Sarkozy und Brown, die sich früh auf Rasmussen festgelegt hatten, gaben sich dennoch empört über das türkische Powerplay und schalteten auf stur. Von türkischer "Erpressung" war gar die Rede.
Man kann sich aber fragen, wie man denn überhaupt auf Rasmussen gekommen war. Denn durch dessen Anheizung des Karikaturenstreits war aus einer lokalen Posse erst ein globaler Konflikt geworden. Und im übrigen regiert der Däne seit drei Perioden bereits geduldet von einer ausländerfeindlichen, rechtspopulistischen Partei. Muslime wurden von Rasmussens politischen Partnern gerne als "Pest" und "Krebsgeschwür" bezeichnet.
Nicht vergessen haben ihm die Türken auch, dass er die Propaganda zur Vorbereitung des Irakkrieges mitmachte: Man wisse mit Sicherheit, das Saddam Massenvernichtungswaffen besitze, hatte Rasmussen gesagt. Was genau qualifiziert einen solchen Politiker, die Nato durch ihre größte Herausforderung zu führen?
Die Türken haben es durch ihre Intervention zur Debatte gestellt. Natürlich ging es ihnen auch schlicht um Aufmerksamkeit und Selbstbehauptung.
Aber zu Recht! Wenn der amerikanische Präsident sich nun in Ankara hinter den EU-Beitritt der Türkei stellt, so steht das dafür, dass Amerika die strategische Bedeutung der Türkei besser versteht als die europäischen Nachbarn. Man kann zwar mit guten Gründen einem Beitritt skeptisch gegenüberstehen.
Aber ist das ein Grund, überhaupt keine Türkei-Politik jenseits der Beitrittsfrage zu haben? Die Regierungen Merkel und Sarkozy haben es so weit kommen lassen. Sie interessieren sich für die Türkei nur dann, wenn es durch ihren Ausschluss aus Europa daheim Stimmen zu gewinnen gibt.
Die Türkei hat sich in den letzten Jahren zu einem ambitionierten politischen Akteur im Nahen Osten entwickelt. Als säkulares Land, das von den moderaten Islamisten der AKP geführt wird, ist die Türkei ein idealer Mittler in vielen Konflikten. Erdogan hatte zwischen Syrien und Israel fast schon einen Frieden vermittelt, als im Januar der israelische Schlag auf Gaza erfolgte. Auch zur Hamas haben die Türken Kanäle, über die wir nicht verfügen. Und im Iran und in Afghanistan werden sie als ehrliche Makler geschätzt.
Es wäre die Aufgabe der Europäer, die Türkei als Trumpf des Westens in dem geostrategischen Spiel des Nahen Ostens zu erkennen. Aber dazu brauchen sie offenbar Barack Obama, der vor den Augen der Welt eine atemberaubende Politikwende vollzieht. "Wir sind nicht und waren nie im Krieg mit dem Islam", hat er in Ankara gesagt. Amerika setzt jetzt wieder auf Diplomatie statt auf Gewalt und Einschüchterung. Ganz so, wie es die Europäer in den Bush-Jahren die ganze Zeit gefordert haben.
Die Türken wollen ein Teil der Lösung sein für die Probleme, in die wir uns im Nahen Osten verstrickt haben. Ob sie jemals ein Vollmitglied der Europäischen Union werden können, kann heute niemand seriös vorhersagen. Es ist auch derzeit nicht die entscheidende Frage.
Wir haben dringende Dinge zu tun, bei denen wir die Türken brauchen: der Rückzug aus dem Irak, die Stabilisierung Afghanistans, der Stopp des iranischen Atomprogramms, die Abwendung der Syrer von der Unterstützung des Hisbollah-Terrors - in all diesen Fragen steht die Türkei auf unserer Seite. Es wäre zu unserem eigenen Schaden, sie dabei nicht einzubeziehen.