Der Zeuge Edward Snowden soll befragt werden
08.05.2014
Jetzt also doch. Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags will den früheren US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden vernehmen. Allerdings offenbar nur per Video-Schalte.
Die Einigkeit darüber musste im NSA-Untersuchungsausschuss offenbar hart errungen werden. Der Whisteblower und Enthüller der NSA-Überwachungsaffäre, Edward Snowden, hat Asyl in Russland und lebt in Moskau. Strittig war daher der Ort der Vernehmung – ob nämlich Snowden nach Berlin kommen oder ob er per Video-Schalte befragt werden sollte.
Der Grünen-Obmann Konstantin von Notz kritisierte die Haltung der Koalition, die Snowden nicht einfliegen lassen wollte. Da sei "kein echtes Aufklärungsinteresse", das sei nur so "nur ein bisschen Snowden". Und das funktioniere nicht.
Der Obmann der Union, Roderich Kiesewetter, hingegen stellte heraus, dass durch die Snowden-Befragung auf keinen Fall die Beziehungen zu den USA gefährdet werden dürften. Und dass damit Berlin als Ort der Befragung nicht in Erwägung gezogen werden könne.
Die Entscheidung, ob Snowden nach Berlin kommen kann, würde aber ohnehin nicht der Ausschuss treffen, sondern allein die Bundesregierung, wie Gudula Geuther im Deutschlandradio Kultur erläuterte.
Als Termin für die Snowden-Befragung ist der 3. Juli im Gespräch.
mhu