NS-Zwangsarbeiterentschädigung abgeschlossen
Von Margarete Limberg · 12.06.2007
Die Entschädigung der ehemaligen NS-Zwangsarbeiter ist nun offiziell abgeschlossen. Rund 1,6 Millionen Menschen, vor allem in Mittel- und Osteuropa, haben bis zu 7500 Euro erhalten, abgestuft nach der Schwere des Leids, das sie erdulden mussten. Insgesamt sind knapp 4,4 Milliarden Euro ausgezahlt worden. Ursprünglich hatten die Bundesregierung und die deutsche Wirtschaft insgesamt fünf Milliarden Euro.
Die Entschädigung der Zwangsarbeiter schien lange eine nicht enden wollende Geschichte voller Hoffnungen, Erwartungen und dann wieder bitterer Enttäuschungen. Begonnen hatte es mit Sammelklagen überlebender NS-Opfer in den USA, die deutschen Großunternehmen als Nutznießer der Zwangsarbeit mit Entschädigungsforderungen in Milliardenhöhe drohten. Auf dem Spiel stand jedoch noch mehr: der Ruf dieser Unternehmen, falls sie sich weiterhin weigerten, Verantwortung für ihre Rolle während der NS-Zeit zu übernehmen.
Es war der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder, der noch vor seinem Amtsantritt im Sommer 1998 einen gemeinsam vom Bund und der Wirtschaft getragenen Fonds vorschlug. Anfang 1999 gründeten daraufhin 16 Großunternehmen die Stiftungsinitiative "Erinnerung, Verantwortung, Zukunft". Aber es sollte noch viel Zeit vergehen, ehe die ersten Zahlungen getätigt werden konnten. Als einer der größten und kompliziertesten Stolpersteine erwies sich die Forderung der deutschen Unternehmen nach Rechtssicherheit. Erst wenn sie die Garantie hätten, dass in den USA nicht neue Klagen auf sie zukämen, seien sie bereit, ihren Beitrag zur Entschädigung der Zwangsarbeiter zu leisten.
Eine rechtliche Verpflichtung haben sie stets zurückgewiesen mit dem Argument, das NS-Regime habe sie gezwungen, Zwangsarbeiter zu beschäftigen. Ein Argument, das Historiker nicht gelten lassen. Erst nach vielen weiteren Streitigkeiten und Rückschlägen konnten im Sommer 2000 Bundestag und Bundesrat die Zwangsarbeiterentschädigung besiegeln. Es blieb allerdings für die Stiftungsinitiative der privaten Wirtschaft weiterhin schwierig, eine ausreichende Zahl von Unternehmen dazu zu veranlassen, sich finanziell an der Entschädigung zu beteiligen.
2001 konnten die ersten Zahlungen beginnen. Und allen Befürchtungen zum Trotz verlief dieser Prozess nach Plan.
Es war der frühere Bundeskanzler Gerhard Schröder, der noch vor seinem Amtsantritt im Sommer 1998 einen gemeinsam vom Bund und der Wirtschaft getragenen Fonds vorschlug. Anfang 1999 gründeten daraufhin 16 Großunternehmen die Stiftungsinitiative "Erinnerung, Verantwortung, Zukunft". Aber es sollte noch viel Zeit vergehen, ehe die ersten Zahlungen getätigt werden konnten. Als einer der größten und kompliziertesten Stolpersteine erwies sich die Forderung der deutschen Unternehmen nach Rechtssicherheit. Erst wenn sie die Garantie hätten, dass in den USA nicht neue Klagen auf sie zukämen, seien sie bereit, ihren Beitrag zur Entschädigung der Zwangsarbeiter zu leisten.
Eine rechtliche Verpflichtung haben sie stets zurückgewiesen mit dem Argument, das NS-Regime habe sie gezwungen, Zwangsarbeiter zu beschäftigen. Ein Argument, das Historiker nicht gelten lassen. Erst nach vielen weiteren Streitigkeiten und Rückschlägen konnten im Sommer 2000 Bundestag und Bundesrat die Zwangsarbeiterentschädigung besiegeln. Es blieb allerdings für die Stiftungsinitiative der privaten Wirtschaft weiterhin schwierig, eine ausreichende Zahl von Unternehmen dazu zu veranlassen, sich finanziell an der Entschädigung zu beteiligen.
2001 konnten die ersten Zahlungen beginnen. Und allen Befürchtungen zum Trotz verlief dieser Prozess nach Plan.