Niebel erwartet Fortführung der politischen Linie Scharons in Israel
Der FDP-Generalsekretär und Vizepräsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, Dirk Niebel, geht davon aus, dass die politische Linie des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon auch dann fortgesetzt wird, wenn dieser nach seinem schweren Schlaganfall nicht in sein Amt zurückkehren kann.
Auch wenn es hart klinge, so sei doch kein Politiker unersetzbar, sagte Niebel im Deutschlandradio Kultur. Er gehe davon aus, dass Vizepremier Ehud Olmert durch seine Erfahrung als Jerusalemer Bürgermeister für diese Aufgabe qualifiziert sei. Auch halte er Scharons neue Partei Kadima inzwischen für gefestigt genug. Scharon habe "die Bindungswirkung" mit sich gebracht. Seine Gefolgsleute vereinten mittlerweile gemeinsame Ziele:"Sie müssen untereinander die Führungsfrage klären. Das ist in einer demokratischen Partei ein üblicher Prozess."
Den Fortgang des Friedensprozesses machte Niebel stark vom Ausgang der Wahlen in den Palästinensergebieten Ende Januar abhängig: "Der Friedensprozess steht und fällt mit dem Vertrauen, das die handelnden Akteure zueinander haben." Insofern sei eine Bestätigung des Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas positiv, eine Stärkung der radikalen Kräfte wäre seiner Meinung nach dagegen eher schädlich.
Die Frage, ob die Palästinenser im Osten Jerusalems an der Wahl teilnehmen sollten, bezeichnete Niebel als schwierig. Auch wenn dies die Hamas möglicherweise stärke, halte er einen positiven Bescheid aber für "politisch sehr klug". Damit werde der palästinensischen Führung politische Kontinuität vermittelt.
Für das deutsch-israelische Verhältnis sieht Niebel keine Belastung. Es gebe immer mal Regierungen, die einem weniger gefielen, das habe aber nichts mit den Beziehungen zwischen zwei Staaten zu tun.
Den Fortgang des Friedensprozesses machte Niebel stark vom Ausgang der Wahlen in den Palästinensergebieten Ende Januar abhängig: "Der Friedensprozess steht und fällt mit dem Vertrauen, das die handelnden Akteure zueinander haben." Insofern sei eine Bestätigung des Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas positiv, eine Stärkung der radikalen Kräfte wäre seiner Meinung nach dagegen eher schädlich.
Die Frage, ob die Palästinenser im Osten Jerusalems an der Wahl teilnehmen sollten, bezeichnete Niebel als schwierig. Auch wenn dies die Hamas möglicherweise stärke, halte er einen positiven Bescheid aber für "politisch sehr klug". Damit werde der palästinensischen Führung politische Kontinuität vermittelt.
Für das deutsch-israelische Verhältnis sieht Niebel keine Belastung. Es gebe immer mal Regierungen, die einem weniger gefielen, das habe aber nichts mit den Beziehungen zwischen zwei Staaten zu tun.