Neue Harmonie in der KMK
Während noch vor wenigen Monaten prominente Politiker die Abschaffung der Kultusministerkonferenz forderten, ist mit Amtsantritt der neuen Bildungsministerin Annette Schavan offenbar eine neue Harmonie ausgebrochen. Schavan kündigte bei ihrem ersten Auftritt bei der KMK einen Hochschulpakt 2020 an und, dass Fehler aus der Vergangenheit nicht wiederholt werden sollten.
War es symbolhaft, Zufall oder einfach nur schlechte Vorbereitung durch ihr Presseteam. Bundesbildungsministerin Annette Schavan posierte zum Fototermin bei ihrem ersten Auftritt bei der Kultusministerkonferenz ausgerechnet vor dem Skelett eines Dinosauriers. Dinosaurier sind bekanntlich ausgestorben und vielleicht wird es ja auch ein Bundesbildungsministerium bald nicht mehr geben. Bildung, Wissenschaft und Forschung werden zunehmend in die Verantwortung der Länder geführt. Annette Schavan aber grinste nur, als sie das Skelett in ihrem Rücken wahrnahm. Denn zuvor hatte sie bei der Kultusministerkonferenz ein Zeichen gesetzt. Sie will mit ihren Kollegen einen Hochschulpakt 2020 schließen. Die Ministerin formulierte im Bonner Museum König:
"Der zentrale Vorschlag war, dass wir uns bereits im Kreis der Wissenschaftsminister der Länder und ich Ende Januar treffen, um zu beraten über die Möglichkeiten eines gemeinsamen Hochschulpaktes 2020. Weil, das muss alle unsere Bemühungen bestimmen, dass Deutschland wirklich gute Chancen für die Wissenschaft, für die berufliche Bildung, für die Forschung der jungen Generation gibt. "
Die anstehende Föderalismusreform überschattete die gesamte eintägige Konferenz. In diesem Sommer noch musste die KMK fürchten aufgelöst zu werden. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff hatte dies gefordert und es wurde ernsthaft diskutiert. Bei der KMK hatte man Gelassenheit demonstrieren wollen und entgegnet: "Jeder erwachsene Politiker dürfe einmal in seiner Laufbahn die Abschaffung der KMK fordern, das sei sozusagen ein Berliner Naturgesetz". Doch wochenlang war am Bestand der Institution herumgemäkelt worden. Verschlankung war noch die harmloseste Forderung. Und jetzt steht die KMK besser da denn je. Jetzt kann die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Prof. Johanna Wanka auf Pressekonferenz im Gefühl der eigenen Stärke sagen, wie die Zusammenarbeit mit dem Bundesbildungsministerium zu laufen hat.
" In dem Rahmen, in dem es Frau Schavan auch ganz eindeutig signalisiert hat. Wenn wir miteinander arbeiten - egal, ob in einem Hochschulpakt oder in irgendeinem Kontakt, dann auf der Basis der Aufteilung durch den Koalitionsvertrag und die Föderalismusdebatte. Das heißt, sie hat dezidiert klar gemacht, dass sie nicht in den alten Fehler verfallen will, uns mit Geld zu ködern. "
Und Annette Schavan will diesen Fehler auch gar nicht mehr wiederholen. Schließlich arbeiten doch alle, Bund und Länder gemeinsam an der guten Sache.
" Mir ist wichtig, dass wir uns in den kommenden Jahren nicht vorrangig beschäftigen mit der Frage: wer darf, was tun. Sondern mit der Frage: was ist notwendig, um die Zukunftschancen der jungen Generation zu sichern. Derer, die einen Ausbildungsplatz suchen, deren, die einen Studienplatz suchen, junger Talente, junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. "
Die eine, Annette Schavan hat also das große Ganze im Blick. Die Präsidentin Johanna Wanka stochert noch im Nebel. Fast als wisse sie gar nicht, was mit den neuen Kompetenzen anzustellen ist:
" Der Koalitionsvertrag galt als gesetzt und es war klar, dass da, wo wir gemeinsame Aufgaben haben - Forschungsförderung, Bildungsförderung war ein Thema - oder jetzt Bildungsberichterstattung, da müssen wir neu überlegen, wo wir gut miteinander harmonieren. Die Länder haben sozusagen den gesamten Rest im Bereich der Wissenschaft. "
"Ran an die Arbeit" möchte man ihnen zurufen. Immerhin veröffentlichte die KMK nach Abschluss der Konferenz ein vierseitiges Papier. Sehr konkrete wurde man nicht. Alles gipfelt in dem Satz:
"Die Kultusministerkonferenz setzt eine Arbeitsgruppe ein, die im Vorfeld und parallel zu der zu erwartenden Grundgesetzänderung die notwendigen Beschlüsse zu den Aufgaben der KMK und den sich darauf ergebenden strukturellen Konsequenzen vorbereitet." Da ist die Bundesministerin Schavan doch schon ein Stück weiter.
"Wenn jeder von uns, Bund und Länder, seine Aufgabe gewissenhaft wahrnimmt, hat er genug zu tun und muss sich beim anderen nicht einmischen. Im Vordergrund werden stehen: die gemeinsamen Bemühungen in der Forschungsförderung, die gemeinsamen Positionen im internationalen Kontext, gemeinsame Strategien, damit in einigen Jahren zu Recht gesagt werden kann. Deutschland ist eine Talentschmiede und nicht ein Land, das vor allem darüber stöhnt zu viele Studenten zu haben. "
Nur die Zeitspanne, die fanden einige Beobachter doch recht lang. Hochschulpakt 2020. Schon die Agenda 2010 hörte sie an, wie der Sankt Nimmerleinstag,
"Ich glaube, in der Wissenschaft und der Forschung muss man langfristige Strategien entwickeln. Wie wir überhaupt in Forschung und Wissenschaft nicht in Legislaturperioden rechnen dürfen. "
Auf der Konferenz wurde auch die Zukunft der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen, ZVS, diskutiert. Da die Hochschulen ihre Studenten mittlerweile selbst aussuchen können, soll die ZVS als reine Serviceagentur für Hochschulen und Studenten fungieren. Prof. Johanna Wanka:
" Wir haben schon Schritte beschlossen zur Umwandlung der ZVS in eine Servicestelle für die Hochschulen, die sehr wohl noch hoheitliche Aufgaben wahrnimmt, oder auch wesentliche andere Aufgaben effizient für alle Hochschulen in der Bundesrepublik erfüllen will. Und es kann sein, dass die ZVS umgewandet wird von der Rechtsform in eine private Institution. Das wird im nächsten Jahr entschieden. "
Außerdem wollen die Kultusminister den Wissensstand der Grundschulkinder, ähnlich wie bei der Pisa-Studie untersuchen lassen. Sie beteiligen sich an einer internationalen Studie, die 2007 mit Erhebungen aus 60 Ländern betrieben wird. Pro Land werden 4500 Schülerinnen und Schüler teilnehmen. Prof. Johanna Wanka:
"Diese Studie soll dazu dienen dass die Standards, die wir beschlossen haben in der KMK überprüft werden. Zusammen mit der Grundschul-Untersuchung im Bereich der Lesekompetenz und der Ergebnisse haben wir dann ein breites Instrumentarium, um Schülerkompetenzen am Ende der 4. Klasse in unterschiedlichen uns wichtigen Fächern vergleichsweise zu bewerten. "
Nicht thematisiert wurden auf der Kultusministerkonferenz die Studiengebühren, obwohl die Bundesländer dort bisher keine einheitliche Linie gefunden haben. Eine lässliche Sünde, schließlich hätte das auch höchstens die Studierenden interessiert.
"Der zentrale Vorschlag war, dass wir uns bereits im Kreis der Wissenschaftsminister der Länder und ich Ende Januar treffen, um zu beraten über die Möglichkeiten eines gemeinsamen Hochschulpaktes 2020. Weil, das muss alle unsere Bemühungen bestimmen, dass Deutschland wirklich gute Chancen für die Wissenschaft, für die berufliche Bildung, für die Forschung der jungen Generation gibt. "
Die anstehende Föderalismusreform überschattete die gesamte eintägige Konferenz. In diesem Sommer noch musste die KMK fürchten aufgelöst zu werden. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff hatte dies gefordert und es wurde ernsthaft diskutiert. Bei der KMK hatte man Gelassenheit demonstrieren wollen und entgegnet: "Jeder erwachsene Politiker dürfe einmal in seiner Laufbahn die Abschaffung der KMK fordern, das sei sozusagen ein Berliner Naturgesetz". Doch wochenlang war am Bestand der Institution herumgemäkelt worden. Verschlankung war noch die harmloseste Forderung. Und jetzt steht die KMK besser da denn je. Jetzt kann die Präsidentin der Kultusministerkonferenz Prof. Johanna Wanka auf Pressekonferenz im Gefühl der eigenen Stärke sagen, wie die Zusammenarbeit mit dem Bundesbildungsministerium zu laufen hat.
" In dem Rahmen, in dem es Frau Schavan auch ganz eindeutig signalisiert hat. Wenn wir miteinander arbeiten - egal, ob in einem Hochschulpakt oder in irgendeinem Kontakt, dann auf der Basis der Aufteilung durch den Koalitionsvertrag und die Föderalismusdebatte. Das heißt, sie hat dezidiert klar gemacht, dass sie nicht in den alten Fehler verfallen will, uns mit Geld zu ködern. "
Und Annette Schavan will diesen Fehler auch gar nicht mehr wiederholen. Schließlich arbeiten doch alle, Bund und Länder gemeinsam an der guten Sache.
" Mir ist wichtig, dass wir uns in den kommenden Jahren nicht vorrangig beschäftigen mit der Frage: wer darf, was tun. Sondern mit der Frage: was ist notwendig, um die Zukunftschancen der jungen Generation zu sichern. Derer, die einen Ausbildungsplatz suchen, deren, die einen Studienplatz suchen, junger Talente, junger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. "
Die eine, Annette Schavan hat also das große Ganze im Blick. Die Präsidentin Johanna Wanka stochert noch im Nebel. Fast als wisse sie gar nicht, was mit den neuen Kompetenzen anzustellen ist:
" Der Koalitionsvertrag galt als gesetzt und es war klar, dass da, wo wir gemeinsame Aufgaben haben - Forschungsförderung, Bildungsförderung war ein Thema - oder jetzt Bildungsberichterstattung, da müssen wir neu überlegen, wo wir gut miteinander harmonieren. Die Länder haben sozusagen den gesamten Rest im Bereich der Wissenschaft. "
"Ran an die Arbeit" möchte man ihnen zurufen. Immerhin veröffentlichte die KMK nach Abschluss der Konferenz ein vierseitiges Papier. Sehr konkrete wurde man nicht. Alles gipfelt in dem Satz:
"Die Kultusministerkonferenz setzt eine Arbeitsgruppe ein, die im Vorfeld und parallel zu der zu erwartenden Grundgesetzänderung die notwendigen Beschlüsse zu den Aufgaben der KMK und den sich darauf ergebenden strukturellen Konsequenzen vorbereitet." Da ist die Bundesministerin Schavan doch schon ein Stück weiter.
"Wenn jeder von uns, Bund und Länder, seine Aufgabe gewissenhaft wahrnimmt, hat er genug zu tun und muss sich beim anderen nicht einmischen. Im Vordergrund werden stehen: die gemeinsamen Bemühungen in der Forschungsförderung, die gemeinsamen Positionen im internationalen Kontext, gemeinsame Strategien, damit in einigen Jahren zu Recht gesagt werden kann. Deutschland ist eine Talentschmiede und nicht ein Land, das vor allem darüber stöhnt zu viele Studenten zu haben. "
Nur die Zeitspanne, die fanden einige Beobachter doch recht lang. Hochschulpakt 2020. Schon die Agenda 2010 hörte sie an, wie der Sankt Nimmerleinstag,
"Ich glaube, in der Wissenschaft und der Forschung muss man langfristige Strategien entwickeln. Wie wir überhaupt in Forschung und Wissenschaft nicht in Legislaturperioden rechnen dürfen. "
Auf der Konferenz wurde auch die Zukunft der Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen, ZVS, diskutiert. Da die Hochschulen ihre Studenten mittlerweile selbst aussuchen können, soll die ZVS als reine Serviceagentur für Hochschulen und Studenten fungieren. Prof. Johanna Wanka:
" Wir haben schon Schritte beschlossen zur Umwandlung der ZVS in eine Servicestelle für die Hochschulen, die sehr wohl noch hoheitliche Aufgaben wahrnimmt, oder auch wesentliche andere Aufgaben effizient für alle Hochschulen in der Bundesrepublik erfüllen will. Und es kann sein, dass die ZVS umgewandet wird von der Rechtsform in eine private Institution. Das wird im nächsten Jahr entschieden. "
Außerdem wollen die Kultusminister den Wissensstand der Grundschulkinder, ähnlich wie bei der Pisa-Studie untersuchen lassen. Sie beteiligen sich an einer internationalen Studie, die 2007 mit Erhebungen aus 60 Ländern betrieben wird. Pro Land werden 4500 Schülerinnen und Schüler teilnehmen. Prof. Johanna Wanka:
"Diese Studie soll dazu dienen dass die Standards, die wir beschlossen haben in der KMK überprüft werden. Zusammen mit der Grundschul-Untersuchung im Bereich der Lesekompetenz und der Ergebnisse haben wir dann ein breites Instrumentarium, um Schülerkompetenzen am Ende der 4. Klasse in unterschiedlichen uns wichtigen Fächern vergleichsweise zu bewerten. "
Nicht thematisiert wurden auf der Kultusministerkonferenz die Studiengebühren, obwohl die Bundesländer dort bisher keine einheitliche Linie gefunden haben. Eine lässliche Sünde, schließlich hätte das auch höchstens die Studierenden interessiert.