NATO-Gipfel in Bukarest
Es gibt zwei statt drei Einladungen zur NATO-Mitgliedschaft, keinen Aktionsplan zur Mitgliedschaft für Georgien und die Ukraine, eine Vision für Afghanistan mit überschaubarem inhaltlichem Wert und keine Einigung mit Russland über viele strittige Fragen – es ist möglich, diese Gipfelkonferenz überzeugend als wenig ertragsreich zu kritisieren. Aber das wäre doch zu einfach.
Uneinig war die NATO dort, wo es um die Erweiterungspolitik geht – offiziell um das Tempo der Erweiterung, faktisch geht es wohl etwas darüber hinaus. Wenig aussagekräftig ist die Vision für Afghanistan, weil die UNO ihr Monopol für die Formulierung der nichtmilitärischen Ziele beanspruchte. Aber gerade dieses Papier zeigt zum ersten Mal Elemente auf, die erfüllt sein müssen, bis man an eine Übertragung von Verantwortung an die afghanischen Behörden sprechen kann.
Damit ist dies die erste Etappe auf dem Weg zu einem Rückzug aus dem Land am Hindukusch. Es zeigt zudem, dass die NATO den umfassenden Ansatz für die Planung und Durchführung solcher Missionen verinnerlicht hat – vor 18 Monaten beim Gipfel in Riga war dies zwar formal beschlossen, aber von vielen nicht so ernst gemeint. Diese Veränderung im Bewusstsein hat für Deutschland konkrete Folgen: Die Fragen nach mehr Soldaten oder anderen Einsatzgebieten stellt sich nicht mehr, da die Leistungen aller Verbündeter jetzt angemessen bewertet werden. Auch ein kritisches Thema in der NATO ist die Mission im Kosovo, weil sich hieran Länder beteiligen, die das Land anerkannt haben, und solche, die das nicht getan haben.
Das man sich hier darauf verständigt, dass die NATO-Mission fortgeführt wird, die ja de facto die Eigenstaatlichkeit des Kosovo unterstützt, ist schon ein beachtliches Ergebnis. Auch bei der Raketenabwehr ist die NATO kohärenter geworden: Es soll eine Raketenabwehr geben, die alle NATO-Länder schützt, und in dieses Projekt soll dann das US-Programm eingefügt werden – damit aber hat die NATO das US-Programm mehr als begrüßt, sie baut es in ihre Strategie ein. Russlands Präsident Putin findet das nicht gut, aber sein heutiger Auftritt in Bukarest zeigt, dass auch er trotz bestehender Streitfragen nach einem Miteinander in praktischen Fragen sucht. So zahm wie heute war er selten, wenn es um die NATO ging. Das sind alles keine spektakulären Ergebnisse, die zu Jubelstürmen Anlass geben. Aber die NATO hat sich in einigen Diskussionspunkten solide zu neuer Kohärenz entwickelt.
Was wäre, wenn es die NATO nicht gäbe? Es fehlte eine Organisation, die mit hoher Professionalität internationale Missionen durchführen könnte. Es fehlte eine Organisation, die die Sicherheit der Mitgliedsländer gemeinsam organisiert, jeder müsste das für sich tun. Es fehlte ein Gremium, das sicherheitspolitische Interessen ausgleicht und in Operationsfragen gemeinsame Wege erarbeitet. Das gerade hat der Bukarester Gipfel geleistet, wie gesagt, nicht schlagzeilenträchtig und Szenenapplaus einfordernd, aber solide, die Allianz vorsichtig weiterentwickeln. So gesehen können die Staats- und Regierungschefs zufrieden nach Hause fahren.
Damit ist dies die erste Etappe auf dem Weg zu einem Rückzug aus dem Land am Hindukusch. Es zeigt zudem, dass die NATO den umfassenden Ansatz für die Planung und Durchführung solcher Missionen verinnerlicht hat – vor 18 Monaten beim Gipfel in Riga war dies zwar formal beschlossen, aber von vielen nicht so ernst gemeint. Diese Veränderung im Bewusstsein hat für Deutschland konkrete Folgen: Die Fragen nach mehr Soldaten oder anderen Einsatzgebieten stellt sich nicht mehr, da die Leistungen aller Verbündeter jetzt angemessen bewertet werden. Auch ein kritisches Thema in der NATO ist die Mission im Kosovo, weil sich hieran Länder beteiligen, die das Land anerkannt haben, und solche, die das nicht getan haben.
Das man sich hier darauf verständigt, dass die NATO-Mission fortgeführt wird, die ja de facto die Eigenstaatlichkeit des Kosovo unterstützt, ist schon ein beachtliches Ergebnis. Auch bei der Raketenabwehr ist die NATO kohärenter geworden: Es soll eine Raketenabwehr geben, die alle NATO-Länder schützt, und in dieses Projekt soll dann das US-Programm eingefügt werden – damit aber hat die NATO das US-Programm mehr als begrüßt, sie baut es in ihre Strategie ein. Russlands Präsident Putin findet das nicht gut, aber sein heutiger Auftritt in Bukarest zeigt, dass auch er trotz bestehender Streitfragen nach einem Miteinander in praktischen Fragen sucht. So zahm wie heute war er selten, wenn es um die NATO ging. Das sind alles keine spektakulären Ergebnisse, die zu Jubelstürmen Anlass geben. Aber die NATO hat sich in einigen Diskussionspunkten solide zu neuer Kohärenz entwickelt.
Was wäre, wenn es die NATO nicht gäbe? Es fehlte eine Organisation, die mit hoher Professionalität internationale Missionen durchführen könnte. Es fehlte eine Organisation, die die Sicherheit der Mitgliedsländer gemeinsam organisiert, jeder müsste das für sich tun. Es fehlte ein Gremium, das sicherheitspolitische Interessen ausgleicht und in Operationsfragen gemeinsame Wege erarbeitet. Das gerade hat der Bukarester Gipfel geleistet, wie gesagt, nicht schlagzeilenträchtig und Szenenapplaus einfordernd, aber solide, die Allianz vorsichtig weiterentwickeln. So gesehen können die Staats- und Regierungschefs zufrieden nach Hause fahren.