NATO fordert erneut Aufstockung der ISAF-Truppe in Afghanistan
Nach Einschätzung des operativen Befehlshabers der NATO für die ISAF-Truppen in Afghanistan, General Egon Ramms, reicht die bisherige Anzahl der eingesetzten Soldaten für die militärische Operation in Afghanistan insgesamt nicht aus. Auch die Begrenzung des Bundeswehreinsatzes auf den Norden verstärke den Kräftemangel, sagte Ramms.
Birgit Kolkmann: Eigentlich sollte der Bundestag heute über die Lage in Afghanistan und die Aufstockung des Bundeswehrkontingents debattieren. Doch Europa liegt näher. Ein Problem ist drängender: das Nein der Iren zum Reformvertrag. Die Frage, ob Deutschland unbedingt mehr Soldaten nach Afghanistan schicken muss oder nicht, ist damit aber keineswegs vom Tisch. Verteidigungsminister Jung hat angekündigt, sein Votum noch vor der Sommerpause bekannt zu geben, aber die Verteidigungspolitiker der SPD und auch der Opposition wollen früher Klarheit und eine Debatte im Bundestag, bevor die Entscheidung im Oktober ansteht. Bis dahin muss die NATO-Schutztruppe ISAF mit dem klar kommen, was zur Verfügung steht. Für den Einsatz ist im NATO-Hauptquartier im niederländischen Brunssum General Egon Ramms zuständig. Schönen guten Morgen nach Brunssum!
General Egon Ramms: Schönen guten Morgen Frau Kolkmann!
Kolkmann: General Ramms, der NATO-Generalsekretär hat erst letzte Woche wieder ein stärkeres personelles Engagement der Deutschen in Afghanistan gefordert, auch der US-Verteidigungsminister. Warten Sie dringend auf mehr Leute aus der Bundeswehr?
Ramms: Wir warten in Afghanistan nicht nur dringend auf mehr Leute aus der Bundeswehr; wir warten in Afghanistan dringend auf mehr Soldaten. Wir haben eine bestimmte Forderung gestellt, um die militärischen Operationen in Afghanistan führen zu können. Diese Forderungen sind nicht erfüllt. Von daher benötigen wir insgesamt mehr Soldaten.
Kolkmann: Ist denn die Situation in Afghanistan nur mit mehr Leuten zu verbessern?
Ramms: Ihre Frage ist berechtigt. Wir haben ja einen, ich sage mal, breit gefächerten Ansatz, der zivile Mittel, soziale Mittel, wirtschaftliche Mittel, aber halt eben zur Absicherung der derzeitigen Situation in Afghanistan auch militärische Mittel erfordert. Und wir brauchen zumindest vorübergehend, bis die afghanischen Streitkräfte selber dazu befähigt sind, noch mehr Soldaten in der ISAF-Truppe.
Kolkmann: Sie haben ja nun die afghanischen Streitkräfte auch wieder sehr stark vorne eingesetzt bei der Offensive gegen die Taliban in Kandahar, die ja letzten Samstag das dortige Gefängnis überfallen und Tausend Gefangene befreit haben. Wie stark präsent ist denn das afghanische Militär?
Ramms: Das afghanische Militär hat mittlerweile über 50.000 Soldaten ausgebildet, also mehr als die ISAF-Truppe. Der Ausbildungsstand ist aber noch nicht in allen Bereichen so weit, dass man diese Soldaten überall alleine einsetzen kann. Sie brauchen unsere Unterstützung für den Einsatz, wobei ich jetzt gerade mit Blick auf die von Ihnen angesprochene Situation in Kandahar oder westlichen von Kandahar sagen muss, dass die Afghanen mit eigenen Mitteln ein komplettes Bataillon dorthin im Lufttransport verlegt haben, welches dort auch mit unseren Kräften jetzt gemeinsam im Einsatz ist. Das war schon eine herausragende Leistung, die einen weiteren Schritt nach vorne charakterisiert.
Kolkmann: Nun frage ich noch mal: Ist denn das alles nun wirklich zu leisten nur mit mehr Leuten, oder braucht man statt Masse auch noch Klasse? Wie wirksam zum Beispiel wird eine "schnelle Eingreiftruppe” sein, die ja im Juli den Dienst aufnehmen soll?
Ramms: Die "schnelle Eingreiftruppe” der Deutschen, wenn Sie von diesen reden, ersetzt ja nur eine vergleichbare norwegische Truppe, die dort vorher gewesen ist. Wenn Sie sich betrachten, dass der Bereich im Norden etwa halb so groß ist wie die Bundesrepublik Deutschland, dann ist eine Truppe, ich sage mal, in Größenordnung einer verstärkten Kompanie für ein solches Gebiet schon relativ wenig.
Kolkmann: Für wie problematisch halten Sie denn das deutsche Zögern in Bezug auf die Sicherheitssituation?
Ramms: Das Problem liegt hier darin, dass der Bundestag im vergangenen Jahr im Oktober ein Mandat erteilt hat, welches eine Obergrenze vorsieht, und dass diese Obergrenze bisher nicht verändert worden ist und damit der militärische Bereich, sprich der Generalinspekteur, keine Handlungsfreiheit hat. Ich bin sehr gespannt auf die Diskussion, die jetzt in Deutschland beginnt, mit Frage auf eine mögliche Mandatserhöhung.
Kolkmann: 3.500 Soldaten sind jetzt mit dabei aus Deutschland. Der Generalinspekteur sprach gestern davon, es sollten vielleicht besser 4.200 werden. Das sind dann aber immer noch nur 700. Reicht das aus Ihrer Sicht, oder wollen Sie auch noch mehr?
Ramms: Hinter 700 kann sich beispielsweise ein ganzes Bataillon verstecken, welches dann oben im Norden, richtig eingesetzt, die Situation für die deutschen Soldaten im Norden schon deutlich verbessern könnte. Ich gehe im Augenblick davon aus, wenn alle Staaten wie beispielsweise Großbritannien oder andere Staaten das zusagen oder das einhalten, was sie zugesagt haben, dass wir dann eine deutliche Verbesserung bekommen. Ich kann allerdings nicht verhehlen, dass wir auch im Süden in der Provinz Helmand mit einem Problem hereinlaufen. Wenn die Amerikaner zum Herbst ihre Marines dort wieder abziehen, dann müssen wir Streitkräfte haben, die diese Räume übernehmen können, einfach um zu vermeiden, dass die weitere Entwicklung dann vollständig durch die Taliban auf dem Rücken der Zivilbevölkerung ausgetragen wird.
Kolkmann: Also auch Bundeswehrsoldaten in den Süden Afghanistans. Ist für Sie die Debatte beendet, wo die Soldaten nun eingesetzt werden dürfen und wo nicht?
Ramms: Die Entscheidung darüber, wo die deutschen Soldaten eingesetzt werden, trifft die Bundesregierung, trifft das deutsche Parlament. Wir haben eine allgemeine Diskussion gehabt in der NATO über die Restriktionen, die manche Länder – nicht nur die Bundesrepublik Deutschland – ihren Soldaten auferlegt. Wann immer sie solche Einschränkungen haben, verstärken sie im Prinzip die Situation des Kräftemangels. Das heißt, wenn sie die Truppen nicht dort einsetzen können, wo sie sie brauchen, dann wirkt sich dieser Kräftemangel noch negativer aus.
Kolkmann: Sind Sie innerhalb der NATO als deutscher General vor diesem Hintergrund stark unter Druck?
Ramms: Nein! Ich fühle mich in der NATO nicht unter Druck. Meine Vorgesetzten, meine Kameraden in der NATO, der neue "Com ISAF” (der in Afghanistan zuständige Kommandeur der ISAF, seit Juni US-General David McKiernan, Anm. d. Red.) kennen meine Position. Ich versuche mit meinem Headquarter hier in Brunssum das Beste zu tun, um die Operation zu unterstützen. Vermitteln und Ausgleichen gehört da auch mit zu. Manchmal bewegt man sich an der Grenze zwischen Militär und Diplomatie; das ist manchmal ziemlich eng.
Kolkmann: Nun ist ja das Ziel, schließlich die Afghanen dort selbständig zu machen – irgendwann einmal, vielleicht in zehn Jahren. Nun gibt es ja ein Geständnis quasi von Präsident Karzai. Er hat zugegeben, dass die Afghanen auch in Pakistan gegen die Taliban operieren, und er nennt das eine Selbstverteidigung gegen die von dort einsickernden Terroristen. Halten Sie das für legitim?
Ramms: Die NATO, ISAF hat nicht die Absicht, die Grenze nach Pakistan zu überschreiten. Die Situation, die aufgrund der jüngsten politischen Entwicklung in Pakistan entstanden ist, ist eine Situation auf der anderen Seite, die uns nicht zufrieden stellt, weil die Taliban, die OMF (Oppositionelle Militante Kräfte, Anm. d. Red.) hier Rückzugsräume haben, Rekrutierungsräume haben, die praktisch von den pakistanischen Streitkräften und Sicherheitskräften in einigen Bereichen nicht mehr kontrolliert werden und von daher diese Räume nutzen können, um von dort aus nach Afghanistan rüberzukommen.
Kolkmann: Wie gefährlich ist denn aber diese Offensive Karzais, von der er ja nun auch spricht?
Ramms: Ich habe ihn als Präsidenten in Afghanistan mit seinen politischen Aussagen nicht zu bewerten, aber ich gehe einmal davon aus, dass unsere Politiker aller westlichen Staaten hier auf Karzai Einfluss nehmen werden.
Kolkmann: Ich meine im eigenen Land kann er offenbar ja noch nicht alleine für Sicherheit sorgen. Wenn er dann über die Grenzen geht, stört das dann nicht auch den Einsatz der ISAF in Afghanistan selbst?
Ramms: Ich sage noch einmal: ISAF und NATO haben kein Mandat, die Grenzen zu überschreiten. Es mag den einen oder anderen Ausnahmefall geben, wo wir aus Pakistan beschossen werden und im Rahmen der Selbstverteidigung möglicherweise auch zurückschießen. Aber das ist wirklich die einzige Ausnahme!
Auf der anderen Seite kann ich aufgrund des Drucks, der durch die Entwicklung in Pakistan entstanden ist, Karzai verstehen. Aber ich denke schon, dass unsere westlichen Politiker ihn in dieser Richtung auf den richtigen Weg bringen werden.
Kolkmann: Vielen Dank! – Das war ein Interview mit dem Kommandeur der NATO-Schutztruppe ISAF im NATO-Hauptquartier im niederländischen Brunssum General Egon Ramms. Vielen Dank dafür!
Das Interview mit General Egon Ramms zur Truppensituation in Afghanistan können Sie hier als Audio-on-Demand bis mindestens 19.11.2008 abrufen.
General Egon Ramms: Schönen guten Morgen Frau Kolkmann!
Kolkmann: General Ramms, der NATO-Generalsekretär hat erst letzte Woche wieder ein stärkeres personelles Engagement der Deutschen in Afghanistan gefordert, auch der US-Verteidigungsminister. Warten Sie dringend auf mehr Leute aus der Bundeswehr?
Ramms: Wir warten in Afghanistan nicht nur dringend auf mehr Leute aus der Bundeswehr; wir warten in Afghanistan dringend auf mehr Soldaten. Wir haben eine bestimmte Forderung gestellt, um die militärischen Operationen in Afghanistan führen zu können. Diese Forderungen sind nicht erfüllt. Von daher benötigen wir insgesamt mehr Soldaten.
Kolkmann: Ist denn die Situation in Afghanistan nur mit mehr Leuten zu verbessern?
Ramms: Ihre Frage ist berechtigt. Wir haben ja einen, ich sage mal, breit gefächerten Ansatz, der zivile Mittel, soziale Mittel, wirtschaftliche Mittel, aber halt eben zur Absicherung der derzeitigen Situation in Afghanistan auch militärische Mittel erfordert. Und wir brauchen zumindest vorübergehend, bis die afghanischen Streitkräfte selber dazu befähigt sind, noch mehr Soldaten in der ISAF-Truppe.
Kolkmann: Sie haben ja nun die afghanischen Streitkräfte auch wieder sehr stark vorne eingesetzt bei der Offensive gegen die Taliban in Kandahar, die ja letzten Samstag das dortige Gefängnis überfallen und Tausend Gefangene befreit haben. Wie stark präsent ist denn das afghanische Militär?
Ramms: Das afghanische Militär hat mittlerweile über 50.000 Soldaten ausgebildet, also mehr als die ISAF-Truppe. Der Ausbildungsstand ist aber noch nicht in allen Bereichen so weit, dass man diese Soldaten überall alleine einsetzen kann. Sie brauchen unsere Unterstützung für den Einsatz, wobei ich jetzt gerade mit Blick auf die von Ihnen angesprochene Situation in Kandahar oder westlichen von Kandahar sagen muss, dass die Afghanen mit eigenen Mitteln ein komplettes Bataillon dorthin im Lufttransport verlegt haben, welches dort auch mit unseren Kräften jetzt gemeinsam im Einsatz ist. Das war schon eine herausragende Leistung, die einen weiteren Schritt nach vorne charakterisiert.
Kolkmann: Nun frage ich noch mal: Ist denn das alles nun wirklich zu leisten nur mit mehr Leuten, oder braucht man statt Masse auch noch Klasse? Wie wirksam zum Beispiel wird eine "schnelle Eingreiftruppe” sein, die ja im Juli den Dienst aufnehmen soll?
Ramms: Die "schnelle Eingreiftruppe” der Deutschen, wenn Sie von diesen reden, ersetzt ja nur eine vergleichbare norwegische Truppe, die dort vorher gewesen ist. Wenn Sie sich betrachten, dass der Bereich im Norden etwa halb so groß ist wie die Bundesrepublik Deutschland, dann ist eine Truppe, ich sage mal, in Größenordnung einer verstärkten Kompanie für ein solches Gebiet schon relativ wenig.
Kolkmann: Für wie problematisch halten Sie denn das deutsche Zögern in Bezug auf die Sicherheitssituation?
Ramms: Das Problem liegt hier darin, dass der Bundestag im vergangenen Jahr im Oktober ein Mandat erteilt hat, welches eine Obergrenze vorsieht, und dass diese Obergrenze bisher nicht verändert worden ist und damit der militärische Bereich, sprich der Generalinspekteur, keine Handlungsfreiheit hat. Ich bin sehr gespannt auf die Diskussion, die jetzt in Deutschland beginnt, mit Frage auf eine mögliche Mandatserhöhung.
Kolkmann: 3.500 Soldaten sind jetzt mit dabei aus Deutschland. Der Generalinspekteur sprach gestern davon, es sollten vielleicht besser 4.200 werden. Das sind dann aber immer noch nur 700. Reicht das aus Ihrer Sicht, oder wollen Sie auch noch mehr?
Ramms: Hinter 700 kann sich beispielsweise ein ganzes Bataillon verstecken, welches dann oben im Norden, richtig eingesetzt, die Situation für die deutschen Soldaten im Norden schon deutlich verbessern könnte. Ich gehe im Augenblick davon aus, wenn alle Staaten wie beispielsweise Großbritannien oder andere Staaten das zusagen oder das einhalten, was sie zugesagt haben, dass wir dann eine deutliche Verbesserung bekommen. Ich kann allerdings nicht verhehlen, dass wir auch im Süden in der Provinz Helmand mit einem Problem hereinlaufen. Wenn die Amerikaner zum Herbst ihre Marines dort wieder abziehen, dann müssen wir Streitkräfte haben, die diese Räume übernehmen können, einfach um zu vermeiden, dass die weitere Entwicklung dann vollständig durch die Taliban auf dem Rücken der Zivilbevölkerung ausgetragen wird.
Kolkmann: Also auch Bundeswehrsoldaten in den Süden Afghanistans. Ist für Sie die Debatte beendet, wo die Soldaten nun eingesetzt werden dürfen und wo nicht?
Ramms: Die Entscheidung darüber, wo die deutschen Soldaten eingesetzt werden, trifft die Bundesregierung, trifft das deutsche Parlament. Wir haben eine allgemeine Diskussion gehabt in der NATO über die Restriktionen, die manche Länder – nicht nur die Bundesrepublik Deutschland – ihren Soldaten auferlegt. Wann immer sie solche Einschränkungen haben, verstärken sie im Prinzip die Situation des Kräftemangels. Das heißt, wenn sie die Truppen nicht dort einsetzen können, wo sie sie brauchen, dann wirkt sich dieser Kräftemangel noch negativer aus.
Kolkmann: Sind Sie innerhalb der NATO als deutscher General vor diesem Hintergrund stark unter Druck?
Ramms: Nein! Ich fühle mich in der NATO nicht unter Druck. Meine Vorgesetzten, meine Kameraden in der NATO, der neue "Com ISAF” (der in Afghanistan zuständige Kommandeur der ISAF, seit Juni US-General David McKiernan, Anm. d. Red.) kennen meine Position. Ich versuche mit meinem Headquarter hier in Brunssum das Beste zu tun, um die Operation zu unterstützen. Vermitteln und Ausgleichen gehört da auch mit zu. Manchmal bewegt man sich an der Grenze zwischen Militär und Diplomatie; das ist manchmal ziemlich eng.
Kolkmann: Nun ist ja das Ziel, schließlich die Afghanen dort selbständig zu machen – irgendwann einmal, vielleicht in zehn Jahren. Nun gibt es ja ein Geständnis quasi von Präsident Karzai. Er hat zugegeben, dass die Afghanen auch in Pakistan gegen die Taliban operieren, und er nennt das eine Selbstverteidigung gegen die von dort einsickernden Terroristen. Halten Sie das für legitim?
Ramms: Die NATO, ISAF hat nicht die Absicht, die Grenze nach Pakistan zu überschreiten. Die Situation, die aufgrund der jüngsten politischen Entwicklung in Pakistan entstanden ist, ist eine Situation auf der anderen Seite, die uns nicht zufrieden stellt, weil die Taliban, die OMF (Oppositionelle Militante Kräfte, Anm. d. Red.) hier Rückzugsräume haben, Rekrutierungsräume haben, die praktisch von den pakistanischen Streitkräften und Sicherheitskräften in einigen Bereichen nicht mehr kontrolliert werden und von daher diese Räume nutzen können, um von dort aus nach Afghanistan rüberzukommen.
Kolkmann: Wie gefährlich ist denn aber diese Offensive Karzais, von der er ja nun auch spricht?
Ramms: Ich habe ihn als Präsidenten in Afghanistan mit seinen politischen Aussagen nicht zu bewerten, aber ich gehe einmal davon aus, dass unsere Politiker aller westlichen Staaten hier auf Karzai Einfluss nehmen werden.
Kolkmann: Ich meine im eigenen Land kann er offenbar ja noch nicht alleine für Sicherheit sorgen. Wenn er dann über die Grenzen geht, stört das dann nicht auch den Einsatz der ISAF in Afghanistan selbst?
Ramms: Ich sage noch einmal: ISAF und NATO haben kein Mandat, die Grenzen zu überschreiten. Es mag den einen oder anderen Ausnahmefall geben, wo wir aus Pakistan beschossen werden und im Rahmen der Selbstverteidigung möglicherweise auch zurückschießen. Aber das ist wirklich die einzige Ausnahme!
Auf der anderen Seite kann ich aufgrund des Drucks, der durch die Entwicklung in Pakistan entstanden ist, Karzai verstehen. Aber ich denke schon, dass unsere westlichen Politiker ihn in dieser Richtung auf den richtigen Weg bringen werden.
Kolkmann: Vielen Dank! – Das war ein Interview mit dem Kommandeur der NATO-Schutztruppe ISAF im NATO-Hauptquartier im niederländischen Brunssum General Egon Ramms. Vielen Dank dafür!
Das Interview mit General Egon Ramms zur Truppensituation in Afghanistan können Sie hier als Audio-on-Demand bis mindestens 19.11.2008 abrufen.