Nach TikTok-Widerspruch: Kulturstaatsminister Weimer fordert Ende der Blockadepolitik

Kulturstaatsminister Weimer hat die Reaktion der Video-Plattform Tiktok auf seinen Vorstoß kritisiert, das Europageschäft des Unternehmens an europäische Eigentümer zu überführen. Tiktok sollte die weit verbreiteten Sorgen über Daten- und Jugendschutz ernst nehmen und nicht als 'Unsinn' abtun, erklärte Weimer. Er betonte das Ziel, Lösungen für die sicherheitspolitischen Notwendigkeiten in Europa zu finden. Seine Initiative habe im Brüsseler Ministerrat positive Resonanz gefunden, ergänzte der parteilose Minister. Tiktok hatte Weimers Forderung als absurd zurückgewiesen. Man unterliege bereits jetzt den europäischen Rechtsvorschriften. In den USA hatte die Regierung von Präsident Trump durchgesetzt, dass das US-Geschäft von Tiktok mehrheitlich an ein Konsortium von amerikanischen Investoren überging. Begründet wurde dies unter anderem mit der Sorge, Daten von US-Bürgern könnten nach China abfließen.