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Kommentar / Archiv | Beitrag vom 05.09.2016

Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-VorpommernDas Ansehen der Kanzlerin erodiert

Von Stephan Detjen

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) im Bundestag. (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler)
Skeptische Blicke: Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD, links) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (dpa-Bildfunk / Michael Kappeler)

Angela Merkel wird von allen Seiten für den Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern in Haftung genommen. Das ist Ausdruck der Erosion ihres Ansehens, kommentiert Stephan Detjen, wie sie selbst es auch bei Helmut Kohl beobachten konnte. Trotzdem könnte der Ausgang der Wahl auch etwas Gutes für sie bedeuten.

Beim nächsten G20-Treffen Anfang Juli 2017 in Hamburg wird Angela Merkel Gastgeberin sein. In Hangzhou dürfte dem einen oder der anderen heute klar geworden sein, dass es eine Abschiedsvorstellung Merkels werden könnte. Ob sie im Herbst nächsten Jahres überhaupt noch einmal zur Wahl antritt, ist nicht gewiss. Niemand weiß so gut wie Merkel, die den Niedergang Helmut Kohls nach 16 Jahren Kanzlerschaft aus nächster Nähe beobachtet hat, dass die Dinge in einer vierten Wahlperiode für den Amtsinhaber eher schlechter als besser werden.

Überdrusses an der Politik und einem politischen Establishment

Auch das Wahlergebnis in Mecklenburg Vorpommern ist weniger Protest gegen bestimmte politische Weichenstellungen, als vielmehr Ausdruck eines Überdrusses an der Politik und einem politischen Establishment schlechthin. Er findet seinen stärksten Ausdruck in der wuchtigen Mobilisierung von Nichtwählern, die der AfD noch mehr als das Abwerben von Anhängern der anderen Parteien gelungen ist. Je länger Merkel das Gesicht dessen verkörpert, was von den emporstrebenden Polit-Außenseitern als verkrustetes "System" gegeißelt wird, desto mehr bietet sie sich als persönliche Angriffsfläche für alle Ausdrucksformen des Überdrusses an.

Angeschlagenes Ansehen der Kanzlerin

Das haben nicht nur die AfD-Anhänger verinnerlicht. Für viele von ihnen ist Merkel zu einer Hassfigur geworden, wie es Kohl einst für seine linken Kritiker war. Aber auch die eigenen Regierungspartner setzen immer mehr darauf, aus dem angeschlagenen Ansehen der Kanzlerin politisches Kapital zu schlagen. Führende SPD-Politiker beeilten sich gestern Abend, den Wahlausgang als Quittung für "Merkels Flüchtlingspolitik" zu interpretieren. Sigmar Gabriel hatte schon vor diesem Sonntag doziert, es genüge nicht, zu sagen "wir schaffen das". Dabei war es der SPD-Chef, der sich vor einem Jahr medienwirksam mit einem "Wir helfen Flüchtlingen"-Anstecker der Bild-Zeitung auf die Regierungsbank setzte und seitdem als Vizekanzler alle Möglichkeiten hatte, die Politik der Bundesregierung mitzugestalten.

Abschiedsgala oder Wahlkampfauftakt? 

Wie allein Merkel jetzt von allen Seiten für den gestrigen Wahlausgang in Haftung genommen wird, ist Ausdruck einer Erosion ihres Ansehens, das stets die Grundlage ihrer Macht war. Zugleich aber ist auch nicht ausgeschlossen, dass mit diesem symbolträchtigen 4. September für Merkel der Tiefpunkt der Zustimmungskrise durchschritten ist.

Das kommende Jahr wird nicht mehr allein vom Rückblick auf die Ereignisse des historischen Sommers 2015 bestimmt sein. Neue Themen werden ins Blickfeld rücken, internationale Konflikte und die europäischen Entwicklungen weiterhin nach zuverlässigem Krisenmanagement verlangen. Das ist Merkels Chance. Ob der nächste G20-Gipfel ihre Abschiedsgala oder der Wahlkampfauftakt für eine Kanzlerin wird, die es noch einmal wissen will, ist heute offen.

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