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Wortwechsel | Beitrag vom 09.11.2018

Nach den US-ZwischenwahlenGeteilter Sieg, geteiltes Land

Moderation: Annette Riedel

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USA, Ridgeland: Wahlberechtigte geben ihre Stimme ab. (dpa-Bildfunk / AP / Rogelio V. Solis)
Was bedeutet der Ausgang der Wahl für den Rest der Welt, für Europa, für Deutschland? (dpa-Bildfunk / AP / Rogelio V. Solis)

Für die Republikaner die Mehrheit im Senat, für die Demokraten die Mehrheit im Repräsentantenhaus: Das Ergebnis der Kongresswahlen in den USA ist so gespalten wie das Land. Wird Präsident Trump kompromissbereiter oder geht der Zoff nun richtig los?

Die US-Gesellschaft ist tief gespalten und die Zwischenwahlen zum Kongress haben das bestätigt. Republikaner gegen Demokraten, Stadt gegen Land, Weiße – vor allem männliche – gegen Minderheiten, alt gegen jung, so etwa wurde gewählt. Im Ergebnis dominieren die Republikaner wie bisher den US-Senat, die Demokraten haben dagegen die Mehrheit im Repräsentantenhaus erobert.

Geht der US-Präsident nun richtig auf Konfrontationskurs?

Und jetzt? Eigentlich müssten die zerstrittenen politischen Lager im Kongress nun aufeinander zugehen, müsste Präsident Donald Trump Kompromisse mit den erstarkten Demokraten suchen. Eigentlich. Aber viele Beobachter erwarten eher, dass Trump jetzt erst recht auf Konfrontationskurs geht. Ihr Szenario: Ein Präsident, der per Dekret regiert, ein Parlament, das zu blockieren versucht, schrille Rhetorik nach innen und außen, und die Kraftmeierei der USA in Außenpolitik und Welthandel geht weiter.

Rauswurf des Justizministers spricht für Fortsetzung von Krawall-Politik

Der Rauswurf von Justizminister Sessions als erste Amtshandlung Trumps nach der Wahl spricht eher für eine Fortsetzung seiner Krawall-Präsidentschaft. Könnte sich der Riss in Politik und Gesellschaft der USA gar noch vertiefen? Immerhin stehen dort in zwei Jahren die Präsidentschaftswahlen an, und Donald Trump will erneut kandidieren. Was bedeutet das für den Rest der Welt, für Europa, für Deutschland? Und was für die Zukunft der westlichen Demokratie?

Darüber diskutieren:
Daniela Schwarzer, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik
Tyson Barker, Aspen Institute Deutschland
Martin Klingst, Wochenzeitung "Die Zeit"
Ralph C. Freund, Republicans Overseas Germany

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