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Wortwechsel / Archiv | Beitrag vom 08.07.2016

Nach dem Brexit-VotumBrauchen wir bundesweite Volksentscheide?

Volksentscheid bleibt Volksentscheid steht auf einem Schild, das eine Frau in die Luft hält. (imago stock&people)
Volksentscheide - stärken sie unsere Demokratie oder schaden sie ihr? (imago stock&people)

Bundesweite Volksentscheide? Für Kritiker gehört diese Idee spätestens nach der Brexit-Entscheidung eingemottet und verbannt. Komplexe Fragestellungen, die man lediglich mit "ja" oder "nein" beantworten darf, damit könne man doch nicht die Demokratie befördern, so das Lager der Skeptiker.

Das sehen die Befürworter von Volksentscheiden auch, auch und erst recht nach dem Brexit-Referendum. Und die kommen aus allen politischen Lagern. So finden sowohl die Linke Sahra Wagenknecht als auch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer: "Deutschland braucht Volksentscheide".

Stärken Plebiszite wirklich unsere Demokratie? Über welche Fragen sollten die Bürger abstimmen dürfen? Oder sind Themen wie der Atomausstieg, der  Datenschutz oder die EU-Zugehörigkeit viel zu komplex für einen Volksentscheid?

Über diese und andere Fragen diskutieren im Wortwechsel:

Rebecca Harms, Mitglied des europäischen Parlaments, Bündnis 90 / Die Grünen (im Funkhaus)

Günter Krings, CDU/CSU-Bundestagsfraktion; Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium (im Funkhaus)

Prof. Dr. Hermann Heußner, Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule Osnabrück (Studio in Kassel)

Hans-Jürgen Maurus, ARD-Korrespondent in der Schweiz (Studio in Zürich)

Moderation: Oliver Thoma

 

Wortwechsel

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