Mutti regiert

Von Jürgen König · 17.02.2011
In der Sarrazin-Debatte geschwiegen, die großen Reformen nicht angepackt, moderieren statt durchregieren - die frühere Merkel-Wählerin Stephan macht ihrer Enttäuschung über den Stil der Kanzlerin auf 224 Seiten Luft. Ein lesenswertes Buch.
Es ist genug!, sagte sich Cora Stephan vor der Bundestagswahl 2005. Sie hatte die Nase voll von "testosterongetriebenen Alphamännchen, von der stickigen Provinzialität grüner Rituale, von der verlogenen Semantik der ‚sozialen Wärme’, von der menschelnden Betroffenheitslyrik, von dem gespreizten deutschen Selbsthass". Und wählte also Angela Merkel, eine Frau "mit deutlicher Sprache und einem mutigen Reformprogramm" gewählt, eine Frau, die kein "Gedöns" machte, sondern hell, klar und oft ein bisschen spöttisch war, eine Frau die "nicht mehr die provinzielle Wessi-Kultur der Alt 68er repräsentiert, sondern als DDR-Pflanze den Wert der Freiheit hochschätzt".

"Merkel war erfrischend frei vom ganzen aufgerüschten Konflikt- und Ideologiemüll aus der Vorwendezeit. Sie wirkte (...) unbefangen, unbelastet von den Übungen in politischer Korrektheit ungeübt im Gefühlssprech der Betroffenheitspolitik, ohne frauenbewegte Empfindlichkeit. Sie bestand nicht auf den Symbolen, auf die der Feminismus bei den großen Parteien geschrumpft war: auf dem Genderspeak und der Quote. Merkel wollte Kanzlerin werden, nicht Kanzler. Das tat gut. Endlich mal was anderes."

Aber das war eben: "ein Irrtum". Denn aus der mutigen Reformerin wurde: Mutti, wie Cora Stephan sie nennt. Mutti – die entscheidungsschwach vor sich hinregiert. Mit erkennbarem Ärger durchpflügt Cora Stephan die großen Politikbereiche - Rente, Steuern, Reform des Sozialstaats, Europapolitik – sie misst die Versprechen, die es gab, mit dem, was daraus wurde und stellt fest: im Wesentlichen wurde daraus nichts. Unter Niveau würden wir regiert, statt eine wirkliche Renten-, Sozial- oder auch Steuerreform auf den Weg zu bringen, habe sich Angela Merkel in die großen Themen geflüchtet, zum Beispiel darin, das Weltklima zu retten, auch zu Europa fiele ihr nichts ein, keine Idee, keine Vision, nur Schweigen, taktisches Schweigen, vielleicht aber auch: Schweigen aus Ratlosigkeit. Keine Linie sei zu erkennen, den Bürgern würde nichts erklärt, auch nichts zugemutet an harten Wahrheiten.

"Also es war mein Irrtum zunächstmal, ich mache mir eigentlich auch nicht mehr so sehr viele Illusionen, aber es gab ein paar gute Gründe zu sagen: vielleicht kann Frau Merkel wirklich ein bisschen anders regieren als alle vor ihr, weil sie etwas ist – oder war - , was in der großartigen Biographie von Evelyn Roll ein 'maverick' genannt wird. Also jemand, der tatsächlich ohne Bindungen, unabhängig, ohne Stallgeruch, ohne erzwungene Loyalitäten zu ihrer Partei, was ja nun auch durchaus Schwierigkeiten für sie bedeutete, sozusagen für sich dasteht, für einen kurzen Moment der Geschichte. Und auf diesen kurzen Moment der Geschichte hab ich tatsächlich ein paar kleine Hoffnungen gesetzt. Das war mein Irrtum, denn natürlich ist das Buch, wenn man so will, auch eine Geschichte, der Zurichtung eines solchen 'mavericks' durch ein mittlerweile völlig unveränderliches System geworden."

Die Kanzlerin als ehedem ungebundener "maverick", jetzt zugerichtet vom "System". Die ihre unentschiedene Politik ein ums andere Mal als "alternativlos" hinstelle.

"Gegen den autoritären Macho, der sein Basta! brummt, kann man sich auflehnen. Es bedeutet ja nicht, es gibt keine Alternative. Es heisst nur, ich dulde keine. Die Physikerin Merkel aber gibt dem, was sie hat oder unterlässt, den Status von Naturgesetzen. Denn nur die sind alternativlos, das mit Verlaub, ist totalitär."

Den Entschluss zu diesem Buch fasste Cora Stephan nach Äußerungen der Kanzlerin zum Buch von Thilo Sarrazin. "Nicht hilfreich" sei es, hatte Angela Merkel gesagt, und dabei – und darüber regt Cora Stephan sich vor allem auf, habe sie es nicht einmal gelesen. Wie könne eine Kanzlerin zu so einer Debatte schweigen! Dabei habe sie sich doch – bis zur Bundestagswahl 2005 – in vielen Punkten ganz ähnlich geäußert wie Thilo Sarrazin. An der Sarrazin-Debatte kritisiert Cora Stephan, wie vorurteilsbeladen sie geführt worden sei – und nicht nur an dieser Stelle wird ihr Buch auch zu einem ein Buch über die Irrtümer der Linken, ihre Gläubigkeit an die Segnungen des Sozialstaats, ihre Unfähigkeit, Debatten - zum Beispiel über Zuwanderung und Integration - jenseits aller Gefühligkeit sachlich zu führen.

"Es gibt tatsächlich so einen reflexiven Meinungs-Mainstream. Und der ist manchmal sehr gewaltig und sehr gewalttätig. Und ich finde im Falle Sarrazin - also ich war ernstlich schockiert, wie da operiert wurde mit Vorurteilen, mit ideologischen Reflexen, das fand ich schlicht und ergreifend unanständig! Völlig egal, wo Thilo Sarrazin daneben gegriffen hat und was womöglich in diesem Buch steht, mit dem ich gar nicht einverstanden bin – darum müssen wir auch gar nicht reden. Nur dieser Umgang ist - ach, Gott - die politisch korrekten Reflexe führen auch wirklich dazu, dass man einfach anfängt zu schweigen. Das ist nicht gut."

Ein lesenswertes Buch, mag man auch nicht immer zustimmen, etwa beim Blick darauf, dass im Moment kein Politiker, keine Partei das tut, was Cora Stephan von Angela Merkel fordert: Klartext reden, Zumutungen zulassen, klar handeln. Das Buch selber sei eine Zumutung, sagte Gabor Steingart, als er das Buch vorstellte, aber eine notwendige Zumutung. Ob die Kanzlerin es lesen wird? Regierungssprecher Steffen Seibert nahm dazu bereits Stellung:

"Das Buch hat die Kanzlerin nicht gelesen, ich habe den Eindruck, sie hat auch nicht vor, es zu lesen, sie wird es auch nicht kommentieren, und wir prüfen auch solche Bücher nicht vorher."

Dabei müsste Angela Merkel sich das Buch gar nicht kaufen.

"Nein, das soll sie sich nicht kaufen müssen. Ich würde ihr gerne ein signiertes Exemplar überreichen."

Wolfgang Ferchl vom Knaus-Verlag indes hatte schon Neuigkeiten:

"Also ich darf ergänzen: Das Kanzleramt hat ein Buch bestellt bei uns im Verlag also... oder sie hat es sogar schon."

Und um die naheliegende Pointe war Cora Stephan nicht verlegen:

"Aber sie muss es nicht lesen, es ist bestimmt nicht hilfreich, also da bin ich ganz sicher."

Cora Stephan: Angela Merkel. Ein Irrtum
Knaus-Verlag, München 2011
224 Seiten, 16,99 Euro
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