Montana bringt erstes TikTok-Totalverbot in den USA auf den Weg

Im US-Staat Montana rückt ein landesweit einmaliges Totalverbot der Videoplattform TikTok näher. Das Repräsentantenhaus in der Hauptstadt Helena verabschiedete am Freitag ein entsprechendes Gesetz. Es würde über jene Einschränkungen hinausgehen, die bereits etliche US-Staaten - darunter auch Montana - sowie die Bundesregierung gegen die Plattform des chinesischen Unternehmens ByteDance verhängt haben. Diese Maßnahmen sehen ein TikTok-Verbot auf Dienstgeräten vor. Die Vorlage wird nun dem republikanischen Gouverneur Greg Gianforte zugeleitet. Er ließ am Freitag offen, ob er sie unterzeichnen will. Wenn er zustimmt, wäre das Herunterladen von TikTok in Montana ab Januar 2024 verboten. Für jede Möglichkeit, auf die App zuzugreifen oder sie herunterzuladen, müsste ein App-Store oder TikTok selbst 10 000 Dollar Strafe pro Tag zahlen. Nutzern droht bei Verstößen kein Bußgeld. Sollte der US-Kongress bis Jahresende ein bundesweites Verbot durchsetzen oder TikTok seine Verbindungen zu China kappen, wäre das Gesetz in Montana hinfällig.