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Zeitfragen / Archiv | Beitrag vom 24.10.2011

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Volksbegehren und Volksentscheide in Deutschland

Von Wolf-Sören Treusch

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Plakate zum Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Bayern (AP)
Plakate zum Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Bayern (AP)

Für das Nachtflugverbot am Berliner Flughafen, gegen den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs, für gute Schulen in Niedersachsen, gegen Museumsschließungen in Hamburg: Immer mehr Bürger in Deutschland wollen per Volksentscheid selbst mitbestimmen, wohin die Reise geht. Direkte Demokratie boomt.

Allein im ersten Halbjahr 2011 beantragten Deutschlands Bürger insgesamt 23 Volksbegehren und -initiativen, Ausgang offen. Volksentscheide sind in Deutschland bisher nur auf Länderebene möglich, für einen bundesweiten Volksentscheid müsste das Grundgesetz geändert werden. Dafür ist im Bundestag eine Zweidrittelmehrheit nötig. Bisherige Anläufe scheiterten, manche sehr knapp. Vor allem die CDU/CSU wehrt sich gegen den Trend zur Bürgerbeteiligung. Gegner und Befürworter formieren sich.

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