"Mit einem Spritzer Gelassenheit"
Der Vize-SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb, ist geistiger Miterfinder der Satire "Storch Heinar". Die Abweisung der Klage der Bekleidungsfirma Mediatex wertet er als Erfolg der Initiative "Endstation Rechts". Über Nazikleidung wie etwa vom Label "Thor Steinar" dürfe sich weiterhin lustig gemacht werden, freut er sich. Aber was kann Satire im Kampf gegen Rechstextremismus überhaupt bewirken?
Dieter Kassel: Mediatex will nichts zu dem Urteil sagen, das ist mit der, juristisch nennt man das ja so, Gegenseite anders. Ich begrüße in unserem Studio in Rostock Mathias Brodkorb, er ist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und er ist derjenige, der heute gewonnen hat. Schönen guten Tag, Herr Brodkorb!
Mathias Brodkorb: Ja, guten Tag!
Kassel: Gewonnen haben Sie, gewonnen hat "Storch Heinar", aber wer hat sich jetzt eigentlich blamiert – nur die Firma Mediatex oder noch ein bisschen mehr?
Brodkorb: Ja, also im engeren Sinne blamiert, glaube ich, hat sich wirklich nur die Mediatex GmbH, weil sie durch ihr Vorgehen natürlich am Ende dazu beigetragen hat, dass wir in einer Art und Weise bekannt geworden sind, wie wir uns das hätten nie träumen lassen.
Kassel: Nun ist es so, dass Humor gegen Nazis bei vielen Leuten ja ein bisschen kritisch gesehen wird. Ist das nur lustig, "Storch Heinar", oder glauben Sie, jenseits des Prozesses, Sie haben in letzter Zeit damit wirklich was erreicht?
Brodkorb: Also unsere Strategie ist ja eigentlich eine andere. Die Internetseite "Endstation rechts" besteht seit vielen Jahren, wir haben im Monat 150.000 bis 200.000 Besucher und unser Kerngeschäft ist die seriöse, sachliche Information mit teilweise journalistischem oder wissenschaftlichem Anspruch, und die Satire, der Humor sind nur eine kleine Ergänzung. Und es ist objektiv einfach so, dass Menschen ganz unterschiedlich sich der Welt und auch Politik zuwenden: Die einen sind eher an Theorie und Argumenten interessiert, die anderen wollen das auch eher alltagsnah und kulturell untersetzt betreiben, und auf diese Unterschiedlichkeit der Menschen muss man einfach auch ein Stück weit Rücksicht nehmen.
Und deswegen also sozusagen ist bei uns die Satire eben der geringste Teil und nicht der größte, und die Frage, ob das sozusagen sittlich oder moralisch zulässig ist, die, finde ich, kann man ganz einfach beantworten. Weil die Frage ist natürlich deshalb berechtigt, weil es hier Täter und Opfer gibt, und die Problematik entsteht natürlich durch die Opfer.
Und bei uns gibt es ganz klar den moralischen Kodex, dass wir niemals die Satire auf die Opfer ausweiten würden, ob nun Opfer des Nationalsozialismus oder von Rechtsextremismus – da ist eine völlige Grenze, das hat es auch noch nie gegeben. Das heißt also, in diesem "Storch Heinar"-Kosmos werden Sie beispielsweise nie irgendeine satirische Anspielung auf irgendwelche Opfer finden, das verbietet sich auch für uns. Aber bei den Tätern sehen wir das völlig anders, weil es sind einfach zum Teil auch lachhafte Gestalten.
Kassel: Die Frage bleibt aber: Glauben Sie, dass Sie was damit erreicht haben? Diese Frage muss man ja bei jeder Art von Kampf oder jeder Art von Arbeit gegen Rechtsextremismus fragen. Es gibt sicherlich Broschüren, die liegen irgendwo ungelesen rum, "Storch Heinar" nimmt man zur Kenntnis. Aber haben Sie das Gefühl, in der rechtsradikalen Szene nimmt man es auch zur Kenntnis?
Brodkorb: Also die rechtsradikale Szene ist da ja am Ende nicht unser Zielobjekt. Wir glauben nicht, dass wir durch so etwas einen Rechtsextremisten davon überzeugen können, dass er eine fehlerhafte Ideologie oder eine falsche Ideologie vertritt. Sondern wir richten uns an die Mehrheitsgesellschaft, an die demokratische Mitte, beziehungsweise an solche, die sich politisch irgendwie ansprechen lassen.
Und die Tatsache, wie intensiv beispielsweise in den letzten Monaten in Deutschland über den Zusammenhang von kulturellem Livestyle und rechtsextremer Szene gesprochen wurde im Zusammenhang mit diesem Prozess, zeigt eben, dass zwar der Anlass der Berichterstattung etwas Satirisches ist, aber das, worüber dann gesprochen wird, ist dann zutiefst ernst und ermöglicht auch politische Bildung. Das zeigt ja jetzt gerade dieses Gespräch.
Kassel: Nun, Entschuldigung, ich muss da aber doch ein bisschen einhaken: Sie stapeln mir fast ein bisschen zu tief, weil ich kann mir da eigentlich viel mehr an Wirkung vorstellen. Denn viele – jetzt nicht die großen Macher – wir reden nicht über die NPD, wir reden über Mitläufer, gerade auch gerne in Mecklenburg-Vorpommern, die auch ein bisschen fasziniert sind von dieser rechtsextremen Ideologie, weil sie nicht so richtig die Alternativen geboten bekommen. Das sind ja oft sehr verunsicherte Menschen, und verunsicherte Menschen haben doch tierisch große Angst davor, dass sie lächerliche Figuren sein könnten, dass man sich über sie lustig macht.
Glauben Sie nicht doch, dass Sie mit dieser Vorstellung – so etwas wie "Storch Heinar" mit einem Stahlhelm und mit einer Pseudo-Naziideologie ist was zum Lachen –, dass Sie nicht manche Leute auch damit wieder davon abbringen, den echten Rechtsradikalismus spannend zu finden?
Brodkorb: Also das, muss ich gestehen, kann ich mir nicht so richtig vorstellen. Man sollte bei seinen eigenen Wirkungsmöglichkeiten auch nicht so übertreiben. Was wir damit eigentlich machen ist natürlich etwas Doppeltes: Erstens ist es so etwas wie eine kommunikative Schranke. Natürlich gelingt es Rechtsextremisten mit ihren martialischen, ordnungs- und disziplinbezogenen Aufmärschen oder was auch immer nicht mehr so richtig durchzudringen, wenn man das auch satirisch bricht. Wenn man, das hat ja die Apfelfront, die in Deutschland bekannt ist, schon oftmals gezeigt, dass dann quasi eine kommunikative Grenze eingebaut wird. Das ist nämlich der eine Effekt.
Und der zweite Effekt ist für uns aber, dass auch der Kampf gegen Rechtsextremismus natürlich auf zwei Weisen geführt werden kann: Der kann selber fanatische Züge und verbissene Züge annehmen, und man kann das auch ein bisschen entspannter, lockerer, ja, und wie wir auch finden angemessener machen. Und letztlich, muss ich sagen – jedenfalls was meine Person betrifft, es sind ja viele an dem Projekt beteiligt –, ist die Wirkung auf die demokratische Mitte oder auf das linke Milieu eigentlich das, was uns am meisten interessiert, nämlich zu sagen: Das Thema ist zwar ernst und man muss da aufmerksam sein, aber man kann mit dem Thema auch unfanatisch umgehen und auch mit einem Spritzer Gelassenheit, sozusagen, und Souveränität.
Kassel: Wir reden im Deutschlandradio Kultur mit Mathias Brodkorb, er ist SPD-Abgeordneter im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, geistiger zumindest Miterfinder von "Storch Heinar", "Storch Heinar", die Figur, die sich über das Label "Thor Steinar" lustig macht und die das darf, wie das Landgericht Nürnberg-Fürth heute beschlossen hat.
Die Frage, Herr Brodkorb, ist ja nicht nur, was erlaubt ist, wo die Grenzen liegen, egal ob nun Satire oder einfach nur gelassener Umgang mit Rechtsradikalismus, sondern die Frage ist natürlich: Was wirkt? Was wirkt denn zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern, wo das Problem groß ist? Ich war selber überrascht, als ich nachlesen musste, dass es allein in diesem Jahr, also in den ersten sechs Monaten, zum Beispiel 20 Anschläge auf Büros von Landtagsabgeordneten gegeben hat. Was wirkt dagegen?
Brodkorb: Das ist eine exzellente Frage.
Kassel: Danke!
Brodkorb: Ja, es ist in der Tat so. Das ist eine …, wir sind in der Tat, in den tatsächlich letzten Wochen und Monaten eruptiv mit solchen Anschlägen konfrontiert, die natürlich bei den demokratischen Abgeordneten, die davon betroffen sind, auch Rückwirkungen hinterlassen. Im ersten Moment ist es immer eine gewisse Verunsicherung, aber im zweiten Moment sind alle entschlossen und solidarisieren sich auch parteiübergreifend, sich davon nicht einschüchtern zu lassen und dagegen etwas zu tun. Aber Sie haben am Ende immer keine andere Möglichkeit in der Demokratie als zwei Dinge, für zwei Dinge zu sorgen: a) für Öffentlichkeit und b) für rationale Argumente.
Das ist am Ende so, Demokratie ist nichts, was man mit Lachen oder mit irgendwelchen Späßchen verteidigen kann, sondern die Demokratie ist eine Gesellschaftsform, die gute Argumente auf ihrer Seite hat, aber die dann eben auch vertreten werden müssen, sodass man als Sisyphusarbeit sozusagen einen sehr langen Atem braucht, um da am Ball zu bleiben. Aber solche Zauber- und Wunderrezepte gegen solche Situationen, glaube ich, lassen sich auch deshalb nicht formulieren, weil die Gegenreaktion immer auch davon abhängig ist, wie konkret die Situation in einem Land, in einer Gemeinde ist. Es gibt da keinen Masterplan, sondern man muss diese konkreten Bedingungen immer, glaube ich, mitdenken.
Kassel: Aber wie geht man zum Beispiel mit Angst um, die ja entsteht? Es gibt auch aus Mecklenburg-Vorpommern den konkreten Fall des Innenministers Caffier, der sich für ein Verbot der NPD ausgesprochen hat. Daraufhin haben Rechtsextremisten in mehreren Städten in Mecklenburg-Vorpommern Plakate aufgehängt, die aussehen wie ein Steckbrief, wo unter anderem auch absurdeste Behauptungen über die Eltern und die Herkunft des Innenministers aufgestellt wurden. Nun ist er Minister, er kann Polizeischutz beantragen, alle haben sich mit ihm solidarisiert. Dennoch: Es entsteht doch auch Angst.
Brodkorb: Also ich glaube, man sollte es auch nicht übertreiben. Es gab im Internet auch gegen mich beispielsweise schon Gewaltdrohungen und so weiter, und es ist immer noch ein Riesenunterschied, ob jemand mal sowas ins Internet tippt oder ob sich mal so wahrscheinlich nur eine dreiköpfige Gruppe von welchen Leuten auch immer ausdenkt, sowas zu plakatieren, und dass dann am Ende etwas passiert. Also der Weg zwischen diesen beiden Erscheinungen ist doch sehr, sehr groß.
Und ich glaube, das ist genau das, was diese Täter auch wollen, dass sie sich größer machen wollen als sie sind, dass sie mehr Eindruck erzeugen wollen, als objektiv eigentlich gerechtfertigt wäre. Und deswegen würde ich da immer ein gewisses großes Fragezeichen setzen, ob es nicht auch bedeuten würde, dass wir da über ein Stöckchen springen, wenn solche Kampagnen oder solche Initiativen dann losgetreten werden. Denn die zeigen sicher nicht, wie viele es sind, und ich glaube am Ende: Es sind nicht besonders viele.
Kassel: Nun gibt es aber trotzdem doch genügend Leute, die auch die NPD gewählt haben, die sitzen deshalb auch im Landtag, auch bei Ihnen, und ganz brav ist es immer so – daran kann man nichts Schlechtes finden –, dass alle Parteien dafür sorgen, dass wenn die mal einen Antrag stellen im Landtag, dass der Antrag immer abgelehnt wird, weil die anderen aus Prinzip dagegen sind. Das ist natürlich erst mal ein warmes Gefühl, das man kriegt bei diesem Gedanken. Aber ist das der richtige Umgang mit der NPD, macht man sie dadurch nicht zu politischen Märtyrern?
Brodkorb: Das sehe ich überhaupt nicht so. Die NPD hat ja mehrfach erklärt, dass sie gar kein Interesse daran hat, fachlich in den Parlamenten zu arbeiten. Das lässt sich auch belegen, dass da fehlerhafte Anträge oder eben gar keine gestellt werden. Und insofern ist es völlig konsequent, dass die demokratischen Fraktionen sagen: Einen Antrag von euch anzunehmen würde ja im Prinzip nur bedeuten, über das Stöckchen zu springen, das ihr uns hinhaltet. Ihr wollt das Parlament instrumentalisieren, um die Demokratie abzuschaffen. Und ein solch angenommener Antrag wäre ja für euch nichts anderes als Mittel zum Zweck, um dieses Ziel zu erreichen, und wir sind nicht die nützlichen Idioten, euch dabei zu helfen.
Das ist ja genau der Unterschied zur Weimarer Republik, wo es keine Gemeinsamkeit der Demokraten gegen solche Bestrebungen gab, und das gibt es jetzt bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Diesen Weg finde ich völlig richtig. Das Entscheidende ist nur, dass man sich als demokratischer Abgeordneter nicht einbilden darf, man hätte damit die NPD besiegt. Also ich will es plastisch machen: Wir haben jetzt über 100 Landtagssitzungen, wir haben 100 Mal nach einer Geschäftsordnung wie in einem Labor die NPD besiegt oder eigentlich ja noch mehr, weil es immer mehr Anträge gibt, es läuft immer nach demselben Schema ab, die Abgeordneten der demokratischen Fraktionen haben immer die Mehrheit, haben immer schönen Applaus und die NPD nicht.
Und daraus darf man nicht autosuggestiv sozusagen schlussfolgern, man hätte die NPD besiegt. Weil das setzt voraus, dass die NPD als ihr eigentliches – wenn ich das mal so sagen darf – Kampffeld das Parlament betrachtet. Aber das ist ja nicht der Fall. Das Parlament ist bloß Bühne, der eigentliche Ort, auf dem die oder an dem die NPD um Hegemonie kämpft, das ist der Jugendclub, das ist die Feuerwehr, das ist das Dorf. Und das sind die Schauplätze, an denen man gewinnen muss als Demokrat, und nicht das Parlament in erster Linie sozusagen. Und das ist in der Tat eine Illusion, die leicht entstehen kann durch die rigiden Regeln einer Geschäftsordnung in einem Parlament.
Kassel: Mathias Brodkorb, Vize-Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, über die verschiedenen Methoden, gegen Rechtsextremismus etwas zu tun und darüber, ob sie funktionieren oder auch nicht. Eins zumindest ist sicher: Eine Methode ist zumindest heute nicht verboten worden, nämlich die des Sich-lustig-Machens über gewisse Naziklamotten. Es darf auch weiterhin "Storch Heinar" geben. Ich danke Ihnen für das Gespräch und wünsche Ihnen, sagen wir mal, heute Abend angenehmes Betrinken mit dem Storch.
Brodkorb: Herzlichen Dank. Wir werden wohl Eierlikör zu uns nehmen müssen.
Kassel: Guten Durst!
Mathias Brodkorb: Ja, guten Tag!
Kassel: Gewonnen haben Sie, gewonnen hat "Storch Heinar", aber wer hat sich jetzt eigentlich blamiert – nur die Firma Mediatex oder noch ein bisschen mehr?
Brodkorb: Ja, also im engeren Sinne blamiert, glaube ich, hat sich wirklich nur die Mediatex GmbH, weil sie durch ihr Vorgehen natürlich am Ende dazu beigetragen hat, dass wir in einer Art und Weise bekannt geworden sind, wie wir uns das hätten nie träumen lassen.
Kassel: Nun ist es so, dass Humor gegen Nazis bei vielen Leuten ja ein bisschen kritisch gesehen wird. Ist das nur lustig, "Storch Heinar", oder glauben Sie, jenseits des Prozesses, Sie haben in letzter Zeit damit wirklich was erreicht?
Brodkorb: Also unsere Strategie ist ja eigentlich eine andere. Die Internetseite "Endstation rechts" besteht seit vielen Jahren, wir haben im Monat 150.000 bis 200.000 Besucher und unser Kerngeschäft ist die seriöse, sachliche Information mit teilweise journalistischem oder wissenschaftlichem Anspruch, und die Satire, der Humor sind nur eine kleine Ergänzung. Und es ist objektiv einfach so, dass Menschen ganz unterschiedlich sich der Welt und auch Politik zuwenden: Die einen sind eher an Theorie und Argumenten interessiert, die anderen wollen das auch eher alltagsnah und kulturell untersetzt betreiben, und auf diese Unterschiedlichkeit der Menschen muss man einfach auch ein Stück weit Rücksicht nehmen.
Und deswegen also sozusagen ist bei uns die Satire eben der geringste Teil und nicht der größte, und die Frage, ob das sozusagen sittlich oder moralisch zulässig ist, die, finde ich, kann man ganz einfach beantworten. Weil die Frage ist natürlich deshalb berechtigt, weil es hier Täter und Opfer gibt, und die Problematik entsteht natürlich durch die Opfer.
Und bei uns gibt es ganz klar den moralischen Kodex, dass wir niemals die Satire auf die Opfer ausweiten würden, ob nun Opfer des Nationalsozialismus oder von Rechtsextremismus – da ist eine völlige Grenze, das hat es auch noch nie gegeben. Das heißt also, in diesem "Storch Heinar"-Kosmos werden Sie beispielsweise nie irgendeine satirische Anspielung auf irgendwelche Opfer finden, das verbietet sich auch für uns. Aber bei den Tätern sehen wir das völlig anders, weil es sind einfach zum Teil auch lachhafte Gestalten.
Kassel: Die Frage bleibt aber: Glauben Sie, dass Sie was damit erreicht haben? Diese Frage muss man ja bei jeder Art von Kampf oder jeder Art von Arbeit gegen Rechtsextremismus fragen. Es gibt sicherlich Broschüren, die liegen irgendwo ungelesen rum, "Storch Heinar" nimmt man zur Kenntnis. Aber haben Sie das Gefühl, in der rechtsradikalen Szene nimmt man es auch zur Kenntnis?
Brodkorb: Also die rechtsradikale Szene ist da ja am Ende nicht unser Zielobjekt. Wir glauben nicht, dass wir durch so etwas einen Rechtsextremisten davon überzeugen können, dass er eine fehlerhafte Ideologie oder eine falsche Ideologie vertritt. Sondern wir richten uns an die Mehrheitsgesellschaft, an die demokratische Mitte, beziehungsweise an solche, die sich politisch irgendwie ansprechen lassen.
Und die Tatsache, wie intensiv beispielsweise in den letzten Monaten in Deutschland über den Zusammenhang von kulturellem Livestyle und rechtsextremer Szene gesprochen wurde im Zusammenhang mit diesem Prozess, zeigt eben, dass zwar der Anlass der Berichterstattung etwas Satirisches ist, aber das, worüber dann gesprochen wird, ist dann zutiefst ernst und ermöglicht auch politische Bildung. Das zeigt ja jetzt gerade dieses Gespräch.
Kassel: Nun, Entschuldigung, ich muss da aber doch ein bisschen einhaken: Sie stapeln mir fast ein bisschen zu tief, weil ich kann mir da eigentlich viel mehr an Wirkung vorstellen. Denn viele – jetzt nicht die großen Macher – wir reden nicht über die NPD, wir reden über Mitläufer, gerade auch gerne in Mecklenburg-Vorpommern, die auch ein bisschen fasziniert sind von dieser rechtsextremen Ideologie, weil sie nicht so richtig die Alternativen geboten bekommen. Das sind ja oft sehr verunsicherte Menschen, und verunsicherte Menschen haben doch tierisch große Angst davor, dass sie lächerliche Figuren sein könnten, dass man sich über sie lustig macht.
Glauben Sie nicht doch, dass Sie mit dieser Vorstellung – so etwas wie "Storch Heinar" mit einem Stahlhelm und mit einer Pseudo-Naziideologie ist was zum Lachen –, dass Sie nicht manche Leute auch damit wieder davon abbringen, den echten Rechtsradikalismus spannend zu finden?
Brodkorb: Also das, muss ich gestehen, kann ich mir nicht so richtig vorstellen. Man sollte bei seinen eigenen Wirkungsmöglichkeiten auch nicht so übertreiben. Was wir damit eigentlich machen ist natürlich etwas Doppeltes: Erstens ist es so etwas wie eine kommunikative Schranke. Natürlich gelingt es Rechtsextremisten mit ihren martialischen, ordnungs- und disziplinbezogenen Aufmärschen oder was auch immer nicht mehr so richtig durchzudringen, wenn man das auch satirisch bricht. Wenn man, das hat ja die Apfelfront, die in Deutschland bekannt ist, schon oftmals gezeigt, dass dann quasi eine kommunikative Grenze eingebaut wird. Das ist nämlich der eine Effekt.
Und der zweite Effekt ist für uns aber, dass auch der Kampf gegen Rechtsextremismus natürlich auf zwei Weisen geführt werden kann: Der kann selber fanatische Züge und verbissene Züge annehmen, und man kann das auch ein bisschen entspannter, lockerer, ja, und wie wir auch finden angemessener machen. Und letztlich, muss ich sagen – jedenfalls was meine Person betrifft, es sind ja viele an dem Projekt beteiligt –, ist die Wirkung auf die demokratische Mitte oder auf das linke Milieu eigentlich das, was uns am meisten interessiert, nämlich zu sagen: Das Thema ist zwar ernst und man muss da aufmerksam sein, aber man kann mit dem Thema auch unfanatisch umgehen und auch mit einem Spritzer Gelassenheit, sozusagen, und Souveränität.
Kassel: Wir reden im Deutschlandradio Kultur mit Mathias Brodkorb, er ist SPD-Abgeordneter im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, geistiger zumindest Miterfinder von "Storch Heinar", "Storch Heinar", die Figur, die sich über das Label "Thor Steinar" lustig macht und die das darf, wie das Landgericht Nürnberg-Fürth heute beschlossen hat.
Die Frage, Herr Brodkorb, ist ja nicht nur, was erlaubt ist, wo die Grenzen liegen, egal ob nun Satire oder einfach nur gelassener Umgang mit Rechtsradikalismus, sondern die Frage ist natürlich: Was wirkt? Was wirkt denn zum Beispiel in Mecklenburg-Vorpommern, wo das Problem groß ist? Ich war selber überrascht, als ich nachlesen musste, dass es allein in diesem Jahr, also in den ersten sechs Monaten, zum Beispiel 20 Anschläge auf Büros von Landtagsabgeordneten gegeben hat. Was wirkt dagegen?
Brodkorb: Das ist eine exzellente Frage.
Kassel: Danke!
Brodkorb: Ja, es ist in der Tat so. Das ist eine …, wir sind in der Tat, in den tatsächlich letzten Wochen und Monaten eruptiv mit solchen Anschlägen konfrontiert, die natürlich bei den demokratischen Abgeordneten, die davon betroffen sind, auch Rückwirkungen hinterlassen. Im ersten Moment ist es immer eine gewisse Verunsicherung, aber im zweiten Moment sind alle entschlossen und solidarisieren sich auch parteiübergreifend, sich davon nicht einschüchtern zu lassen und dagegen etwas zu tun. Aber Sie haben am Ende immer keine andere Möglichkeit in der Demokratie als zwei Dinge, für zwei Dinge zu sorgen: a) für Öffentlichkeit und b) für rationale Argumente.
Das ist am Ende so, Demokratie ist nichts, was man mit Lachen oder mit irgendwelchen Späßchen verteidigen kann, sondern die Demokratie ist eine Gesellschaftsform, die gute Argumente auf ihrer Seite hat, aber die dann eben auch vertreten werden müssen, sodass man als Sisyphusarbeit sozusagen einen sehr langen Atem braucht, um da am Ball zu bleiben. Aber solche Zauber- und Wunderrezepte gegen solche Situationen, glaube ich, lassen sich auch deshalb nicht formulieren, weil die Gegenreaktion immer auch davon abhängig ist, wie konkret die Situation in einem Land, in einer Gemeinde ist. Es gibt da keinen Masterplan, sondern man muss diese konkreten Bedingungen immer, glaube ich, mitdenken.
Kassel: Aber wie geht man zum Beispiel mit Angst um, die ja entsteht? Es gibt auch aus Mecklenburg-Vorpommern den konkreten Fall des Innenministers Caffier, der sich für ein Verbot der NPD ausgesprochen hat. Daraufhin haben Rechtsextremisten in mehreren Städten in Mecklenburg-Vorpommern Plakate aufgehängt, die aussehen wie ein Steckbrief, wo unter anderem auch absurdeste Behauptungen über die Eltern und die Herkunft des Innenministers aufgestellt wurden. Nun ist er Minister, er kann Polizeischutz beantragen, alle haben sich mit ihm solidarisiert. Dennoch: Es entsteht doch auch Angst.
Brodkorb: Also ich glaube, man sollte es auch nicht übertreiben. Es gab im Internet auch gegen mich beispielsweise schon Gewaltdrohungen und so weiter, und es ist immer noch ein Riesenunterschied, ob jemand mal sowas ins Internet tippt oder ob sich mal so wahrscheinlich nur eine dreiköpfige Gruppe von welchen Leuten auch immer ausdenkt, sowas zu plakatieren, und dass dann am Ende etwas passiert. Also der Weg zwischen diesen beiden Erscheinungen ist doch sehr, sehr groß.
Und ich glaube, das ist genau das, was diese Täter auch wollen, dass sie sich größer machen wollen als sie sind, dass sie mehr Eindruck erzeugen wollen, als objektiv eigentlich gerechtfertigt wäre. Und deswegen würde ich da immer ein gewisses großes Fragezeichen setzen, ob es nicht auch bedeuten würde, dass wir da über ein Stöckchen springen, wenn solche Kampagnen oder solche Initiativen dann losgetreten werden. Denn die zeigen sicher nicht, wie viele es sind, und ich glaube am Ende: Es sind nicht besonders viele.
Kassel: Nun gibt es aber trotzdem doch genügend Leute, die auch die NPD gewählt haben, die sitzen deshalb auch im Landtag, auch bei Ihnen, und ganz brav ist es immer so – daran kann man nichts Schlechtes finden –, dass alle Parteien dafür sorgen, dass wenn die mal einen Antrag stellen im Landtag, dass der Antrag immer abgelehnt wird, weil die anderen aus Prinzip dagegen sind. Das ist natürlich erst mal ein warmes Gefühl, das man kriegt bei diesem Gedanken. Aber ist das der richtige Umgang mit der NPD, macht man sie dadurch nicht zu politischen Märtyrern?
Brodkorb: Das sehe ich überhaupt nicht so. Die NPD hat ja mehrfach erklärt, dass sie gar kein Interesse daran hat, fachlich in den Parlamenten zu arbeiten. Das lässt sich auch belegen, dass da fehlerhafte Anträge oder eben gar keine gestellt werden. Und insofern ist es völlig konsequent, dass die demokratischen Fraktionen sagen: Einen Antrag von euch anzunehmen würde ja im Prinzip nur bedeuten, über das Stöckchen zu springen, das ihr uns hinhaltet. Ihr wollt das Parlament instrumentalisieren, um die Demokratie abzuschaffen. Und ein solch angenommener Antrag wäre ja für euch nichts anderes als Mittel zum Zweck, um dieses Ziel zu erreichen, und wir sind nicht die nützlichen Idioten, euch dabei zu helfen.
Das ist ja genau der Unterschied zur Weimarer Republik, wo es keine Gemeinsamkeit der Demokraten gegen solche Bestrebungen gab, und das gibt es jetzt bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Diesen Weg finde ich völlig richtig. Das Entscheidende ist nur, dass man sich als demokratischer Abgeordneter nicht einbilden darf, man hätte damit die NPD besiegt. Also ich will es plastisch machen: Wir haben jetzt über 100 Landtagssitzungen, wir haben 100 Mal nach einer Geschäftsordnung wie in einem Labor die NPD besiegt oder eigentlich ja noch mehr, weil es immer mehr Anträge gibt, es läuft immer nach demselben Schema ab, die Abgeordneten der demokratischen Fraktionen haben immer die Mehrheit, haben immer schönen Applaus und die NPD nicht.
Und daraus darf man nicht autosuggestiv sozusagen schlussfolgern, man hätte die NPD besiegt. Weil das setzt voraus, dass die NPD als ihr eigentliches – wenn ich das mal so sagen darf – Kampffeld das Parlament betrachtet. Aber das ist ja nicht der Fall. Das Parlament ist bloß Bühne, der eigentliche Ort, auf dem die oder an dem die NPD um Hegemonie kämpft, das ist der Jugendclub, das ist die Feuerwehr, das ist das Dorf. Und das sind die Schauplätze, an denen man gewinnen muss als Demokrat, und nicht das Parlament in erster Linie sozusagen. Und das ist in der Tat eine Illusion, die leicht entstehen kann durch die rigiden Regeln einer Geschäftsordnung in einem Parlament.
Kassel: Mathias Brodkorb, Vize-Fraktionsvorsitzender der SPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, über die verschiedenen Methoden, gegen Rechtsextremismus etwas zu tun und darüber, ob sie funktionieren oder auch nicht. Eins zumindest ist sicher: Eine Methode ist zumindest heute nicht verboten worden, nämlich die des Sich-lustig-Machens über gewisse Naziklamotten. Es darf auch weiterhin "Storch Heinar" geben. Ich danke Ihnen für das Gespräch und wünsche Ihnen, sagen wir mal, heute Abend angenehmes Betrinken mit dem Storch.
Brodkorb: Herzlichen Dank. Wir werden wohl Eierlikör zu uns nehmen müssen.
Kassel: Guten Durst!