Mißfelder fordert parteiinterne Debatte über Wahlergebnis
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union (JU), Philipp Mißfelder, hat die CDU/CSU aufgeordert, sich den Fragen seiner Organisation zur Wahlschlappe der Union zu stellen.
Andernfalls müsse das Verhältnis zu CDU und CSU überprüft werden, sagte Mißfelder heute früh im Deutschlandradio Kultur. Die Nachwuchsorganisation von CDU und CSU habe sich während des Bundestagswahlkampfs immer fair gegenüber Angela Merkel und Edmund Stoiber verhalten, obwohl es etliche Punkte gegeben habe, mit denen die JU nicht zufrieden gewesen sei. Nun sei es Zeit, das auszusprechen. Das werde auf dem heute beginnenden Deutschlandtag der JU geschehen. Der JU-Chef forderte, die CDU/CSU solle sich der Kritik der Jungen Union stellen. Mißfelder wörtlich: "Ich denke, dass die CDU/CSU auch in Zukunft auf die Junge Union angewiesen sein wird und wenn die Unionsführung einfach so über unsere Kritikpunkte hinweggeht und sich der Diskussion auch an diesem Wochenende nicht stellt, dann werden wir unser Verhältnis zu unserer Mutterpartei neu definieren müssen. Es ist niemand aus unserem Bundesvorstand in der Verhandlungskommission - darum geht es uns auch nicht, wir können auch anderswie unseren Einfluss geltend machen. Aber wir wollen auch bei den Inhalten mitmachen. Das war schon beim Wahlprogramm zu kurz gekommen. Deswegen muss sich die Union unangenehme Fragen stellen lassen und wir werden darüber auch am Wochenende diskutieren, wie es weitergeht."
Einer der Gründe für die Wahlschlappe der Union war nach Mißfelders Ansicht das Vermittlungsproblem des Unionswahlprogramms. Die Wähler hätten die CDU/CSU als eine Partei der sozialen Kälte wahrgenommen. Deshalb müsse die Union viel mehr Überzeugungsarbeit leisten als bisher. In diesem Zusammenhang bezeichnete der JU-Chef den Reformkurs der Union als nach wie vor richtig - unabhängig von der Wahlschlappe. Mißfelder weiter: "Ich glaube, dass wir in Deutschland in den nächsten Jahren eine Debatte haben werden, ob der Reformkurs so überhaupt Wahlerfolge garantieren kann. Das lasse ich mal dahingestellt sein. Aber es ist dann doch trotzdem richtig, den vernünftigen Reformkurs und eine vernünftige Reformpolitik fortzusetzen."
Einer der Gründe für die Wahlschlappe der Union war nach Mißfelders Ansicht das Vermittlungsproblem des Unionswahlprogramms. Die Wähler hätten die CDU/CSU als eine Partei der sozialen Kälte wahrgenommen. Deshalb müsse die Union viel mehr Überzeugungsarbeit leisten als bisher. In diesem Zusammenhang bezeichnete der JU-Chef den Reformkurs der Union als nach wie vor richtig - unabhängig von der Wahlschlappe. Mißfelder weiter: "Ich glaube, dass wir in Deutschland in den nächsten Jahren eine Debatte haben werden, ob der Reformkurs so überhaupt Wahlerfolge garantieren kann. Das lasse ich mal dahingestellt sein. Aber es ist dann doch trotzdem richtig, den vernünftigen Reformkurs und eine vernünftige Reformpolitik fortzusetzen."