Michael Fuchs: Bundesrepublik braucht Bürokratieabbau
Der CDU-Bundestagsabgeordnete und langjährige Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Bürokratieabbau in der Union, Michael Fuchs, fordert für die Bundesrepublik Deutschland einen deutlichen Bürokratieabbau.
In Zukunft solle jedes Gesetz dahingehend überprüft werden, welche Kosten es für die Bürger und für die Unternehmen verursache, sagte Fuchs am Donnerstagnachmittag im Deutschlandradio Kultur. Im Koalitionsvertrag sei dafür die Einsetzung eines Normenkontrollrats vorgesehen, der unabhängig von der Politik agiere.
Die Unternehmen in Deutschland seien durch "unendlich viele Vorschriften" belastet, äußerte Fuchs. Er verwies auf die seiner Ansicht nach unsinnigen Doppelprüfungen durch das Gewerbeaufsichtsamt und die Berufsgenossenschaft. Solche Doppelprüfungen müssten zukünftig verhindert werden ebenso wie Doppelprüfungen durch die Finanzämter: "Das hält eben Unternehmer vom Arbeiten ab, weil sie sich mit Dingen beschäftigen müssen, die ja nicht direkt mit ihrem Betrieb etwas zu tun haben", sagte er.
Die vielen bürokratischen Bestimmungen in Deutschland träfen besonders den Mittelstand, kritisierte Fuchs. Mittelständische Unternehmen verfügten nicht über Rechtsabteilungen wie große Betriebe, die sich "viel besser mit diesem ganzen Wust an Vorschriften auseinandersetzen können als mittelständische Unternehmen". Ein Bürokratieabbau in Deutschland könnte in mittelständischen Unternehmen zu mehr Arbeitsplätzen führen, betonte Fuchs.
Fuchs rechnet damit, dass ein entsprechendes Gesetz im nächsten halben Jahr in die Wege geleitet werden könne. Er findet es "sehr richtig", dass die Koordination zum Thema Bürokratieabbau im Bundeskanzleramt angesiedelt sei.
Die Unternehmen in Deutschland seien durch "unendlich viele Vorschriften" belastet, äußerte Fuchs. Er verwies auf die seiner Ansicht nach unsinnigen Doppelprüfungen durch das Gewerbeaufsichtsamt und die Berufsgenossenschaft. Solche Doppelprüfungen müssten zukünftig verhindert werden ebenso wie Doppelprüfungen durch die Finanzämter: "Das hält eben Unternehmer vom Arbeiten ab, weil sie sich mit Dingen beschäftigen müssen, die ja nicht direkt mit ihrem Betrieb etwas zu tun haben", sagte er.
Die vielen bürokratischen Bestimmungen in Deutschland träfen besonders den Mittelstand, kritisierte Fuchs. Mittelständische Unternehmen verfügten nicht über Rechtsabteilungen wie große Betriebe, die sich "viel besser mit diesem ganzen Wust an Vorschriften auseinandersetzen können als mittelständische Unternehmen". Ein Bürokratieabbau in Deutschland könnte in mittelständischen Unternehmen zu mehr Arbeitsplätzen führen, betonte Fuchs.
Fuchs rechnet damit, dass ein entsprechendes Gesetz im nächsten halben Jahr in die Wege geleitet werden könne. Er findet es "sehr richtig", dass die Koordination zum Thema Bürokratieabbau im Bundeskanzleramt angesiedelt sei.