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Interview | Beitrag vom 13.11.2019

Meinungsfreiheit in DeutschlandKurdische Bücher wieder für Leser zugänglich

Jürgen Horbach im Gespräch mit Nicole Dittmer

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Polizeibeamte stehen vor einem Haus in Neuss. Dazu ein dunkelblaues Auto mit geöffneten Türen. (Picture Alliance / dpa / David Young)
Verbot und Beschlagnahmung: Polizisten bei der Durchsuchung des Mezopotamien Verlag in Neuss. (Picture Alliance / dpa / David Young)

Der kurdische Verlag Mezopotamien wurde Anfang des Jahres vom Innenministerium verboten. Dessen Bücher erscheinen nun in einer neuen Edition. Der Börsenverein des Buchhandels begrüßt dies.

Es war ein einmaliger Vorgang, als das Bundesinnenministerium am 12. Februar dieses Jahres den in Neuss ansässigen Mezopotamien Verlag verbot. Der Vorwurf: Dieser sei eine Teilorganisation der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Auch die Verlagsbestände – 50.000 Werke – wurden beschlagnahmt.

Vom Markt entzogen

Nun haben drei Verlage – der Unrast Verlag aus Münster, die Schweizer Edition 8 und der Mandelbaum Verlag aus Wien – die Edition Mezapotamya herausgegeben. Dieser Schritt wird von Jürgen Horbach, Sprecher der Interessengruppe (IG) Meinungsfreiheit des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, begrüßt. Dass sie durch die Beschlagnahmung fast komplett dem Markt entzogen worden seien, sei nicht mit der Meinungsfreiheit vereinbar. Denn die nun wieder aufgelegten Titel seien in keinem rechtsstaatlichen Verfahren inkriminiert worden.

In der Edition Mezapotamya erscheinen nun neben einem deutsch-kurdischen Wörterbuch Romane, ausgewählten Schriften des PKK-Gründers Abdullah Öcalan, Biografien und auch Sachbücher. "Ich kann nicht verstehen, dass unterschiedslos Inhalte oder auch Musik beschlagnahmt werden, die möglichweise gar keinen politischen Bezug haben", unterstreicht Horbach.

Archiv mit weltweiter Bedeutung

Die IG Meinungsfreiheit fordert zudem vom Bundesinnenministerium, dass das beschlagnahmte Musikarchiv für wissenschaftliche Zwecke zugänglich gemacht wird. Die Behörde müsse die beschlagnahmte Musik wieder freigeben "oder wirkliche Gründe nennen, warum man Musik der Öffentlichkeit vorenthält", sagt Horbach. Es handle sich um das größte Archiv kurdischer Musikkultur.

Außerdem, betont Hormann, es sei "unabhängig von der Meinungsfreiheit, ob ein Buch viel oder wenig gelesen wird. Wenn es auf dem Markt ist, ist es zugänglich. Dann kann sich jeder eine Meinung machen oder aber die Musik hören. Es geht nicht darum, ob es einer oder zehn, 20 oder 10.000 zur Kenntnis nehmen."

(rzr)

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