Fragen an die künftige Bundesregierung

    Mehr Kulturpolitik wagen!

    54:51 Minuten
    Robert Habeck, Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner stehen während einer Pressekonferenz am Mikrofon.
    Robert Habeck, Annalena Baerbock, Olaf Scholz und Christian Lindner stehen während einer Pressekonferenz am Mikrofon. © AFP / Christof Stache
    Moderation: Hans Dieter Heimendahl · 14.11.2021
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    Was für eine Kulturpolitik sollte die künftige Ampel-Koalition machen? Eine starke, heißt es in unserem Kulturpolitischen Salon. Zumal die Pandemie gezeigt habe, dass die Kultur nicht krisenfest ist. Hilft da ein Staatsziel Kultur im Grundgesetz?
    Wenig ist bisher aus den Verhandlungen der Ampel-Koalitionäre in spe an die Öffentlichkeit gedrungen. Und das gilt auch für die Kulturpolitik einer künftigen rot-grün-gelben Bundesregierung. Der Kulturpolitische Salon auf Deutschlandfunk Kultur nutzt die Wartezeit zum Fordern und Warnen.
    Kultur sei „einfach nicht krisenfest“ – das hat Corona nach Ansicht der Journalistin Christiane Peitz bewiesen. Darum fordert Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat, dass neben den aktuellen milliardenschweren Hilfspaketen des Bundes für die von der Pandemie gebeutelte Kultur dauerhaft mehr getan werde, um Einkommen und soziale Sicherheit von Kulturschaffenden zu verbessern.

    „Es gibt keine langfristige Kulturpolitik“

    Die Pandemie habe offengelegt, was bei der Kulturpolitik schon lange im Argen liege, sagt der Journalist Thomas E. Schmidt: „Es gibt keine langfristige Kulturpolitik“. Gefördert werde die Kultur nur nach jeweiliger Kassenlage, weswegen sie strukturell unterfinanziert sei.
    Was also tun? Viel hänge von dem oder der neuen Kulturstaatsminister*in ab, da ist sich die Runde einig. Diese Person müsse nicht unbedingt besonders kunstsinnig sein, aber politisch durchsetzungsstark, meint Olaf Zimmermann. Dabei aber die Unabhängigkeit der Kulturinstitutionen respektieren.
    Und es brauche ein vollwertiges Bundeskulturministerium, das auf Augenhöhe mit den anderen Ressorts verhandeln könne; die geschäftsführende Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat lediglich den Rang einer Staatssekretärin.

    Kultur ins Grundgesetz

    Kultur soll als Staatsziel ins Grundgesetz aufgenommen werden, das haben die Ampelparteien und auch die CDU angekündigt. Das wäre ein wichtiges Signal, das Kulturpolitikern den Rücken stärken könne, befindet die Runde.
    Dies sei vor allem auf Ebene der Länder und Kommunen wichtig, wo der Löwenanteil staatlicher Kulturförderung verortet ist. Und wo nicht nur Christiane Peitz und Thomas E. Schmidt schrumpfende Kulturetats befürchtet, um die Corona-Folgen für die öffentlichen Finanzen abzufedern.

    Diversität oder: „Warum seid ihr alle so weiß?“

    Aber es gehe nicht nur um Geld, wirft Lavinia Frey vom Berliner Humboldt Forum ein. Die Kulturinstitutionen selbst müssten sich erneuern. So habe etwa die Debatte über die Rückgabe von Kulturgütern aus kolonialen Kontexten neue Wege für die Zusammenarbeit ethnographischer Museen mit Kulturinstitutionen in den Herkunftsländern ihrer Exponate eröffnet.
    Zudem fordert Frey mehr Diversität in den Institutionen und Gremien der Kultur. Zurecht würden die Mitarbeitenden etwa des Humboldt Forums immer wieder gefragt: „Warum seid ihr alle so weiß?“  Und auch bei der Geschlechtergerechtigkeit gebe es noch viel Handlungsbedarf, besonders bei der Besetzung von Führungspositionen in Kultureinrichtungen.

    Beim Kulturpolitischen Salon im Deutschen Theater diskutierten:
    Lavinia Frey, Geschäftsführerin Programm und Projekte, Stiftung Humboldt Forum
    Olaf Zimmermann, Geschäftsführer Deutscher Kulturrat
    Christiane Peitz, Kulturredakteurin Der Tagesspiegel
    Thomas E. Schmidt, Feuilletonredakteur Die Zeit

    Die Aufzeichnung fand am 11. November im Deutschen Theater Berlin statt.
    Der Kulturpolitische Salon ist ein Diskussionsforum in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Bühnenverein, dem Deutschen Kulturrat und Deutschlandfunk Kultur.
    (pag)
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