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Interview | Beitrag vom 03.09.2020

Maßnahmen gegen Covid-19Analysieren, bewerten, neu entscheiden

Ralf-Uwe Beck im Gespräch mit Liane von Billerbeck

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Eine  achtlos weggeworfene, benutzte Mund- und Nasenschutz-Maske auf einem gepflasterten Weg.  (picture-alliance/Sulupress)
Die Maske - wann und wie ist sie notwendig? Ein Bündnis fordert jetzt die Evaluation von Maßnahmen, die der Eindämmung der Pandemie dienten. (picture-alliance/Sulupress)

Ein zivilgesellschaftliches Bündnis fordert eine Parlamentskommission, die alle Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie überprüfen soll. Die Politik müsse die Bürger zudem stärker einbinden, sagt der Initiator Ralf-Uwe Beck.

Bund und Länder haben seit März eine Vielzahl von Entscheidungen getroffen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Der Verband "Mehr Demokratie", der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, der Bund der Steuerzahler und Foodwatch haben nun konkrete Pläne gefordert, um die politischen Entscheidungen konstruktiv-kritisch zu überprüfen.

Mehr Mitwirkung der Bürger

Das Bündnis sei keineswegs ungewöhnlich; sagt der Initiator Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher des Vereins "Mehr Demokratie". Es gebe enge Arbeitskontakte und es sei nun darum gegangen, Signale an die Politik zu senden. Es müsse jetzt transparent ausgewertet werden, ob die ergriffenen Corona-Maßnahmen verhältnismäßig und wirksam gewesen seien.

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Den vier Verbänden, die sich auf Initiative Becks an die Fraktionen im Bundestag gewandt haben, geht es dabei um eine zweistufige Aufarbeitung. "Wir fordern die Einsetzung einer Parlamentskommission", so Beck. Diese sollte zur Hälfte mit Abgeordneten und zur anderen Hälfte mit Experten und Expertinnen besetzt sein. "Das, was die dann ausarbeiten, sollte eingespeist werden in einen Bürgerrat mit ausgelosten Bürgerinnen und Bürgern." So werde eine Bürgerbeteiligung garantiert, die in der Krise zu kurz gekommen sei.

(gem)

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