Letzte Ausfahrt Zuversicht
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Der sächsische SPD-Chef Martin Dulig hat eine schwierige Landtagswahl vor der Brust – und setzt auf "Zuversicht und Hoffnung". Die Sozialdemokraten müssten nun zeigen, dass die Existenz einer "modernen Gerechtigkeitspartei" wichtig sei.
Der sächsische Wirtschaftsminister und SPD-Chef Martin Dulig sieht seine Partei in einer existenziellen Krise, kann darin aber auch Chancen erkennen. Im Deutschlandfunk Kultur sagte Dulig mit Blick auf die Landtagswahl am ersten September, der "schlechte Zustand" der SPD helfe dabei natürlich nicht. Zugleich gebe es aber auch eine Chance, jetzt "mit guten Ideen und guten Leuten" zu zeigen, dass die Existenz einer "modernen Gerechtigkeitspartei" wichtig sei.
Mit Blick auf den Klimawandel und andere Politikfelder plädierte Dulig für lösungsorientierte und pragmatische Ansätze. Es müsse vernünftig und gerecht laufen, betonte er. So seien in Sachsen die Löhne zu niedrig, Sachsen müsse "Tarifland" werden, betonte er: "Das ist eine große Aufgabe der SPD."
Veränderungen machten vielen Angst. Der will Dulig "Zuversicht und Hoffnung" entgegensetzen.
Prognosen: SPD nur 10 Prozent
Dulig sagte, bis zur Wahl Anfang September habe die SPD nicht mehr viel Zeit. Er rief dazu auf, sich für Sachsen zu engagieren - damit das Land nicht in eine Richtung kippe, "die wir nicht wollen". Der AfD warf Dulig vor, das Land als "Beute" zu betrachten. Man müsse sich nun klar machen, "was es zu verteidigen gilt", sagte er. Er wolle den Bürgern jetzt Gründe liefern, warum es gut sei, der SPD das Land anzuvertrauen.
Bei der sächsischen Landtagswahl 2014 hatte die SPD 12,4 Prozent der Stimmen erhalten. Bei der Europawahl kam sie in dem Land nur noch auf 8,6 Prozent. Wahlumfragen zur kommenden Landtagswahl sehen die CDU derzeit klar vorn - gefolgt von AfD, Linke und SPD, die momentan bei 10 bis 11 Prozent liegt.
(ahe)