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Das Blaue Sofa | Beitrag vom 15.10.2020

Mareike Ohlberg: "Die lautlose Eroberung"Ein immer repressiveres Regime

Moderation: Marie Sagenschneider

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Die Autorin Mareike Ohlberg sitzt vor einem blauen Hintergrund und lächelt in die Kamera (Hardie Grant)
Mareike Ohlberg war bis Ende April 2020 wissenschaftliche Mitarbeiterin des Mercator Institute for China Studies (MERICS) in Berlin. (Hardie Grant)

Die Sinologin Mareike Ohlberg warnt vor China: Die herrschende KP wolle die Weltordnung zu ihren Gunsten mitbestimmen und für autokratische Regierungen sicherer machen. Das wirke sich auf das Recht eines jeden Menschen aus, frei sprechen zu können.

Der Titel des Buches klingt bedrohlich und genau so ist er auch gemeint: "Die lautlose Eroberung". Geschrieben haben es Clark Hamilton, Professor für Öffentliche Ethik an der Universität von Canberra, und die Sinologin Mareike Ohlberg, die Senior Fellow des German Marshall Fund in Berlin ist. Sie hat unter anderem in Peking studiert, lange Zeit in China gelebt und nennt sich "einen großen Fan der chinesischen Gesellschaft".

Kritikern, die ihr "China-Bashing" in ihren zahlreichen Publikationen und Interviews vorwerfen, antwortet sie, dass sie auch sehe, was an Fortschritt passiert sei. Man müsse jedoch unterscheiden zwischen China als Land, den Chinesen und der Kommunistischen Partei. Die China-Debatte habe sich inzwischen sehr verändert.

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Mareike Ohlberg kritisiert, dass in Deutschland viele nicht wahrnehmen wollten, dass das politische System in China in den letzten Jahren unter dem gegenwärtigen Präsidenten Xi Jinping um einige große Schritte repressiver geworden sei. Außerdem habe die Partei das Bestreben, ihre Macht international auszuweiten – sie wolle "die Debatte, die Regeln mitbestimmen und die Welt für autokratische Systeme wie sich selbst sicherer machen".

Dies stünde nicht im Widerspruch zu dem Enthusiasmus, den auch sie selbst aus ihrer Zeit in China für das Land habe, aber es handle sich um ein "expansives autokratisches Regime, das dort an der Macht ist". Mit ihrem Co-Autor Clark Hamilton versuche sie zu zeigen, was die Ziele und Methoden der Kommunistischen Partei Chinas seien.

Die Weltordnung mitbestimmen

Die Vorgaben, die die Partei weltweit sehen möchte, würden seit etwa 2016 viel ernster genommen und von Menschen vor Ort viel stärker verbreitet und umgesetzt. Es gehe dabei nicht um eine militärische Eroberung, sondern um eine normative Frage und eine Ordnungsfrage.

Die KP Chinas wolle die weltweite Debatte und die Weltordnung stärker mitbestimmen – und zwar zu ihren Gunsten. "Das wirkt sich negativ auf das Recht eines jeden Menschen aus, frei sprechen zu können zu Themen, zu denen die Partei eine Meinung hat. Und diese Themen werden immer mehr."

(cre)

Clive Hamilton, Mareike Ohlberg: "Die lautlose Eroberung. Wie China westliche Demokratien unterwandert und die Welt neu ordnet"
Deutsche Verlags-Anstalt, München 2020
496 Seiten, 26,00 Euro

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