"Man muss nicht unnötig viele Soldaten in Bereitschaft halten"

Marie Sagenschneider: Ärger um den Einsatz im Libanon, hässliche Fotos aus Afghanistan. Und was war da nun genau mit Murat Kurnaz und der KSK in Afghanistan, ist er misshandelt worden oder nicht? Darüber, einschließlich die Frage: Ist die Bundeswehr überfordert mit ihren zahlreichen Auslandseinsätzen, hat man schon diskutiert, bevor Verteidigungsminister Franz Josef Jung verkündet hat, er wolle einen Teil der deutschen Soldaten aus Bosnien abziehen. Und auch wenn Jung nun beteuert, mit Überforderung hätten seine Pläne rein gar nichts zu tun, ist die zeitliche Nähe beider Debatten zumindest unglücklich. Die Kanzlerin, so war es zu lesen, soll verärgert gewesen sein. Das wurde zwar umgehend dementiert, aber natürlich war das Wasser auf die Mühlen der Opposition, und die Kritik kommt inzwischen auch von ehemaligen Generälen der Bundeswehr. Thomas Kossendey gehört der CDU an, ist parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und nun am Telefon von Deutschlandradio Kultur. Guten Morgen, Herr Kossendey.

Thomas Kossendey: Guten Morgen.

Sagenschneider: Man fragt sich ja wirklich: Warum zettelt Verteidigungsminister Jung ausgerechnet jetzt diese Debatte an?

Kossendey: Ich glaube, das hat gar nichts damit zu tun, dass Minister Jung diesen Zeitpunkt ausgesucht hat. In der zweiten Hälfte November steht, fast möchte man sagen: routinemäßig, die Diskussion und die Beschlussfassung des Bundestages über die Fortsetzung der Mission in Bosnien-Herzegowina an. Und da werden Vorbereitungen im Ministerium getroffen. Da werden Vorbereitungen auf europäischer Ebene getroffen. Da wird die Lage in Bosnien-Herzegowina analysiert, um zu klären: Wie werden wir dieses Mandat gegebenenfalls ändern müssen? Und deswegen ist der Zeitpunkt ein ganz logischer, weil Ende November, Anfang Dezember der Bundestag entscheiden wird über dieses Mandat.

Sagenschneider: Es gibt Experten, es gibt jetzt auch SPD-Politiker, die sagen: Bosnien ist längst nicht so stabil, dass man an Abzug denken könnte.

Kossendey: Nein. Das ist in der Tat richtig. Die Frage ist nur, ob wir da die Obergrenze des Mandates, das im Augenblick, seit 2004, 3000 Soldaten für Bosnien-Herzegowina der Bundeswehr vorsieht, ob wir diese Obergrenze nicht reduzieren können angesichts des Umstandes, dass im Augenblick ohnehin nur 850 Soldaten dort vor Ort sind. Diese Obergrenze heißt, dass wir diese Soldaten bis zu dieser Obergrenze eigentlich in Bereitschaft halten müssen. Wenn wir aber de facto nur 850, 860 im Augenblick in Bosnien-Herzegowina im Einsatz haben, bietet sich die Frage, ob diese Obergrenze reduziert werden soll, geradezu an.

Sagenschneider: Die Rede ist jetzt so von etwa 200 Soldaten, die vielleicht abgezogen werden sollen. Das ist insgesamt natürlich nicht viel. Fällt dann insgesamt auch nicht so sehr ins Gewicht, aber welches Signal setzt man damit?

Kossendey: Schauen Sie, natürlich ist die Lage in Bosnien-Herzegowina noch nicht so, dass wir glücklich sein könnten und alle Hilfe einstellen könnten. Es gibt in der Tat illegalen Waffenhandel. Es gibt noch immer eine ethnienzentrierte Politik. Es gibt organisierte Kriminalität, Drogen-, Menschenschmuggel, Korruption und so weiter. Alle diese negativen Einflüsse können irgendwann auch einmal in eine Situation führen, in der Soldaten als Stabilisatoren gebraucht werden. Und deswegen glaube ich schon, dass es richtig ist, dass wir einen Teil der Soldaten dalassen - das können wir übrigens auch gar nicht alleine machen, weil das eine Aktion ist, die aufgrund der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik passiert. Und das müssen wir mit den Partnern absprechen und dann werden wir versuchen, einen Plan zu entwickeln, indem wir die Situation dort beobachten und das, was wir an möglicher Exit-Strategie auf die nächsten Jahre planen, mit den europäischen Partnern festlegen.

Sagenschneider: Trotzdem, diese Debatte, setzt die nicht doch auch das Signal: Die Auslandseinsätze wachsen uns langsam über den Kopf?

Kossendey: Nein, ich glaube, schauen Sie, im Weißbuch haben wir festgelegt, dass wir um die 14.000 Soldaten für internationale Einsätze bereitstellen wollen. Im Augenblick haben wir im Einsatz rund 8800. Eine Überforderung, die uns zwingen würde, das Mandat in Bosnien-Herzegowina zu überdenken, gibt es nicht. Aber es entspannt natürlich die Situation, das muss man sehen. Und man muss nicht unnötig viele Soldaten in Bereitschaft halten, wenn wir mit weniger auskommen. Und genau diesen vernünftigen Schritt hat der Minister im Ministerium angesprochen und wird ihn mit den europäischen Partnern ansprechen.

Sagenschneider: Es gibt, Herr Kossendey, einige ehemalige Generäle der Bundeswehr, die der Politik nun Konzeptionslosigkeit vorwerfen - wie Klaus Reinhardt, der gesagt hat: Die Politik hat bis jetzt noch keine Strategie entwickelt, die über die Tatsache hinausgeht, dass man in einem Land eingreifen will. Es gebe keine Strategie für den Balkan, sagt er, keine für Afghanistan. Ist das eine berechtigte Kritik?

Kossendey: Mich wundern immer die Generäle, die nach Ausscheiden aus der aktiven Dienstzeit bei der Bundeswehr kluge Vorschläge haben, die wir in der Zeit, in der sie im Dienst waren, seltener gehört haben. Aber in der Tat ist es so, dass wir bei jedem internationalen Einsatz vorher ein Konzept haben müssten, das sehr präzise festlegt, welchen Auftrag wir haben, wann wir reingehen und unter welchen Umständen wir wieder das Land, das um unsere Hilfe gebeten hat, verlassen. Das ist die Theorie. Lupenrein wird sich das nie umsetzen lassen. Weil die Situation sich täglich ändert. Und weil auch politische Umstände sich regelmäßig ändern. Ein typischer Fall ist der Balkan. Da haben wir die Zersplitterung in Bosnien-Herzegowina bis hin zum Kosovo, von Mazedonien bis Albanien und da muss man flexibel reagieren und sozusagen im Zeitpunkt des Einsatzes auch politische Prozesse in Gang setzen und beschleunigen. Aber ich gebe Ihnen Recht, es gibt viele Soldaten, die sich im Augenblick nur als Statthalter einer Politik fühlen, deren Ziel sie nicht erkennen. Und da müssen wir eigentlich sehr viel mehr nachsteuern, denn Soldaten können ein Problem nicht lösen. Sie können allenfalls die Zeit kaufen, innerhalb derer die Politik Lösungen anbieten muss. Da könnten wir intensiver arbeiten, müssten wir auch intensiver den Soldaten klarmachen, was das Ziel ihres Einsatzes ist, weil das natürlich sehr direkt auf die Motivation durchschlägt.

Sagenschneider: Diese Schwierigkeiten, Herr Kossendey, die Sie gerade beschrieben haben, die gelten natürlich auch für Afghanistan, wo sich ja die Situation auch zunehmend verändert und verschärft. Nato-Generalsekretär de Hoop Scheffer sagt nun, die Mission ist gefährdet und er fordert die EU und die Vereinten Nationen zu mehr Engagement auf, weil sonst eben die Gefahr drohe, dass Afghanistan wieder, wie er sagt, ein Exporteur des Terrors werde. Muss sich Deutschland da angesprochen fühlen?

Kossendey: Da müssen sich alle Länder in der Welt angesprochen fühlen, die in den Vereinten Nationen für diesen Afghanistan-Einsatz gestimmt haben. Und schauen Sie, dass sich die Situation zum Schlechteren verändert, sehen wir eigentlich nur immer, wenn wir von Anschlägen hören, wenn wir von Gefechten mit Aufständischen hören. Was häufig aus dem Blickfeld gerät, ist, wie sich die Situation auch verbessert hat. Wir waren jetzt gerade vor drei Wochen mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses dort. Und wir haben gesehen, dass zum ersten Mal seit 20 Jahren wieder ein geordneter Schulbetrieb stattfindet. Dass zum ersten Mal mehr als 80 Prozent der Menschen Zugang zu einer geregelten medizinischen Versorgung haben. Dass in den Provinzen sich Selbstverwaltungsorgane bilden. Dass in den Dörfern, die Schuren, die Selbstverwaltungsorgane der Ältesten, wieder funktionieren. Es gibt eine ganze Menge Dinge, die zu berichten wären aus Afghanistan, die leider durch die Berichte über Anschläge in den Hintergrund kommen. Und wir sollten uns nicht …

Sagenschneider: Wir, Herr Kossendey, berichten auch darüber. Aber natürlich wird sich die Bundeswehr eher auf das Negative stürzen müssen, weil sie sich dann überlegt, müssen wir unsere Strategie verändern, was ist zu tun. Deswegen noch mal die Frage: Wird sich Deutschland da auch angesprochen fühlen müssen, in dem Sinne, dass noch mehr Soldaten hingeschickt werden?

Kossendey: Nein. Die Situation ist im Augenblick die, dass wir im Norden Afghanistans mit unseren Soldaten in den Standorten, in denen wir arbeiten, die zivilen Aufbauhelfer bei ihrer Arbeit beschützen und unterstützen. Das läuft im Norden gut. Und wir haben mehrfach im Rahmen der NATO, im Rahmen der Vereinten Nationen erklärt, dass wir diese Arbeit im Norden fortsetzen wollen, weil wir sie mit unseren Methoden in vielen Bereichen zu einem vernünftigen Erfolg geführt haben.

Sagenschneider: Thomas Kossendey war das. Er ist parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Ich danke Ihnen.