Machtwechsel bei der SPD

"Eine Art Stilbruch"

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel (r) und Martin Schulz (SPD) geben am 24.01.2017 in Berlin in der SPD Zentrale eine Pressekonferenz.
Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel (r) und Martin Schulz (SPD) geben am 24.01.2017 in Berlin in der SPD Zentrale eine Pressekonferenz. © picture-alliance / dpa / Kay Nietfeld
Everhard Holtmann im Gespräch mit Anke Schaefer · 25.01.2017
Dass die SPD ihren designierten Kanzlerkandidaten vorzeitig über die Medien bekannt gab, deutet für Everhard Holtmann nicht auf einen Mangel an innerparteilicher Demokratie hin. Wohl aber könne man darin "eine Art Stilbruch" sehen, meint der Politologe.
Everhard Holtmann, Politikwissenschaftler an der Universität Halle/Wittenberg, sieht im Vorstoß Sigmar Gabriels, dem ehemaligen Präsidenten des EU-Parlaments, Martin Schulz, die Kanzlerkandidatur zu überlassen, keinen Mangel an innerparteilicher Demokratie.

"Kein Mangel an innerparteilicher Demokratie"

In der Phase des Vorschlagens von Kandidaten solle man die Messlatte hinsichtlich der Basisbeteiligung nicht zu hoch hängen, sagte Holtmann im Deutschlandradio Kultur. Außerdem habe Gabriel deutlich gemacht, dass dem gestrigen Entscheid eine intensive Beratung der SPD-Führung vorangegangen sei. "Das heißt, es ist nicht nur mit Hannelore Kraft und Olaf Scholz vorher geredet worden, wie Gabriel sagt, sondern er hat dann ja auch dem gesamten Präsidium vorgeschlagen, Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten und später auch zum Parteivorsitzenden wählen zu lassen."
Insofern könne er hier keinen demokratischen Mangel erkennen. "Allenfalls kann man darüber reden und auch kritisieren, ob die vorzeitige Bekanntmachung über die Medien eine Art Stilbruch ist." (uko)
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