Legida-Bilanz

Weniger Teilnehmer als erwartet

Leipziger und Gäste der Stadt demonstrieren am 21.01.2015 in Leipzig (Sachsen) und halten Transparente mit der Aufschrift "Studenten gegen Idiotisierung des Abendlandes" und "Legida - mit Bildung wäre das nicht passiert". Mit der Demonstration protestieren sie gegen eine Großdemonstration der islamkritischen Bewegung "Leipzig gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Legida), einem regionalen Ableger der Pegida-Bewegung.
Demonstration gegen "Legida" am 21.01.2015 in Leipzig © dpa / picture alliance / Sebastian Willnow
Von Volker Finthammer · 22.01.2015
Die Sicherheitsbehörden hatten in Leipzig mit bis zu 100.000 Demonstranten für und gegen Legida bzw. Pegida gerechnet. Am Ende zogen deutlich weniger Menschen durch die Leipziger Innenstadt. Trotz massiven Polizeiaufgebots kam es zu Zusammenstößen.
"Wir sind einfach hergekommen, um zu zeigen, dass wir weltoffen sind und alle willkommen heißen."
"Weil ich nicht unbedingt gegen Ausländer bin, aber gegen die Ausländer, die uns Schaden zufügen, da bin ich dagegen."
Leipziger Pegida gilt als radikaler
Am Nachmittag hatte Pegida-Sprecherin Katgrin Oertel in einer Presseerklärung dem Leipziger Ableger Legida mit einer Unterlassungsklage gedroht, weil die Differenzen zwischen den beiden Organisationen zu groß seien. Die Leipziger Gruppe gilt viel stärker von rechten Gruppierungen unterwandert und wird auch vom sächsischen Verfassungsschutz als radikaler und entschlossener eingestuft. Das mag ein Grund für die geringere Teilnehmerzahl gewesen sein.
Und dann war da noch der Rücktritt von Lutz Bachmann. Der Vorsitzende der Dresdner Pegida-Bewegung zog die Konsequenzen aus dem bekannt gewordenen Foto in Hitlerpose und den eindeutig ausländerfeindlichen Facebook-Einträgen, die Tags zuvor an die Öffentlichkeit kamen. Der Rücktritt geschah jedoch erst vor dem Hintergrund des Ermittlungsverfahrens, das die Staatsanwaltschaft gestern unter dem Vorwurf der Volksverhetzung gegen Bachmann aufgenommen hat. In einem neuen Facebook-Eintrag entschuldigte er sich für die Äußerungen.
Ganz anders verlief dagegen der Abend in Dresden. Ministerpräsident Stanilaw Tillich und weitere Vertreter der Landesregierung und der Stadt Dresden versuchten im einem Dialogforum mit den Bürgern der Stadt ins Gespräch zu kommen. 350 geladene Gäste aller politischer Schattierungen teilten sich den Raum und versuchten erstmals wieder miteinander ins Gespräch zu kommen. Den stärksten Applaus des Abends bekam die folgende Aussage:
"Ich würde heute Abend feststellen wollen, dass ohne die Pegida-Demonstrationen es diese Runde nicht gegeben hätte."
Mehr miteinander als übereinander sprechen
Ein Hinweis darauf, dass im Saal eine Pegida-nahe Haltung überwog. Zugleich provozierte diese Aussage den heftigsten Zwischenruf des Abends, dass es bei dieser Veranstaltung nicht um Pegida-Propaganda gehen könne. Doch im weiteren Verlauf ist es den externen Moderatoren gelungen, dass die Teilnehmer und Politiker eher miteinander, als übereinander sprachen. Und beim Kernthema Asyl- und Einwanderungspolitik lautet die weitgehend gemeinsame Botschaft schon, dass sich Sachsen für strengere und vor allem konsequent umzusetzende Regeln einsetzen soll.
"Wir wollen so schnell wie möglich eine Entscheidung haben, dass derjenige, der zu Recht hier bleiben darf, weil sein Asylantrag gewährt werden kann, letztendlich diese Sicherheit hat und der andere dann auch konsequent zurückgeführt wird, was auch bei uns in Sachsen so passiert,"
sagte Ministerpräsident Stanislaw Tillich in der Runde. Dieser Auftaktveranstaltung sollen weitere folgen:
"Wir wollen dieses Format in einem drei oder vier Wochen Rhythmus dann auch fortsetzen. Das hängt natürlich auch von dem gegenseitgen Interesse ab."
Der Einstieg könnte zumindest gelungen sein, auch wenn die Multiplikatoren-Wirkung bei 350 Gästen gegenüber zuletzt 25.000 Demonstranten in Dresden noch sehr bescheiden ist.
Mehr zum Thema