Landtag soll lebendiger werden

Von Susanne Arlt |
In Sachsen-Anhalts Landtag soll es demnächst lebendiger und spannender zugehen. Kurze Debatten ohne Redemanuskripte. Fragestunden ohne konkrete Fragen im Vorfeld. Nur das Thema ist bekannt. Diskutiert wird in den Fraktionen noch über eine Aufhebung der Immunität der Abgeordneten. Die Parlamentarischen Geschäftsführer von CDU, Linke, SPD und FDP haben eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung vorgelegt und die Reform verabschiedet.
Es ist Freitagfrüh. Die Sonne scheint durch eine riesige Fensterfront in den sachsen-anhaltischen Plenarsaal. Der langgestreckte Raum ist mit hellem Holz ausgekleidet. Von zwei gegenüberliegenden Tribünen aus, können Zuschauer hier Politik hautnah mit erleben. Im Moment sind die blau gepolsterten Stuhlreihen noch leer.

Fünf Minuten später haben die meisten Landtagsabgeordneten von CDU, SPD, FDP und der Linkspartei ihre Plätze eingenommen. Ihnen gegenüber sitzt leicht erhöht hinter dem Rednerpult der Präsident. Rechts und links von ihm stehen die Stühle der acht Ministerinnen und Minister. Wirtschaftsminister Reiner Haseloff trommelt mit den Fingern seiner rechten Hand nervös auf dem Tisch, klappt sein Mobiltelefon auf, schaut dann auf seine Armbanduhr. Gleich muss der 54-Jährige auf den heißen Stuhl. Doch zuerst gibt Vizepräsident Rüdiger Fikentscher noch letzte Instruktionen in Sachen Verhaltenskodex.

"Eine Zeitbegrenzung für die erste Runde gibt es nicht, nach der Beantwortung der Hauptfrage steht der Fraktion eine Nachfrage zu. Dafür hat sie anderthalb Minuten Zeit. Wir werden es genau messen."

Noch sind die Abläufe des heißen Stuhls ungewohnt. Die spontane Regierungsbefragung, wie sie offiziell genannt wird, findet heute zum zweiten Mal in Sachsen-Anhalt statt. Sie wendet sich ausschließlich an Minister und in zwei Befragungsrunden aufgeteilt.

"Die zweite Runde darf nur 30 Minuten dauern."

Der heiße Stuhl – so hieß vor 20 Jahren die Show eines Privatsenders. Studiogäste wurden damals zum Vergnügen des Publikums bloßgestellt und lächerlich gemacht. Grillen, sagte man dazu beim Fernsehen.

"Zwischenbemerkungen sind bei beiden Runden nicht zulässig."

Gegrillt wird heute Wirtschaftsminister Reiner Haseloff nicht. Doch mit Hilfe des heißen Stuhls sollen die Debatten im Landtag wieder lebendiger werden. Politiker müssen ihre Reden künftig frei halten. Das zumindest wünschen sich die Mitglieder des Ältestenrats und die parlamentarischen Geschäftsführer aller vier Fraktionen. So auch Detlef Gürth von der CDU.

"Mittlerweile ist in allen Parlamenten so ne Fachsprache, die fast schon ne Fremdsprache ist, angekommen. Und Besucher, die im Parlament zu Besuch sind und das Ganze beobachten, wenn der Landtag tagt, die stellen dann fest, dass sie vieles gar nicht verstehen was dort erzählt wird."

Auch wenn das freie Reden schon immer zum Regelwerk gehörte, habe es leider kaum einer von uns praktiziert, sagt Gürth selbstkritisch. Ein neuer Paragraph soll Abhilfe schaffen. Bei den klassischen Drei-Minuten-Reden müssen sachsen-anhaltische Landespolitiker von nun an grundsätzlich frei sprechen. Redemanuskripte, selbst Spickzettel sind verboten. Bei den Fünf- und Zehn-Minuten-Debatten, sagt der CDU-Geschäftsführer, haben man sich darauf geeinigt, weitestgehend frei zu sprechen. Das reine Verlesen einer Rede wird der Landtagspräsident darum untersagen. Da mag sowieso keiner zuhören. Politiker nicht und Besucher erst recht nicht, glaubt Detlef Gürth. Wir sollten unseren Perfektionsanspruch lieber ein bisschen herunter schrauben, wenn es um unseren Auftritt vor Publikum geht.

"Man war immer mit einer Lösung der Probleme beschäftigt, aber man hat nicht mehr aufs Publikum, also auf die Bürger Rücksicht genommen. Und natürlich wird es immer verkrampfter und immer trockener und auf gut Deutsch auch immer langweiliger."

Vor einer Woche ging es im Parlament wieder um wichtige Dinge, wenn sie auch nicht immer einfach zu verstehen sind. Zum Beispiel Punkt vier auf der Tagesordnung der 24. Sitzungsperiode:

"Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Tierseuchenkasse und zur Ausführung des Tierseuchengesetzes."

Oder Punkt fünf:

"Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Personenstandsgesetzes im Land Sachsen-Anhalt."

A-ha. Der Sachsen-Anhalter soll künftig also besser nachvollziehen können, was seine demokratisch gewählten Volksvertreter für ihn begehren. Dass dies bitter nötig ist, ergab im vergangenen Jahr eine Umfrage. 1000 Bürger wurden im Auftrag der Landeszentrale für Politische Bildung nach ihren politischen Einstellungen befragt. Vier Fünftel fanden, dass die Demokratie die beste aller Staatsideen sei. Eine Rückkehr zum Sozialismus der DDR lehnten drei Viertel ab. 90 Prozent bejahten das Demonstrationsrecht und die Meinungsfreiheit. Doch wie Demokratie funktioniert, das wussten die wenigsten. Mehr als die Hälfte war der Auffassung, dass die politische Opposition die Arbeit der Regierung zu unterstützen habe. Und knapp 60 Prozent gaben zu, eigentlich nur wenig über konkrete Politikinhalte zu wissen.

Vor diesem Hintergrund startete das Land in diesem Jahr eine Demokratieoffensive. Interessierte Sachsen-Anhalter können zum Beispiel auf den Internetseiten der Landesregierung die Botschaft ihres Ministerpräsidenten per Video anklicken. Jede Woche kommentiert Wolfgang Böhmer neu und gibt seine Meinung zum Besten. Zum Beispiel, dass Integration keine Einbahnstraße sei, das Land seine Schulden abbauen müsse oder dass ihm der Zustand der Demokratie in seinem Bundesland manchmal Sorgenfalten auf die Stirn treibe. In der aktuellen Videobotschaft geht es um die Finanzkrise. Der Ministerpräsident erklärt, analysiert, tadelt und macht Mut.

"Zunächst müssen wir uns bemühen, die Folgen für den eigenen Wirtschaftsstandort zu begrenzen. Danach sind die Regierungen aller Wirtschaftsregionen gefordert, internationale Regeln und Kontrollmechanismen für den globalen Finanzmarkt zu vereinbaren. Dazu muss auch dessen Sozialpflichtigkeit gehören. Nur wenn das gelingt, kann aus der gegenwärtigen Krise eine gute Konsequenz für das weltweite Zusammenleben erwachsen. Dafür müssen wir uns jetzt einsetzten. Bis zu nächsten Woche, ihr Wolfgang Böhmer."

Im kommenden Jahr schickt die Landeszentrale für Politische Bildung ein sogenanntes Demokratie-Mobil auf Reisen. In dem Kleinbus sollen vor Ort demokratische Entscheidungsprozesse transparenter gemacht und die Aufgaben des Parlaments vermittelt werden. Bürgernähe – genau dies bezwecken auch die freien Reden und der heiße Stuhl.

Wolfgang Heckmann doziert als Professor an der Fachhochschule Magdeburg-Stendal Sozialpsychologie. Viele Jahre lang hat er für Ministerien gearbeitet, er kennt die entrückte Fachsprache der Beamten und findet die Idee der freien und kürzeren Reden gut. Denn diese Instrumente fordern die Parlamentarier. Von der Tribüne des Plenarsaals aus beobachtet er die Volksvertreter. Die frei gesprochene Rede ist für die meisten Parlamentarier noch ungewohnt, viele schielen auf ihren Spickzettel.

"Wir hatten ja nur eine ganz kurze frei gesprochene Sequenz, die war sozusagen Reaktion auf die Redner zuvor, und dann war deutlich zu erkennen, jetzt kommt der Bruch, jetzt wird verlesen. Es wird verlesen mit dem Selbstgefühl es hört wahrscheinlich ohnehin niemand zu."

Dass sich die meisten Volksvertreter bei der freien Rede noch unwohl in ihrer Haut fühlen findet Heckmann nur logisch. Schließlich müssen sie den Spagat der Bürgernähe auf der einen Seite und des würdevollen Politikers auf der anderen Seite hinbekommen.

"An der Würde darf niemals gekratzt werden. Skandale darf man sich nicht erlauben. Man darf nicht bei irgendwelchen unsittlichen Dingen erwischt werden. Und mir scheint es, dass bei den parlamentarischen Aufgaben sehr, sehr viele glauben, dass sie da die Würde zeigen können."

Verhaspeln, ins Stocken kommen, womöglich den roten Faden verlieren - alles keine Attribute für ein gelungenes Auftreten. Und die ureigensten Charakteristika, sagt Wolfgang Heckmann, lassen sich nicht so einfach verstecken.

"Man schmeißt sich an die Brust. Zeigt, dass man jemand ist und etwas zu sagen hat. Das andere was wir schon gesehen haben, dass Leute ganz eilig zum Podium gegangen sind, als ob sie jetzt dringend etwas zu erledigen hatten und das Spannendste war bisher, dass einer der vorherigen Redner zum Podium gegangen ist und sich unterwegs aufgestützt hat. Und dann hat er die ganze Zeit auch so gestanden als trüge er eine sehr schwere Bürde. Ich glaube, er ist der Typ, der zeigen will, dass er alles sehr ernsthaft betreibt und auch leidet unter schlechten Zuständen."

Draußen vor dem Landtagsgebäude eilen an diesem Freitagmorgen die Menschen über den Domplatz. Wenige wissen, dass in diesem Moment das Parlament tagt und noch weniger wissen von den Transparenzbemühungen ihrer Landespolitiker.

Anders sehen es die zehn älteren Herren aus Halle, die um viertel nach neun das Foyer des Landtags betreten. Für die Mitglieder des Schützenvereins Halle-Neustadt ist eine Parlamentsdebatte nichts Neues, wohl aber der heiße Stuhl. Martin Mandel, Mitarbeiter des Besucherdienstes, begrüßt die Schützen höflich, zeigt ihnen Fotos, wie das Landtagsgebäude früher einmal aussah.

"Ich werde mit Ihnen einen kleinen Rundgang machen, dann haben Sie noch genug Zeit die aktuelle Regierungsbefragung mit Minister Haseloff zu verfolgen."

Vor zwei Jahren waren die Männer schon einmal hier. Solch ein Besuch gehöre schließlich zur Allgemeinbildung eines Demokraten, sagt Andreas Roth, Leiter der Senioren des Schützenvereins. Die anderen nicken, besonders heftig nickt Vereinsvorsitzender Eckhard Winkler.

"Als gelernter DDR-Bürger muss ich immer wieder sagen, es ist schon ein Zeichen von Demokratie, wie die Abgeordneten die Landesregierung in die Pflicht nehmen, sich zu ganz bestimmten unter den Nägel brennenden Themen zu äußern, wie zum Beispiel jetzt, das brennende Thema Finanzkrise. Und das quer durch alle Fraktionen, das ist schon ein schönes Gefühl, wenn man das hier miterlebt."

Zehn Minuten später und drei Stockwerke höher stehen die Schützen schließlich vor der Glastür zum Plenarsaal. Martin Mandel gibt letzte Instruktionen: Handys müssen ausgeschaltet sein, Fotos sind keine erlaubt. Schließlich drückt er ihnen noch ein Blatt mit der Tagesordnung in die Hand und das Volkshandbuch mit den Bildern der Parlamentarier.
Andächtig nehmen die zehn Männer auf der Tribüne Platz und schauen hinab auf die Köpfe ihrer Parlamentarier. Auf der Rednerbühne steht Wirtschaftsminister Reiner Haseloff. Die rechte Hand steckt in der Hosentasche, die linke ruht auf dem Pult. Das Glas Wasser ist noch unberührt. Seit wenigen Minuten redet sich der CDU-Politiker auf dem heißen Stuhl, der wohl eher ein heißes Podest ist, in Rage.

Das Thema der Fragestunde kennt er erst seit vier Tagen, aber unangenehm es ihm nicht. Schließlich durfte seine Fraktion die Frage diesmal vorgeben: Welche Auswirkungen hat die Bankenkrise auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt? Und was unternimmt die Regierung, um den Wachstumskurs zu halten? Vor der ersten Antwort redet Reiner Haseloff lieber über die positiven Dinge in Sachsen-Anhalt: Nach Bayern habe man mit 2,8 Prozent des zweitgrößte Wachstum. Das verarbeitende Gewerbe legte mit unglaublichen neun Prozent zu. 30.000 weniger Arbeitslose seien die Folge, ein Minus von 15 Prozent. Nach zehn Minuten dreht sich Reiner Haseloff zum Vizepräsidenten um.

"Ich sage da nachher vielleicht noch etwas zu. Ich muss noch einmal ganz kurz zum Präsidenten gucken, für die erste Beantwortung habe ich wie viel Minuten? 30 Minuten? … Nein, unbegrenzt! … Alles klar. Okay. Dann kann ich das ausführen, ohne mit einer Unterbrechung rechnen zu müssen."

Genervte Blicke, Kopfschütteln, Stoßseufzer. Die Kritik kommt vor allem aus Richtung der Linkspartei und der FDP-Fraktion. Lydia Hüskens, parlamentarische Geschäftsführerin der Liberalen, klappt ihr Laptop auf. Das was der Wirtschaftsminister im Moment doziert, sagt sie später, hatte null Neuigkeitswert.

""Das Thema heute hat sicherlich bewegt, aber die Art und Weise, wie es vorgetragen worden ist, war glaube ich nicht dazu angetan, hier irgendeine Form von Diskussion aufkommen zu lassen.
Heiß war es bestimmt nicht. Wir haben ein Beispiel dafür erlebt, dass man es auch richtig langweilig machen kann."

Und dass die CDU einen Minister aus den eigenen Reihen befrage, könne doch nur eins bedeuten. Man gebe ihm ein Forum, um die eigene Position darzustellen. Kollege Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender der Linkspartei, sieht dies ganz ähnlich. Auch er lässt kein gutes Haar am Wirtschaftsminister.

"Bei dem man merkte, dass der heute dann in so ne Dozentenrolle mit verfiel, wo er uns noch einmal die Welt aus seiner Sicht erklärt hat und das wird dann langweilig und ich bin dann auch gegangen."

Die meisten Abgeordneten aber halten durch. Nach 28 Minuten beendet der Wirtschaftsminister seine Rede. Nicht ohne vorher noch einmal zu betonen: Das Geld der Sparer ist sicher, die Banken müssen keine Investitionen abweisen, jeder neue Investor ist in Sachsen-Anhalt herzlich willkommen, Kreditklemmen wird es keine geben.

Haseloff: "Wir müssen ganz klar sagen, wir in Sachsen-Anhalt haben die Sache im Griff."

Vizepräsident: "Vielen Dank Herr Minister Haseloff, wünschen Sie Herr Gürth oder ein anderes Mitglied ihrer Fraktion noch eine Nachfrage?"

Detlef Gürth, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU, schüttelt den Kopf.

Vizepräsident: "Keine Nachfragen von Ihnen nein? … Wir können am Schluss ja auch noch einmal eine Nachfrage stellen … Dann kommt jetzt die Fraktion die Linke dran … Herr Minister Sie haben eben sehr wortreich über das Vergangene geredet, nun möchte ich Sie mal konkret fragen zur Zukunft der kommunalen Unternehmen in diesem Lande."

Nach anderthalb Stunden ist der heiße Stuhl vorbei. Schweißperlen stehen Reiner Haseloff danach nicht auf der Stirn. Der Wirtschaftsminister gibt sich betont locker, dabei waren viele Minister anfangs von dem neuen politischen Instrument wenig begeistert.

"Auf diesem Stuhl fühlt man sich nicht anders als sonst. Es ist eine übliche Debattenrede. Grundsätzlich wenn ich zu meinen eigenen Themen spreche, benutze ich sowieso kein Manuskript. Es ist nur eine andere Situation, weil die Dauer doch schon erheblich über die sonstigen Einsätze hinausgeht."

Den Mitgliedern des Schützenvereins Halle-Neustadt hat die neue Art der Diskussion gefallen. Auch wenn der Vortrag des Ministers recht umfangreich gewesen sei, meint Vereinsvorsitzender Eckhard Winkler, der später in der Kantine sitzt und mit seinen Kollegen das Ganze bei einer Tasse Kaffee Revue passieren lässt.

Winckler und Doepel: "Die Einrichtung mit dem heißen Stuhl finde ich wirklich sehr gut, weil hier die brisanten Themen angesprochen werden und jeder sich dazu äußern kann und Fragen dazu stellen kann. Das halte ich für ganz wichtig und das ist für mich der Kernpunkt die Sache von der demokratischen Seite her zu sehen. … Ich finde das gut hier. Wenn das in Halle wäre würde ich ständig auf der Zuschauertribüne sitzen als Rentner."

Ihnen gegenüber sitzt eine Gruppe junger Menschen. Die 18- bis 30-Jährigen machen eine Ausbildung beim Bildungswerk. Der Besuch im Landtag ist Pflicht, die wenigsten sitzen freiwillig hier. Von den Reden haben die 23-jährige Susan und ihr Kollege kaum etwas mitbekommen.

"War einfach langweilig, ich interessiere mich nicht für Politik. Überhaupt nicht. … Ich komme mit den Fremdwörtern von den Rednern da nicht ganz so klar. Also man kann nicht ganz verstehen, was da gemeint ist."

Weniger Fachtermini wünscht sich auch die 25-jährige Jana. Auch wenn sie nicht alles verstanden hat, so sind ihr die Politiker zumindest menschlich ein Stück näher gekommen.

"Dass sich die einzelnen Parteimenschen auch um andere Sachen gekümmert haben, das war ganz lustig zu beobachten, dass auf dem einen Tisch Lachgummis lagen, es war schon recht menschlich. Ich glaube auch, dass sie sich nicht ganz so dolle auf die jeweiligen Diskussionen konzentrieren, sondern sich wahrscheinlich wie man selber dann auch mit anderen Sachen beschäftigt."

Die älteren Herren aus dem Schützenverein aber kritisieren das undisziplinierte Verhalten der Parlamentarier.

"De Quasselei, also im Klassenzimmer würde man das nicht tolerieren, da würde man sagen Ruhe am Platz. Geht er mal dahin ein Schwätzchen machen und einmal dahin. Ich denke mir so, dass man vielleicht gesehen werden will, gesehen werden muss, ich bin zugegen, hallo Zuschauer, jeder hat bestimmt eine anderen Grund."

In einem Punkt aber bleibt die menschliche Wahrnehmung gleich, glaubt Sozialpsychologe Wolfgang Heckmann. Je authentischer ein Mensch wirkt, desto glaubwürdiger ist er. Und allein deswegen würden parlamentarische Instrumente wie die freie Rede keinesfalls den Politikern schaden.
"Wir haben als Zuhörer doch immer den Eindruck, dass jemand der frei spricht, ehrlicher ist. Das heißt, dass er mehr von dem sagt was er wirklich denkt als von dem, was er aufgeschrieben hat oder ihm vielleicht auch aufgeschrieben wurde. Das ist nicht was wir von Politikern wollen, wir wollen sie kompetent und gradlinig."