Lafontaines Angebot ist für die PDS nicht so verlockend
Oskar Lafontaines Vorstoß hat die PDS ein wenig in die Bredouille gebracht. Einerseits kann sie die Forderung nach einem gemeinsamen Auftreten der Linken aus ideologischen Gründen schlecht ablehnen. Andererseits würde ein Zusammenschluss von Wahlalternative und PDS unter Einbeziehung des prominenten SPD-Dissidenten vermutlich ihre Existenz gefährden.
Da Listenverbindungen nach italienischem Olivenbaummodell bei uns nicht zulässig sind, blieb auf die Schnelle nur die Gründung einer gemeinsamen Wahlliste: quasi einer Oskar-Partei. Die könnte mit den begabten Rhetorikern Gysi und Lafontaine an der Spitze zwar ein populistisches Wahlkampfstrohfeuer entfachen, aber bei der jetzigen PDS eine Entwicklungsstörung auslösen, nachdem die sich gerade wiedererholt hat. Vor allem wenn der Oskar-Partei, was nicht unrealistisch wäre, über drei Direktmandate der Sprung in den neuen Bundestag gelänge. Was der Selbstdarsteller Lafontaine dort anstellte, wäre für die Kern-PDS kaum kontrollierbar, würde ihr aber bei den treuen Stammwählern im Osten gegebenenfalls angekreidet werden.
Es ist sicher überhaupt kein Problem, ein gemeinsames Wahlprogramm für WASG und PDS zu schreiben. Dennoch trennt beide Parteien etwas Entscheidendes: Die Wahlalternative ist strukturell eine reine Oppositionspartei, die sich herkunftsbedingt vor allem an den Sozialdemokraten reibt – und das vermutlich auch dann noch, wenn die gar nicht mehr an der Regierung sind. Die PDS aber hat sich mittlerweile als ostdeutsche Regionalpartei mit Regierungsanspruch etabliert, die in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zeigt, das sie in Koalitionen unter Führung der SPD pragmatische Landespolitik betreibt.
Dass Stefan Liebich, der Berliner PDS-Landes- und Fraktionsvorsitzende die hauptstädtische WASG heute als "Gurkentruppe" bezeichnete, ist ein deutliches Indiz dafür dass die Widersprüche zwischen beiden Parteien sehr viel größer sind als unter dem Deckmantel linker Einheitsbekenntnisse erkennbar. Deshalb sind rechtliche, terminliche und technische Einwände höchst willkommen. Außerdem bietet die PDS der Wahlalternative ja Plätze auf ihren Listen an - kontrolliert versteht sich. Sicher wäre auch Oskar willkommen - nur der will ja nicht unter diesen Bedingungen. Andererseits hat man natürlich seinen Marx gelesen bei der PDS: ein gern benutztes Zitat sagt sinngemäß, die Weltgeschichte wiederhole sich , aus der Tragödie werde dann allerdings eine Farce: Das Ende der Vorgängerpartei SED war bekanntlich auch verbunden mit dem Wirken eines Saarländers.
Es ist sicher überhaupt kein Problem, ein gemeinsames Wahlprogramm für WASG und PDS zu schreiben. Dennoch trennt beide Parteien etwas Entscheidendes: Die Wahlalternative ist strukturell eine reine Oppositionspartei, die sich herkunftsbedingt vor allem an den Sozialdemokraten reibt – und das vermutlich auch dann noch, wenn die gar nicht mehr an der Regierung sind. Die PDS aber hat sich mittlerweile als ostdeutsche Regionalpartei mit Regierungsanspruch etabliert, die in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin zeigt, das sie in Koalitionen unter Führung der SPD pragmatische Landespolitik betreibt.
Dass Stefan Liebich, der Berliner PDS-Landes- und Fraktionsvorsitzende die hauptstädtische WASG heute als "Gurkentruppe" bezeichnete, ist ein deutliches Indiz dafür dass die Widersprüche zwischen beiden Parteien sehr viel größer sind als unter dem Deckmantel linker Einheitsbekenntnisse erkennbar. Deshalb sind rechtliche, terminliche und technische Einwände höchst willkommen. Außerdem bietet die PDS der Wahlalternative ja Plätze auf ihren Listen an - kontrolliert versteht sich. Sicher wäre auch Oskar willkommen - nur der will ja nicht unter diesen Bedingungen. Andererseits hat man natürlich seinen Marx gelesen bei der PDS: ein gern benutztes Zitat sagt sinngemäß, die Weltgeschichte wiederhole sich , aus der Tragödie werde dann allerdings eine Farce: Das Ende der Vorgängerpartei SED war bekanntlich auch verbunden mit dem Wirken eines Saarländers.