Kulturstaatsminister will Social-Media-Plattformen beim Jugendschutz in die Pflicht nehmen

Kulturstaatsminister Weimer sieht beim Online-Jugendschutz vor allem die Plattformen in der Verantwortung. Er sagte den Zeitungen der "Funke-Mediengruppe", es sei richtig, die Plattformen für eine altersangepasste Ausgestaltung der Angebote in die Pflicht zu nehmen und die Verantwortung nicht alleine auf Kinder und Eltern zu verlagern. Kommunikations- und Informationsfreiheit müsse auch für Kinder und Jugendliche gelten. Daher sollte das Verursacherprinzip angewandt werden, so der Medienstaatsminister. Man verbiete den Kindern nicht, auf Social Media zu sein, sondern man verbiete den Plattformen, ungehindert in die Kinderzimmer zu kommen. Weimer betonte die Bedeutung einer funktionierenden Altersverifikation. Diese müsse dann auch konsequent durchgesetzt werden von Bund, Ländern und Europäischer Kommission. Eine geschützte Teilhabe sei der richtige Weg, den er mit einem Konzept zur Stärkung der Nachrichtenkompetenz unterstützen und flankieren werde. Er betonte, die digitale Welt müsse sich an den Rechten, Bedürfnissen und Entwicklungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen ausrichten und nicht umgekehrt. Zuvor hatte eine Expertenkommission ihre Empfehlungen für den Schutz Minderjähriger im Netz an Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) übergeben. Die von ihr eingesetzte Kommission sieht Regulierungsbedarf bei Social-Media-Plattformen, legte sich aber bei der Altersgrenze nicht fest - und plädierte ausdrücklich für eine europäische Regelung. Prien bleibt indes bei ihrer Forderung nach einer Altersgrenze für Social-Media-Plattformen.