Kulturstaatsminister Weimer will Digitalabgabe durchsetzen

Nach einem Jahr im Amt hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer seine Pläne für eine Digitalabgabe für Internetkonzerne bekräftigt. Darüber solle in den nächsten Wochen in der schwarz-roten Koalition beraten werden, sagte Weimer der „Augsburger Allgemeinen“ an. Im Bundestag habe man eine deutliche Mehrheit - von den Grünen bis zur CDU. CSU-Chef Söder dehnt die Digitalabgabe bislang allerdings ab. Vorbild ist Österreich, wo seit 2020 eine Digitalsteuer greift, die Konzerne wie Google und Meta zahlen müssen. Anders als in Österreich, plant Weimer aber keine Steuer, sondern eine Abgabe, die direkt der Medienförderung zugute kommt.