Kulturstaatsminister Weimer skizziert Akzente seiner Politik

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat bei der ersten Lesung des Kulturetats im Bundestag die Akzente seiner Politik vorgestellt. Ein Schwerpunkt liegt darauf, die Erinnerungskultur zu stärken, insbesondere die an die Shoah. Außerdem sollen durch Investitionen in Kulturbauten die Bedeutung und Innovationskraft von Kulturorten herausgestellt werden. Als Beispiele nannte er die Museumsinsel in Berlin und das Bauhaus, das für ihn ein Symbol für die Moderne ist und weltweite Ausstrahlung hat. Er nahm dabei auch Bezug auf Attacken der AfD und rechtsextreme Attacken und versprach besonderen Schutz. Außerdem will Weimer die Filmförderung verstärken. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, lobte, dass der Etat größer geworden sei und Kulturbauten saniert würden. Es stelle sich aber die Frage, ob die Mittel dazu aus dem Investitionspaket des Bundes oder aus dem Etat des Kulturstaatsministers kämen. Der Haushalt des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien soll nach dem Entwurf des Bundesfinanzministeriums für das laufende Jahr rund 2 Milliarden Euro umfassen. Allein rund 405,5 Millionen Euro sind für Zuschüsse an den Auslandssender Deutsche Welle vorgesehen - der größte Posten in Weimers Etat.