Kulturstaatsminister hält bei Kulturförderung an seiner Linie fest

    Fassade des Buchladens "Zur schwankenden Weltkugel" in Berlin, davor eine mit antifaschistischen Stickern beklebte Blechskulptur neben Blumenkästen und Postkartenständern.
    Die Buchhandlung "Zur schwankenden Weltkugel" in Berlin © picture alliance / dpa / Bernd von Jutrczenka
    Am Mittwoch ist wie die aktuelle Bundesregierung auch der parteilose Kulturstaatsminister Weimer ein Jahr im Amt. In der Debatte um die Rolle von Extremisten im Kulturbetrieb bleibt er trotz eines Gerichtsentscheids bei seiner Linie. Staatspreise und Fördergelder seien für Akteure, über die beim Verfassungsschutz relevante Erkenntnisse vorliegen, kritisch zu hinterfragen, sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Das gelte unabhängig davon, ob es sich um Islamismus, Rechts- oder Linksextremismus handele. Hintergrund ist die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin in einem Eilverfahren. Weimer wurde untersagt, bei dem vom Deutschen Buchhandlungspreis ausgeschlossenen Berliner Laden "Zur schwankenden Weltkugel" von "politischen Extremisten" zu sprechen.
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