Kulturrat: NRW war "knausrig" in Sachen Kultur

Kassel: Kultur findet also statt in Nordrhein-Westfalen und wird durchaus auch gefördert. Ein Beitrag von Michael Köhler war das. Kultur fand nicht statt im Fernsehduell zwischen dem CDU-Spitzenkandidaten Rüttgers und dem NRW-Ministerpräsidenten Steinbrück am Dienstagabend. Das hat für Verärgerung gesorgt, besonders beim Deutschen Kulturrat. Am Telefon begrüße ich jetzt den Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann. Schönen guten Morgen, Herr Zimmermann.

Zimmermann: Schönen guten Morgen.

Kassel: Haben Sie denn wirklich erwartet, dass in einem Fernsehduell zu prominenter Sendezeit ausführlich über Kulturpolitik geredet wird?

Zimmermann: Ich habe nicht erwartet, dass ausführlich über Kulturpolitik gesprochen wird. Aber Kulturpolitik gehört neben der Bildungspolitik eigentlich zu den Kernbereichen der Länder. Das sagen die Länder auch immer, "das ist unser Bereich". Da es ja nun eine Veranstaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks war, also von WDR und ZDF, die ja beide auch etwas mit Kultur-, Medienpolitik zu tun haben und deswegen auch eine unmittelbare Auswirkung natürlich auch immer spüren, was die Länder sich denn im Bereich der Kultur- und Medienpolitik so ausdenken, hat es mich schon sehr gewundert, dass nicht eine klitzekleine Frage gestellt worden ist zu diesem Themenbereich.

Kassel: Nun hat einer der Moderatoren dieser Sendung, Jörg Schönenborn vom WDR, extra noch vor der Sendung gesagt, er hätte sich mit seinem Team überlegt zu welchen Themen bislang noch nicht viel gesagt worden sei und wolle das machen. Fanden Sie, das fand irgendwie statt in diesem Duell?

Zimmermann: Nein, wissen Sie, es sind die Themen behandelt worden, die man immer Politikern und Politikerinnen stellt, egal auf welcher Ebene sie denn nun immer kandidieren. Ganz viele Themen an diesem Abend haben mit Landespolitik nichts, aber auch überhaupt gar nichts zu tun gehabt. Ich hätte es sehr spannend gefunden, man hätte ein bisschen mehr erfahren, was gerade auch auf der Landesebene geplant ist, und da gehört eben Kulturpolitik als Wesenselement dazu. Beide Politiker, also beide Spitzenpolitiker haben ja auch zur Kulturpolitik Äußerungen gemacht. Das wäre doch spannend gewesen zu hören, was denn Herr Steinbrück in der Zukunft vielleicht neu oder anders machen will, und Herr Rüttgers hat ja sogar eine Verdoppelung des Kulturetats in Nordrhein-Westfalen versprochen. Da gäbe es schon genügend Gründe, dass man auch ein bisschen nachgebohrt hätte, gefragt hätte, wie geht das denn, was wollt ihr eigentlich damit.

Kassel: Wo Sie das gerade erwähnt haben, die Ankündigung der CDU im Falle eines Wahlsieges den Kulturetat zu verdoppeln. Das klingt ja erst mal erfreulich, da kann man als Kulturmensch ja erst mal gar nichts gegen sagen. Aber ist es denn wirklich immer nur das Geld, das da für die richtige Handlungsweise sorgt. Ich denke jetzt an Köln. Da hat man sehr viel Geld in die große Medienstadt gesteckt, hat nun auch nichts daran machen können, dass Viva abzieht und dass soviel Sender da doch nicht sind, wie man wollte. Ist es wirklich immer nur das Geld?

Zimmermann: Auf der Landesebene ist es zum größten Teil das Geld, weil man auf der Landesebene eben nur eine beschränkte Kompetenz hat, Gesetze zu machen. Im Kulturbereich das Urheberrecht oder auch Fragen des Steuerrechts oder des Arbeitsrechtes, die werden alle in Berlin gemacht, da hat Düsseldorf wenig mit zu tun. Deswegen hängt schon gerade das Geld im Kulturbereich auf der Landesebene als ein wichtiges Aushängeschild für ein Land dann schon aus. Aber gerade Nordrhein-Westfalen ist ja auch in den letzten Jahrzehnten sehr, sehr knausrig gewesen, die sind ja pro Kopf das Land, was am wenigsten für Kultur ausgibt. Deswegen fällt es natürlich auch dem Spitzenkandidaten der Union verhältnismäßig leicht, eine Verdoppelung des Etats zu versprechen, weil es dann immer noch ein sehr geringer Etat sein wird, wenn man ihn in Vergleich zu anderen Bundesländern setzt. Aber ich glaube schon, auf der Landesebene spielt die Frage der Kulturförderung eine bedeutende Rolle.

Kassel: Setzt man da vielleicht bisher in NRW falsche Schwerpunkte. Denn wenn man da hört von der Kulturförderung, denkt man sofort an die Filmförderung. Die ist nun groß und verfügt über gewisse Summen. Ich habe die Medienstadt Köln vorhin erwähnt. Wie ist es denn mit der, ich sage es in Anführungszeichen, kleineren Kunst, wie ist es mit Theater, wie ist es mit Projekten, werden die ausreichend gefördert?

Zimmermann: Eindeutig nein. Es ist gerade im Bereich der nicht so glitzernden Kunst, - also wo es nicht so große Gebäude gibt, wo man auch nicht so eine große Öffentlichkeit schaffen kann -, ja sogar in den letzten Jahren noch mal deutlich gespart worden. Besonders im Bereich der direkten Künstlerinnen- und Künstlerförderung, das heißt also da, wo also die Urheber der Kunst, warum man das alles macht, das Geld unmittelbar bekommen, da hat man gespart. Aber auch in der Projektförderung. Da, glaube ich, ist es wirklich dringend notwendig zu überlegen, was ist eigentlich Aufgabe eines Landes, welche Infrastruktur muss ein Land denn überhaupt schaffen, was muss denn an Daseinsfürsorge für die Bevölkerung zur Verfügung gestellt werden? Welche kulturelle Infrastruktur braucht denn die Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen? Dann, glaube ich, ergeben sich auch ganz spannende Aufgaben an den Ministerpräsidenten, egal wie er denn auch immer heißen wird.

Kassel: Ist denn abzusehen, welche Schwerpunkte da gesetzt werden? Wir erinnern uns da vielleicht an Schleswig-Holstein, ist noch nicht lange her, da hat nun die neue Regierung den Kulturminister, den es da mehr oder weniger gab, eine Kulturministerin war es, abgeschafft und hat jetzt eine ehrenamtliche Mitarbeiterin. Ist für Sie schon absehbar, wie das in Nordrhein-Westfalen nach der Wahl aussehen könnte? Ein Kulturminister vielleicht sogar?

Zimmermann: Ich kann es mir wirklich nicht vorstellen, dass in Nordrhein-Westfalen derselbe Fehler wie in Schleswig-Holstein wiederholt würde, dafür ist das Land zu groß und auch zu bedeutsam. Das wäre eine wirkliche Katastrophe. Aber es wird natürlich darauf ankommen, wie der Zuschnitt eines solchen Ministeriums aussieht. Wir haben uns ja schon daran gewöhnt, dass es ein reines Kulturministerium auf Landesebene gar nicht mehr gibt, sondern das sind ja immer Mischministerien. Jetzt hat Herr Vesper, der ist ja im Moment der Kultusminister von Nordrhein-Westfalen, ein sehr großes Ministerium, das ist Städtebau, da ist Sport mit dabei. Es wird sich schon zeigen jetzt in der nächsten Legislaturperiode, wie denn der Zuschnitt eines solchen Ministeriums aussieht, ob es dann ein gewichtiges Ministerium am Kabinetttisch ist oder ob es möglicherweise ein nicht so wichtiges ist.

Kassel: Das war Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates im Gespräch im Deutschlandradio Kultur.