Weltoffen, liberal, unprätentiös
Von Jürgen König · 15.12.2013
Fachlich genießt Monika Grütters (CDU) hohes Ansehen. Doch die neue Kulturstaatsministerin steht im Ruf, in ihrer Arbeit Berlin zu sehr in den Vordergrund zu rücken. Dabei warten große Aufgaben auch außerhalb der Hauptstadt.
In Münster wurde sie 1962 geboren, dort studierte Monika Grütters auch: Germanistik, Kunstgeschichte und Politikwissenschaften. Jahrelang war sie wissenschafts- und kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus; seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages, saß sie dort seit 2009 dem Ausschuss für Kultur und Medien vor, war auch Mitglied der Enquete-Kommission Kultur. Sie kennt das Metier, sie kennt den parlamentarischen Betrieb - und Frau Merkel und Frau Grütters können miteinander. Geht die Kanzlerin in die Oper, ist Frau Grütters oft an ihrer Seite. Die Chemie zwischen ihnen stimmt. Insofern war es alles andere als eine Überraschung, als Angela Merkel lapidar verkündete:
"Monika Grütters wird die Staatsministerin für Kultur und Medien."
Inhaltlich darf man sich auf die Fortführung der kulturpolitischen Linie von Amtsvorgänger Bernd Neumann einrichten. Monika Grütters im Juni 2013 auf dem 7. Kulturpolitischen Bundeskongress der Kulturpolitischen Gesellschaft und der Bundeszentrale für Politische Bildung:
"Politik hat nicht die Aufgabe, Kultur zu planen - weder die kommunale noch die Landes-, noch die Bundeskulturpolitik. Sondern vielmehr muss sie deren Freiheit sichern. Wir gehen von einem Kulturbegriff aus, von dem wir glauben, dass nationale Identität sich darin artikuliert. Und dazu gehören in der Tat die zwei großen Aufgaben. Einerseits das nationale Erbe zu sichern, das ist die Institutionenförderung im Wesentlichen. Aber was ich mindestens genau so wichtig finde, ist, dass wir das Neue, also Avantgardistisches möglich machen."
Um den im Grundgesetz festgeschriebenen Gedanken, wonach Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre frei seien, um diesen Gedanken zu verwirklichen, müsse der Staat sie unabhängig machen "vom Zeitgeist, aber auch von Geldnöten".
"Ich glaube auch an eine Kultur, die tatsächlich gesellschaftlicher Fortschritt ist, und der Gesellschaft - auch der Wirtschaft übrigens - vorausgeht. So verstanden, müssen wir dafür Sorge tragen, dass eben nicht nur das, was da ist, die Institutionen, das kulturelle Erbe, vernünftig verwaltet werden, sondern dass wir die freie Kunstszene unterstützen. Wir haben auf Bundesebene deshalb die Bundeskulturstiftung mit ihren 38 Millionen, wir haben den Hauptstadtkulturfonds, damit in Berlin, mit fast zehn Millionen Euro jährlich, solche Projektförderung passieren kann, mit der ja auch die Künstler selber unterstützt werden - und nicht nur die, die schon in festen Institutionen sich behaupten."
Weltoffen, liberal, unprätentiös hat sich Monika Grütters stets gegeben, das wird ihr die Arbeit erleichtern. Fachlich genießt sie hohes Ansehen. Problematisch könnte allenfalls werden, dass sie bei manchen Landespolitikern im Ruf steht, in ihrer Arbeit Berlin zu sehr in den Vordergrund zu rücken. Als Kulturstaatsministerin wird sie über einen Etat von rund 1,3 Milliarden Euro verfügen. 42 Prozent dieser Summe kommt Berlin zugute, geht etwa an die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, an die Stasi-Unterlagenbehörde, die Berliner Festspiele, das Berliner Schloss-Humboldtforum. Gerade dafür hat Monika Grütters sich von Anfang an sehr engagiert. Sich als kulturpolitische Sachwalterin auch jenseits der Berliner Interessen zu bewähren, dürfte eine der Hauptaufgaben Monika Grütters' werden. Die millionenschweren Bauprojekte des Bundes - allen voran das Berliner Schloss - sind voranzutreiben, die Reform der Künstlersozialkasse ist überfällig, ebenso die Neufassung des Urheberrechts. Das von Bernd Neumann in acht Jahren sorgfältig austarierte Bund-Länder-Verhältnis ist zu pflegen und weiter zu entwickeln. Aus Neumanns Schatten herauszutreten und eigene Akzente zu setzen - vielleicht wird das die schwerste Aufgabe werden.