"Kultur ist Ländersache" heißt es zuverlässig, wenn Entscheidungen rund um Theater oder Konzerthäuser getroffen werden müssen. Umso erstaunlicher, dass es bisher in keinem Bundesland einen verbindlichen Katalog mit allen Gesetzen gab.

Nordrhein-Westfalen legt jetzt das erste Kulturgesetzbuch Deutschlands vor. "Das ist eine Pionierarbeit", sagt NRW-Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

In dem Werk werden alle gesetzlichen Regelungen, die die Kultur betreffen, gebündelt. "Wir wollen alles zusammenführen, übersichtlicher gestalten." Aber es gibt auch direkte Auswirkungen auf Kulturschaffende in Nordrhein-Westfalen.

So muss zukünftig bei vom Land geförderten Projekten die Honoraruntergrenze, die sich am Mindestlohn orientiert, verbindlich eingehalten werden. "Das heißt nicht, dass nicht auch gerne mehr bezahlt werden darf, aber wir wissen, dass in Teilen sehr viel weniger bezahlt wird."

Sowohl die Kommunen als auch das Land müssen fortan bestimmte Standards einhalten, betont die Ministerin: "Da muss eine stärkere Verbindlichkeit her." So solle bei Musikschulen stärker auf Festanstellungen der Lehrenden gesetzt werden.

Generell soll deutlich gemacht werden, "welche Schlüsselposition die Kultur und die Kulturpolitik im Land hat", so Pfeiffer-Poensgen. Das Kulturgesetzbuch sei ein starkes Signal, dass die Kulturhoheit ernst genommen werde. Und damit vielleicht auch ein Zeichen an andere Bundesländer, ähnliche Gesetze einzubringen.

Immerhin sei Nordrhein-Westfalen das größte Bundesland: "Unter dem Aspekt hoffe ich natürlich auf Nachahmung", sagt Pfeiffer-Poensgen.

(beb)