Kuhn: Finanzierung bedürftiger Eltern durch Kinder geht zu Lasten von Familien
Eine Finanzierung bedürftiger Eltern durch gut verdienende Kinder hat Fritz Kuhn, Fraktionsvorsitzender von Bündnis90/Die Grünen, als einen Sparvorschlag bezeichnet, der zu Lasten von Familien geht.
Eltern müssten meist dann finanziert werden, wenn die Kinder eigene Familien gründen wollten, sagte Kuhn im Deutschlandradio Kultur. Das sei eine zusätzliche Doppelbelastung von Familien. Ältere Menschen ohne Kinder müssten wiederum vom Staat bezahlt werden. Der Vorschlag von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla zeige, dass der Union der ordnungspolitische Kompass fehle. Denn mit dem Familiengeld sollten Familien gerade erst entlastet werden.
"Wenn ich Familie habe und Verantwortung für Kinder übernehme, komme ich doppelt dran beim Zahlen. Da fehlt jede ordnungspolitische Orientierung, wohin die Gesellschaftspolitik in Deutschland soll", sagte Kuhn.
Der so genannte Unterhaltsrückgriff, den es bei der Sozialhilfe gegeben habe, habe zu verdeckter Armut geführt. "Menschen sind aus Scham, dies bei den Kindern beantragen zu müssen, gar nicht aufs Amt gegangen." Deswegen habe man gesagt, das Arbeitslosengeld II solle eine Grundsicherung sein. Dies über die Familie regeln zu wollen, halte er für einen "völligen Irrwitz und für ein Unverständnis für die eigentliche Situation". Wenn sehr gut Verdienende Kindern helfen sollten, dann über die Grundsicherung hinaus.
Kuhn forderte stattdessen mehr Förderung: "Hartz hat nur dann einen Sinn, wenn die Möglichkeiten der Leute, wieder in die Erwerbsarbeit zu kommen, verbessert werden". Die Brücken in die Erwerbsarbeit, die Qualifikation und die Überbrückungsgelder müssten besser organisiert werden.
"Wenn ich Familie habe und Verantwortung für Kinder übernehme, komme ich doppelt dran beim Zahlen. Da fehlt jede ordnungspolitische Orientierung, wohin die Gesellschaftspolitik in Deutschland soll", sagte Kuhn.
Der so genannte Unterhaltsrückgriff, den es bei der Sozialhilfe gegeben habe, habe zu verdeckter Armut geführt. "Menschen sind aus Scham, dies bei den Kindern beantragen zu müssen, gar nicht aufs Amt gegangen." Deswegen habe man gesagt, das Arbeitslosengeld II solle eine Grundsicherung sein. Dies über die Familie regeln zu wollen, halte er für einen "völligen Irrwitz und für ein Unverständnis für die eigentliche Situation". Wenn sehr gut Verdienende Kindern helfen sollten, dann über die Grundsicherung hinaus.
Kuhn forderte stattdessen mehr Förderung: "Hartz hat nur dann einen Sinn, wenn die Möglichkeiten der Leute, wieder in die Erwerbsarbeit zu kommen, verbessert werden". Die Brücken in die Erwerbsarbeit, die Qualifikation und die Überbrückungsgelder müssten besser organisiert werden.