USA entsenden Spezialkräfte nach Syrien
Die USA planen, weitere Spezialkräfte nach Syrien zu entsenden. Gleichzeitig kritisieren sie die irakische Armee scharf und mahnen an, auch sunnitische Kämpfer aufzunehmen. Unterdessen scheinen sich US-Präsident Obama und sein russischer Amtskollege Putin einander anzunähern.
Die USA wollen an ihrer bisherigen Strategie gegen den sogenannten Islamischen Staat festhalten. Doch unverkennbar werden immer neue militärische Stellschrauben angezogen. Verteidigungsminister Ashton Carter kündigte die Entsendung eines Expeditionskorps aus Spezialkräften in den Irak an, so Carter vor dem Streitkräfteausschuss des Repräsentantenhauses.
"In Absprache mit der irakischen Regierung entsenden wir eine Einheit von amerikanischen Spezialkräften. Sie sollen die kurdischen und irakischen Streitkräfte unterstützen. Die US-Spezialkräfte sollen Razzien durchführen, Geiseln befreien, Informationen über Ziele sammeln und IS-Anführer gefangen nehmen. Sie sollen auch in Syrien operieren."
Wie viele zusätzliche Spezialkräfte entsandt werden sollen, ließ Carter offen. Diese US-Soldaten sollen auch lokale Milizen militärisch beraten um Ziele für Luftangriffe besser zu markieren.
Es gibt Kompromisslinien zwischen den USA und Russland in der Syrien-Frage
Präsident Obama erklärte nach einem Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin am Rande des Pariser Klimagipfels, er habe diesem nochmals gesagt, dass mit dem syrischen Machthaber Assad keine Chance auf eine Befriedung des Konfliktes in Syrien bestehe.
"Ich glaube, es gibt Anzeichen dafür, dass Herr Putin begreift, dass es keine militärische Lösung des Konfliktes in Syrien gibt. Die Russen sind jetzt seit über einem Monat dort. Und die Situation hat sich nicht deutlich verändert. Seitdem ist ein ziviles Verkehrsflugzeug abgestürzt und ein Militärflugzeug abgeschossen worden. Es hat Verluste unter den russischen Soldaten gegeben. Und ich glaube, dass Herr Putin versteht, dass eine immer tiefere Verstrickung in einen nicht endenden Konflikt nicht das ist, was er im Endeffekt will."
Das Kalkül des Weißen Hauses ist offenbar, dass es Putin letztlich egal ist, ob das Assad-Regime den Rest Syriens um Damaskus beherrscht – oder eben ein anderer aus der alewitischen Führungsschicht. Für Putin zählt letztlich, ob er seinen Einfluss und seine Basis am Mittelmeer behalten kann. Es gibt also durchaus denkbare Kompromisslinien zwischen der Position Russlands und der USA.
Die irakische Armee zögert Offensive auf Mossul hinaus
Der Schlüssel zu einem anhaltenden Sieg über den sogenannten Islamischen Staat seien lokale Milizen und Streitkräfte, die rückerobertes Territorium dauerhaft halten könnten, so Verteidigungsminister Carter. Deshalb versuche man, diese Kräfte zu sammeln und kampftüchtig zu machen.
"Wir brauchen diese lokalen Milizen, sie sind die einzigen, die einen andauernden Sieg ermöglichen. Es ist nicht einfach, solche Kräfte zu finden, aber wir bündeln und unterstützen sie. Wir bauen das weiter aus. Aber wir können solche lokalen Streitkräfte am Boden nicht ersetzen."
Kaum verhohlene Kritik äußerste der amerikanische Verteidigungsminister an der irakischen Armee, die fast nur noch aus Schiiten besteht und seit Wochen eine erwartete Offensive gegen die vom IS besetzte Stadt Mossul hinauszögert.
"Wir sind weiterhin bereit, die irakische Regierung zu unterstützen. Wir fordern aber, dass die irakische Armee sunnitische Kämpfer aufnimmt, sie ausbildet, bewaffnet und bezahlt."
Unterdessen wird in den USA weiterhin über eine Verschärfung des Einreiseprozesses für Flüchtlinge aus Syrien gestritten. Eine Gruppe prominenter ehemaliger Politiker, unter ihnen Madelaine Albright, George Shultz und Henry Kissinger, machten sich in einem Brief an alle Kongressmitglieder für die weitere Aufnahme syrischer Flüchtlinge stark.
