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Tacheles / Archiv | Beitrag vom 04.04.2020

Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker zu Exit-Strategien"Es gibt auch einen Tag nach Corona"

Moderation: Annette Riedel

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Nach einer Sitzung des Krisenstabs informiert Oberbürgermeisterin Henriette Reker über die aktuelle Lage in Köln, 1.April 2020 . (picture alliance/Geisler-Fotopress)
Henriette Reker wurde Zielscheibe eines Messerattentats. Sie hoffe, dass der Beruf des Politikers durch die Corona-Krise wieder "einen anderen Stellenwert" in unserer Gesellschaft bekommt, sagt sie. (picture alliance/Geisler-Fotopress)

Jedes rechtstaatlich mögliche Instrument, müsse in der Krise erwogen werden, meint Kölns Oberbürgermeisterin Reker. Jetzt Exit-Strategien zu diskutieren, sei "selbstverständlich". Es gehöre zum politischen Geschäft, "weit im Vorfeld" nachzudenken.

"In allererster Linie geht es um Gesundheit", sagt Henriette Reker. Aber es gehe auch um die gesellschaftliche Situation, die im Zuge der Corona-Krise ensteht und durch die verordneten Beschränkungen, um sie einzudämmen. Es gehöre "alles in die Waagschale", was Gesundheit schütze, Existenzen sichere und den sozialen Zusammenhalt fördere: Der sei "ungefähr das Wichtigste, was man sich vorstellen kann."

Von "Wegsperren", von verschärften Kontaktverboten für Risikogruppen also, halte sie nichts, erklärt die Kölner Oberbürgermeisterin. Sie setze auf "Vernunft" und darauf, dass Menschen "selbst einschätzen und sich freiwillig" so verhalten, dass die, "die die Gesellschaft am Laufen halten", möglichst gut geschützt würden.

Ausgangssperre für alle Raucher? 

Auszuschließen seien Ausgangssperren für besonders gefährdete Menschen nicht grundsätzlich, weil "letztlich das Gemeinwohl in den Vordergrund" zu stellen sei. Allerdings wären dann sehr schwierige Fragen zu klären: Wer alles zur Gruppe der besonders gefährdeten, gehöre - ab welchem Alter etwa? Bei welchen gesundheitlichen Vorbelastungen? Alle Raucher?

In Bezug auf eine allgemeine Mundschutzpflicht warnte die parteilose Politikerin "vor Aktionismus". Mundschutze böten nur einen bedingten Schutz. Es sei wichtiger, dass schnell Immuntest zur Verfügung stünden.

Reker findet es richtig, dass über den Weg aus dem akuten Krisenmodus und den "Tag nach Corona" rechtzeitig nachgedacht werde. Sie hält es trotz der aktuellen Krise weiterhin für geboten, die versprochene Aufnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingskindern aus griechischen Lagern "schnell umzusetzen".

Wieder mehr Wertschätzung für Politiker

Sie sei froh, dass "kluge Politiker aller Parteien" die Dinge insgesamt sehr genau abwögen. Sie hoffe, dass durch die Corona-Krise der Beruf des Politikers wieder "einen anderen Stellenwert" in unserer Gesellschaft bekomme - nicht zuletzt vielfach geschmähte und bedrohte Kommunalpolitiker. Diese "rund um die Uhr" zu schützen sei kaum möglich. Es müsse gerade ihnen möglich bleiben, "greifbar" für die Bürger zu sein und ihnen "mit offenem Visier" zu begegnen.

Mietenexplosion: Bauen und nicht deckeln

Um dem Thema "Mieten-Not" zu begegnen, setze man in Köln nicht wie in Berlin auf Obergrenzen, sondern vor allem auf Wohnungsbau. Es gelte bei allen Maßnahmen, "einen Mittelweg" zu finden, der die "Mieter nicht belastet" und Investoren aber auch angemessene Gewinne ermögliche. Denn "die müssen die Wohnungen schaffen".

Henriette Reker ist seit Oktober 2015 Oberbürgermeisterin von Köln. Reker gehört keiner Partei an, wurde jedoch bei der Oberbürgermeisterwahl von den Stadtrats-Parteien der Grünen, der CDU und der FDP und der Wählergruppe Deine Freunde unterstützt. Sie studierte Jura und schloss ihr Studium nach einem Referendariat am Landgericht Münster mit dem Zweiten juristischen Staatsexamen ab. 1996 erhielt sie ihre Zulassung als Rechtsanwältin am Münsteraner Landgericht. Im Oktober 2015 wurde Henriette Reker kurz vor der Kölner OB-Wahl Opfer eines Messerattentats. Sie wurde schwer verletzt. Der Täter nannte als Tatmotiv Rekers Flüchtlingspolitik. Bei den Kommunalwahlen im September 2020 tritt Henriette Reker erneut an.


Das Interview im Wortlaut:

Deutschlandfunk Kultur: Frau Reker, wann wurde Ihnen klar, dass da eine Gesundheitskrise bisher zumindest in der Bundesrepublik nicht gekannten Ausmaßes auf uns zu kommt? Ich nehme mal an, schon bevor Sie selbst als Kontaktperson eines Corona positiv Getesteten in häusliche Quarantäne mussten.

Reker: Ja, offen gestanden, mitten im Karneval. Wir haben Weiberfastnacht hier eine Gedenkminute für die schrecklichen Vorfälle in Hanau eingelegt, bevor die Feier los ging. Da habe ich dann über die Karnevalstage mir schon überlegt, was das bedeuten könnte, wenn der Virus sich schon unter uns befände. Der war ja gar nicht weit weg. Er war im Kreis Heinsberg und hat sich dann eben auch sehr schnell hier hin nach Köln verbreitet.

Deutschlandfunk Kultur: Geht es, Frau Reker, hier, heute und jetzt immer noch in allerallererster Linie um Gesundheit? Oder müssen wir nicht verstärkt auch auf die Wirtschaft schauen? Denn da sind ja Existenzen bedroht.

Reker: Ich denke, in allererster Linie geht es um Gesundheit, weil es um Menschenleben geht und nicht darum, dass einer mal einen Schnupfen oder eine Erkältungskrankheit durchsteht. Aber direkt danach kommt natürlich die gesellschaftliche Situation. Damit meine ich: Wie leben die Familien in dieser Situation zusammen? Wie können Kinder lernen, wenn sie nicht in die Schule gehen? Und vor allen Dingen auch: Wie werden die Existenzen - und das fängt beim Friseur an und hört beim Autobauer nicht auf -  die jetzt von dieser Krise betroffen sind, gesichert? Da muss man sehr wohl einen Abwägungsprozess vornehmen. Da gehört alles in die Waagschale, was an Argumenten kommt. Ich bin auch bereit, mit jedem Argument umzugehen, solange es dann auch noch rechtsstaatlich begründet werden kann. Das ist mir schon wichtig.

Deutschlandfunk Kultur: Sie haben an anderer Stelle gesagt: "Die Politiker müssten sehr genau darauf achten, wie lange der Gesellschaft welche Einschränkungen zugemutet werden können und welche Alternativen es gäbe." – Was heißt in Ihrem Sinne "wie lang"? Und welche Alternativen gibt es zu den jetzigen Einschränkungen?

Reker: Die Alternative in einer solchen Krise ist immer Vernunft. Es gab ja in der vorigen Woche die Diskussion darüber, ob vielleicht ein Ausgangsverbot -  also eine noch verschärfte Kontaktsperre - für ältere Menschen, die von dem Virus nach allen bisherigen Annahmen besonders betroffen sind und auch häufig vorerkrankt sind, weil man das in einem gewissen Lebensalter eben ist - ob die dann eine besondere Ausgangssperre bekommen sollten. Ich halte das für richtig, dass diese Menschen, die da infrage kommen, das selbst einschätzen und sich freiwillig in eine solche Situation begeben, um die, die die Gesellschaft am Laufen halten, eben zu schützen.

Von "Wegsperren", wie mir das berichtet wurde, dass sich viele so fühlen würden, halte ich in der Tat nichts. Aber ich denke, dass auch – das ist mein Erleben – in den letzten Tagen und Wochen auch die Vernunft eingezogen ist, dass auch diejenigen, die es gewohnt waren, sich zu Grillabenden zu treffen bei dem schönen Wetter, darauf verzichten und sich per Internet verbinden und solche Dinge machen.

Wo Vernunft nicht greift, über Gesetze nachdenken

Deutschlandfunk Kultur: Wo die Vernunft nicht greift, Frau Reker, ist es dann nicht zumindest eine Überlegung wert zu sagen, "lieber isolieren wir Gefährdete, also Risikogruppen, strenger, vielleicht auch verpflichtend, als dass wir weiterhin über achtzig Millionen Menschen verpflichtend einschränken"?

Reker: Man muss sich immer dann, wenn die Vernunft nicht greift, überlegen, ob man Gesetze aufstellt. Für mich ist das noch nicht ausdiskutiert. Ab wann will man das machen? Welche Vorerkrankungen zählen? Welche zählen nicht? Werden alle Raucher dieser Ausgangssperre unterworfen, die ja besonders gefährdet sind? Das muss man sich überlegen. Da gibt es Menschen ab 50, ab 60, ab 70. Wann gehört man zu dieser Personengruppe? Wer gehört alles dazu? Das halte ich für schwierig. Da, denke ich, muss man sehr genau abwägen.

Ich schließe das nicht aus, weil es ja immer darum geht, dann letztlich das Gemeinwohl in den Vordergrund zu stellen. Das mache ich persönlich auch. Ich bin 16 Jahre Sozialdezernentin gewesen, bevor ich ins Bürgermeister-Amt kam. Der soziale Zusammenhalt ist für mich so ungefähr das Wichtigste, was man sich vorstellen kann. Aber das muss man schon genau abwägen. Ich bin froh, dass wir kluge Politiker aller Parteien haben, die das tun werden.

Deutschlandfunk Kultur: Die Maßnahmen, die bisher ergriffen wurden, greifen zögerlich. Muss trotzdem über sogenannte "Exit-Strategien" nachgedacht werden, also über das Danach? Denn dass man einfach sagt, "jetzt zurück zu normal", das ist ja sehr unwahrscheinlich -  selbst wenn wir im Moment noch überhaupt nicht sagen können, wie lange diese Phase der strikten Restriktionen gehen muss.

Reker: Dass im Moment alle auch über die sogenannten "Exit-Strategien" nachdenken, ist ja selbstverständlich. Dass das überhaupt thematisiert wird, dass man darüber nachdenkt, finde ich befremdlich. Natürlich geht das nicht von selbst. Das muss ja alles auf einmal wieder funktionieren. Die Kinder: Wenn die in die Schule gehen, muss auch der Öffentliche Personalverkehr funktionieren. Das muss ja alles logistisch miteinander funktionieren. Deswegen muss man auch darüber nachdenken. Das ist vollkommen klar.

Da gibt es sicherlich bei Land und Bund Pläne. Wir als Stadt bereiten so was ja auch vor. Das ist selbstverständlich.

Deutschlandfunk Kultur: Also, das Argument dagegen, dass man das im Moment diskutiert, ist ja auch nicht ganz von der Hand zu weisen, dass nämlich dadurch der falsche Eindruck entsteht - der dann vielleicht auch wieder zu Fehlverhalten führt - dass wir kurz davor sind, uns aus diesen, jetzt verordneten Maßnahmen zu verabschieden.

Reker: Also, mein Gefühl ist, dass uns die Bürgerinnen und Bürger sehr viel genauer zuhören im Moment als sonst. Und dass Nachdenken zum politischen Geschäft gehört, und zwar weit im Vorfeld dessen, was geschehen kann, das gehört einfach dazu. Das muss man auch ganz offen sagen. Man denkt nach. Das heißt nicht, "morgen ist es vorbei".

Deutschlandfunk Kultur: Wenn wir an Erleichterungen der Kontaktbeschränkungen denken, könnte dann auch ein Ausweg sein, dass man eine Mundschutzpflicht verordnet? Die Slowakei, Tschechien, Österreich haben das gemacht, erste Städte in Deutschland auch.

Reker: Ja, das kommt ja immer darauf an, wer diese Schutzmasken tragen soll und von welcher Qualität sie sind. Dass Menschen, die über eine Erkältungskrankheit andere anstecken können, das tun, das gehört ja eigentlich schon länger zum guten Ton. Hier ist ja nicht das Problem, das zu verordnen, sondern: Sind genug Masken derzeit da, um das tun zu können? Mir ist die Einwohnerzahl von Jena nicht präsent, aber in einer Millionenstadt sieht das schon etwas anders aus.

Immuntests sinnvoller als Maskenpflicht

Deutschlandfunk Kultur: Auch da besteht natürlich die Gefahr, dass man sich in einer falschen Sicherheit wiegt. Wir wissen, wenn es nicht die medizinischen Masken sind - und die gehören dahin, wo sie gebraucht werden und auch zu knapp sind, nämlich in die Krankenhäuser -  dann sind das Masken, die nur einen gewissen Schutz bieten, wenn jemand sie trägt, der selber infiziert ist, es nicht weiterzugeben. Aber es ist wirklich nur ein sehr eingeschränkter Schutz.

Reker: Immerhin ein Schutz. Aber ich warne eben vor Aktionismus. Und ich warne davor, dass man denkt, wenn man eine Schutzmaske an hat, könnte niemandem mehr was passieren, weder einem selbst, noch einem anderen.

Wichtig scheint mir jetzt wirklich zu sein: Wann gibt es den Immuntest? Wann kann man feststellen, ist man bereits erkrankt gewesen und bekommt dadurch  die Sicherheit, die man braucht, um im öffentlichen Leben zu stehen, um die wichtigen Tätigkeiten, die jetzt diejenigen machen, die sonst häufig so ein bisschen im Schatten stehen? Das sind nämlich die Pflegerinnen und Pfleger. Das sind die Krankenschwestern. Das sind diejenigen, die uns buchstäblich am Leben erhalten, indem sie die Lebensmittel nachfüllen in den Geschäften. Wenn die nun feststellen können, sie sind immun, dann ginge es denen besser.

Ich glaube, dass insgesamt diese Corona-Krise dazu führt, dass unsere Gesellschaft bezüglich dieser Personengruppen umdenkt. Das sage ich seit 20 Jahren, dass die Arbeit am Schreibtisch nicht besser bezahlt werden sollte, als die am Menschen. Aber das wird jetzt nochmal deutlich, wie wichtig das für uns alle ist, dass wir diese Menschen haben, die uns in jeder Hinsicht versorgen. Denen gehört auch im Moment mein größter Respekt.

Deutschlandfunk Kultur: Die Stadt Köln, Frau Reker, gehörte zu denjenigen Städten in Deutschland, die sich Anfang März dafür eingesetzt haben, Flüchtlingskinder aus den Lagern an der griechisch-türkischen Grenze oder von den griechischen Inseln aufzunehmen, weil dort katastrophale Zustände herrschen. Schon ohne Corona war das der Fall. Jetzt kommt diese Gefahr hinzu. Ist die Aufnahme solcher Flüchtlingskinder hier heute und jetzt unter den gegebenen Umständen noch denkbar?

Reker: Ja, sie ist unbedingt ein Thema. Es geht uns vor allen Dingen darum, diesen Transport jetzt endlich zu organisieren. Man kann ja viel ankündigen, dass man die Kinder aufnehmen und versorgen kann. Man muss sie hier hinbekommen. Und da ist uns Corona wirklich dazwischen gekommen. Hier in Köln war ein Busfahrer organisiert. Hier waren Ärzte organisiert, Krankenschwestern, die die Kinder nach Köln geholt hätten. Alles das konnte dann wegen Corona nicht geschehen. Das ist schon sehr traurig.

Trotz Corona Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern holen

Deutschlandfunk Kultur: Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat gesagt, dass wegen der Corona-Krise und der Gefahr der Weiterverbreitung des Virus eine "Aufnahme erstmal nicht möglich" ist. Es waren ja nicht nur Städte in Deutschland, es waren auch mehrere Länder in der Europäischen Union, die Minderjährige aufnehmen wollten.

Reker: Ja, das mag sein, dass Jean Asselborn dieser Meinung ist. Ich bin der Meinung nicht. Ich bin der Meinung, dass man das nach wie vor schnell umsetzen muss. Wenn Corona Einzug hält in diese Lager, dann ist das vielleicht da gar nicht die schlimmste Erkrankung, die die Menschen bekommen können, aber es ist die Erkrankung, die die Älteren dann besonders betrifft. Und die Jungen bleiben dann übrig. Köln wollte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Die bleiben dann alleine übrig. Ich halte das für unmenschlich.

Deutschlandfunk Kultur: Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat ein umfangreiches Hilfspaket beschlossen. Ein Drittel des normalen Landeshaushalts macht das aus, zusätzlich zu den Milliarden, die von der Bundesregierung beschlossen wurden. Das operative Geschäft - also, wo und wie das Geld ausgegeben wird - ist dann oft bei den Kommunalpolitikern, also Menschen wie Ihnen. Bekommen Sie von der Landesebene, bekommen Sie vom Bund genug Unterstützung dafür, jenseits der Milliarden, die fließen?

Reker: Die Unterstützung im Moment besteht darin, dass hier tatsächlich Gelder fließen an Kölnerinnen und Kölner. Sie besteht auch darin, dass wir das Glück haben, mit unserer Landesregierung in einem engen Abstimmungsverfahren zu sein. Aber letztlich kann das auch immer nur eine Gesetzgebung sein, die den Kommunen ermöglicht zu handeln. Wenn man das tun kann und vom Bund oder vom Land entschädigt wird, ist das natürlich gut.

Wir haben auch andere Erfahrungen mit dem Land, aber ich glaube, das ist jetzt auch hinsichtlich der Corona-Krise alles Schnee von gestern. Also, wichtig ist, dass derjenige, der bestellt, auch bezahlt. Das ist unser Subsidiaritätsprinzip, an das sich das Land nicht immer erinnert – wenn ich das mal bei der Unterbringung von Geduldeten zum Beispiel thematisieren soll. Aber das ist jetzt eine Notsituation und ich denke, da wird das funktionieren.

"Nach Wahlkampf steht mir gerade nicht der Kopf"

Deutschlandfunk Kultur: Im September gibt es Kommunalwahlen in Köln. Muss man an irgendeinem Punkt auch über eine Verschiebung nachdenken? Wegen der Corona-Krise – man weiß ja nicht, wie lange die Einschränkungen sind – ist natürlich ein fairer Wahlkampf, wo sich alle Kandidatinnen und Kandidaten, präsentieren können, nicht möglich. Sie werden auch erneut kandidieren.

Reker: Tja, Frau Riedel, das ist so ein Thema, was ich eigentlich immer so ein bisschen wegschiebe, weil ich denke, es ist noch zu früh, um darüber sich wirklich eine Meinung zu bilden. Wir haben jetzt in Bayern erlebt, dass das mit der Briefwahl auch klappte. Man kann auch Wahltermine so setzen, dass man den Sicherheitsabstand einhält. Z.B. kann auch über eine Woche hinweg wählen lassen. Ich kann das im Moment nicht sagen. Das wird ja auch nicht von den Kommunen zu bestimmen sein, sondern das Land wird diese Entscheidung treffen.

Was mich angeht, ist es in der Tat so: Nach Wahlkampf steht mir gerade nicht der Kopf. Ich jetzt im Moment andere Probleme, die mich von morgens bis abends in Atem halten.

Deutschlandfunk Kultur: Es gibt über 2.000 Bürgermeister in Deutschland. Hinzu kommen nochmal Tausende in den kleineren Gemeinden, die ehrenamtlich diesen Posten ausfüllen. Viele wollen nicht mehr antreten. Von denen, die nicht mehr antreten wollen, gibt mehr als ein Drittel als Grund  Anfeindungen an, die sie erleben. Das hat eine Umfrage im Auftrag von Report München Anfang März ergeben. Trotzdem werden Sie, die Sie diese Anfeindungen nur zu gut kennen – es gab anonyme Morddrohungen und 2015 einen Messerangriff auf Sie -  erneut kandidieren.

Reker: Ja. Ich finde es ganz wichtig, dass wir gerade in Zeiten, in denen die Verrohung in der Gesellschaft zur Folge hat, dass es eben zu solchen scheußlichen Straftaten kommt, bis hin zum Mord am Regierungspräsidenten Lübcke, Haltung zeigen und für eine andere Kultur des Respekts antreten, dass wir denen, die Gewalt predigen, die dann umschlägt in Straftaten, die klare Kante zeigen. Das ist für mich wichtig, daran mitzuarbeiten. Das möchte ich auch in Zukunft tun.

Deutschlandfunk Kultur: es gibt eine weitere aktuelle Umfrage von Mitte März. In der haben zwei Drittel der Kommunalpolitiker angegeben, dass sie schon mal beleidigt, bedroht oder gar angegriffen wurden. – Geht denn die Gesellschaft, geht die Politik, geht der Bund, geht das Land gezielt genug dagegen vor?

Wieder mehr Anerkennung für Politiker

Reker: Ich glaube, dass wichtig ist, dass wir auch in der Politik zunächst mal einen anderen Umgang mit uns selbst pflegen. Ich meine, eine andere Debattenkultur aufbauen. Wenn sich Menschen unterschiedlicher Parteien schon gegenseitig unterstellen, nicht das Beste für die Menschen, nicht das Beste für die Stadt zu wollen, dann ist das der falsche Weg. Gerade bei denen, die ehrenamtlich tätig sind, vor denen ich allergrößten Respekt habe, weil ich weiß, was die in so einer Millionenstadt leisten, immerhin ist Köln größer oder hat einen größeren Haushalt und eine höhere Einwohnerzahl als das Saarland. Das machen die Menschen hier ehrenamtlich. Denen sollte man zunächst mal unterstellen, dass sie das Beste wollen. Das gilt für alle im demokratischen Spektrum.

Dadurch bekommt vielleicht auch der Berufsstand der Politiker wieder eine andere Anerkennung. Es mag auch sein, dass man jetzt durch diese Corona-Krise merkt, was eigentlich diese Menschen bereit sind einzusetzen für die Gesellschaft. Ich glaube, dann bekommen die wieder einen anderen Stellenwert. Dann könnte man auch wieder von einem anderen Miteinander ausgehen.

Was mich so besonders betroffen macht, ist, dass diese Verrohung eben nicht nur Politiker, sondern auch Feuerwehrleute, Polizisten und Menschen, die wirklich sich für die Gesellschaft einsetzen, betrifft. Da müssen wir dagegen vorgehen.

Deutschlandfunk Kultur: "Respekt kann man nicht mit Mitteln des Strafrechts erzwingen." Das sagt der Leiter der Ansprechstelle Cybercrime in Nordrhein-Westfalen Markus Hartmann. Da hat er sicher recht. Trotzdem, sich auf den Ton und das respektvolle miteinander Umzugehen allein zu konzentrieren und drauf zu verlassen, wird nicht reichen. Ist es richtig, dass Gesetze verschärft werden zum Schutz von Politikern? Dass zum Beispiel der Strafrechtsparagraph 188 auch auf Kommunalpolitiker ausgeweitet wird? Da geht es darum, dass es ein krimineller Tatbestand ist, wenn Politiker verleumdet oder ihnen übel nachgeredet wird?

Reker: Ja, es ist offensichtlich ja auch nötig. Also, ich bin dafür, immer erst die Gesetze umzusetzen, die bestehen – und das mit einer starken Justiz. Auch das ist ja wichtig, dass die Justiz so arbeiten kann, wie sie möchte. Ich bin ja selbst gelernte Juristin und bewege mich in einem Freundeskreis von Richtern, von Vorsitzenden Richtern und erlebe ja, wie die mittlerweile selbst ohne Geschäftsstelle arbeiten müssen, wie die ihre Urteile schreiben. Das war, als wir in den Beruf gingen, überhaupt nicht absehbar. Das ist einfach wichtig. Wir brauchen eine starke Justiz, die diese Gesetze umsetzen kann. Wir brauchen starke Ermittlungsbehörden. Und wir brauchen auch eine Ausweitung des Rechtsrahmens für Dinge, die nicht funktionieren. Und das ist eben die Verleumdung von Politikern. Das muss jedem klar sein, dass, wenn er da fehlt, dass das für ihn strafrechtliche Konsequenzen hat.

"Personenschutz für alle Kommunalpolitiker geht nicht"

Deutschlandfunk Kultur: Bislang gilt das eben nur für Bundes- und Landespolitiker und wird jetzt ausgeweitet. Auch nur für Bundes- und Landespolitiker gilt bisher ein Anrecht im Gefährdungsfall auf Personenschutz. Muss vielleicht bei besonderer Gefährdung auch für Kommunalpolitiker angedacht werden?

Reker: Wie Kommunalpolitiker geschützt werden können, ist eine schwierige Diskussion. Einmal ist es natürlich eine Vielzahl von Menschen, die man ja kaum rund um die Uhr durch Personenschutz begleiten kann. Zum Zweiten ist es für mich so, dass Kommunalpolitiker sich ja noch viel näher an den Menschen, für die sie verantwortlich sind, bewegen. Das gehört einfach auch dazu, dass man, wenn man über die Straße geht, angesprochen wird und dass man im wahrsten Sinne des Wortes greifbar ist. Ein Kommunalpolitiker, der nun immer von zwei Personenschützern begleitet ist oder vier, die dadurch zu erkennen sind, dass sie irgendwie alle gleich aussehen, eine Sonnenbrille an haben und einen Knopf im Ohr, der ist abschreckend. Das darf ein Kommunalpolitiker nie sein. Der muss mit offenem Visier mit seinen Menschen in der Stadt umgehen.

Ich verstehe die, die ängstlich sind. Die müssen sich dann zurücknehmen. Wir müssen unsere Gesellschaft insgesamt so umbauen, dass sich wieder mehr zur Verfügung stellen. Aber Personenschutz für alle Kommunalpolitiker, das kann mal in einem kurzen Fall so sein. Wenn da gerade eine schlimme Bedrohungslage ist, dann ist das sicher richtig. Aber auf Dauer geht das nicht.

Deutschlandfunk Kultur: Obwohl Sie die Erfahrung eines Angriffs auf Sie selbst gemacht haben, eines gefährlichen tätlichen Angriffs, ist Ihre Angst nicht so groß, dass Sie beispielsweise mal erwogen haben, einen Waffenschein zu beantragen? Der Bürgermeister von Kamp-Lintfort hat das gemacht.

Reker: Ja, Frau Riedel, aber wenn ich mit der Waffe unterwegs bin, würde ich mich wahrscheinlich noch mehr gefährden als andere. Also, ich habe das Glück, dass ich keine Angst habe. Mein Mann hält mich manchmal für etwas ignorant, aber ich bin einfach angstfrei. Ich weiß, was ich tue. Man wird das nie ganz vermeiden können, dass man sich auch mal in Gefahr begibt.

"Nicht das Trauma, ich könnte erstochen werden"

Deutschlandfunk Kultur: Und das läuft nicht mit Ihnen, wenn Sie dann irgendwann anfangen werden, Wahlkampf zu machen? Denn es passierte ja damals dieser Angriff auf Sie an einem Wahlstand.

Reker: Ja, ich habe vor fünf Jahren eine schlechte Erfahrung auf einem Wochenmarkt gemacht. Trotzdem gehe ich ja jetzt auf Wochenmärkte und habe nicht jedes Mal das Trauma, dass ich da erstochen werden könnte. Es wird vielleicht am Anfang ungewöhnlich sein für mich, da dann wieder unter einem Schirm zu stehen - einem Sonnenschirm, denn ich hoffe schon, dass das im Sommer stattfindet und nicht erst im Herbst - aber das wird mich nicht beeindrucken.

Deutschlandfunk Kultur: Ich unterstelle, dass im Wahlkampf das Thema Mieten ein Thema sein wird. Denn auch in Köln sind die Mieten in den vergangenen Jahren ziemlich explodiert, wie in allen Ballungszentren. Die Städte leiden sozusagen an ihrer eigenen Attraktivität. Die Leute ziehen hin. Es fehlt vor allen Dingen bezahlbarer Wohnraum. Der rot-rot-grüne Senat in Berlin hat reagiert, indem er einen sogenannten Mietendeckel eingeführt hat Ende Februar. Für fünf Jahre sind die Mieten von mindestens 1,5 Millionen Wohnungen gedeckelt. Es gelten feste Obergrenzen bei Neuvermietung. Und im Fall des Falles müssen Mieten auch gesenkt werden. – Ist das für Köln ein Vorbild? Oder sagen Sie eher, "die spinnen, die Berliner"?

Reker: Ich habe Michael Müller zu seinem Mut gratuliert, dass er das in Berlin versucht. Ich glaube nicht, dass es das richtige Mittel ist, aber wir suchen natürlich nach allen Instrumenten, die diese "Miet-Not" - so möchte ich es mal nennen - beseitigen können. Dadurch wird keine Wohnung mehr gebaut. Und das ist in Köln wichtig, dass Wohnungen gebaut werden. Wir haben viele Jahre  nicht geschafft, die Wohnungen, die wir bauen wollen, zu bauen. Es gibt eine Berechnung. Nach der wollen wir durchschnittlich 6.000 Wohnung im Jahr bauen. Das schaffen wir im Moment nicht. Wir haben 2018 über 4.000 Wohnungen gebaut. 2019 wird das nicht ganz gelingen. Aber wichtig ist für mich, dass wir die Investoren weiter auf unserer Seite haben und dass die Investoren auch preisgedämpften Wohnungsbau erstellen.

Deutschlandfunk Kultur: Die SPD-Fraktion in Köln möchte gerne auch so einen Mietendeckel wie in Berlin. Und die Befürworter, zum Beispiel auch Berlins Bürgermeister Michael Müller, sagen, dass allein die Diskussion darüber in Berlin schon dazu geführt habe, dass sich der Mietmarkt etwas beruhigt hat.

Reker: Das mag ja sein. In Berlin sind wir in einem Bundesland und nicht in einer Stadt. Und die SPD-Fraktion in Köln wollte auch 500 Millionen für den sozialen Wohnungsbau ausgeben. Das hätte unseren Haushalt dann so eingeschränkt, dass wir andere Sachen nichtmehr machen könnten und der Haushalt auch nicht genehmigt worden wäre. Also, auch da gilt es ja wieder, die unterschiedlichen Möglichkeiten abzuwägen.

Wir haben in Köln viele Modelle inzwischen, die uns helfen werden. Wir haben das kooperative Baulandmodell, wo also klar ist, es werden bei jedem Bauvorhaben über zwanzig Wohneinheiten dreißig Prozent sozial geförderter Wohnungsbau gebaut. Wir haben eine kommunale Wohnraumförderung, die das, was zwischen der Stadt und dem Land vereinbart ist, das sind 380 Millionen für den geförderten Wohnungsbau in vier Jahren, dann aufstockt, wenn das Geld ausgegeben ist.

Mieten-Not: Investoren nicht abschrecken

Wir haben eine neue Wohnraumschutzsatzung, die auch gegen touristische Kurzzeitvermietungen hilft. Wir haben einen Wohnungsbaupakt zwischen Stadt Köln und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben. Die hat gesagt, "sie baut tausend Wohnungen in Köln".

Ich gehe da einen anderen Weg, wie gesagt, nicht in einem Bundesland, wo man selber ein Gesetz machen kann, sondern in einer großen Stadt, die wie alle Metropolen unter dieser Miet-Not leidet. Ich gehe es bisher mit Erfolg, wenn auch lange noch nicht ausreichend. Wir brauchen die Wohnungen, aber wir brauchen eben auch die Investoren, die sie bauen.

Deutschlandfunk Kultur: Es ist aber schon richtig, dass Wohnen der uneingeschränkten Renditelogik entzogen wird?

Reker: Es ist ja so: Eigentum verpflichtet. So steht das schon in unserem Grundgesetz. Dazu gehört für mich, dass, wenn man über Wohnraum verfügt, man den auch zur Verfügung stellt und nicht brachliegen lässt. Aber es muss auch noch eine Möglichkeit sein, einen Anreiz für Investitionen zu haben.

Sehen Sie, Köln war immer die Stadt in Nordrhein-Westfalen, die alle Gelder für den geförderten Wohnungsbau ausgegeben hat, als ich Sozialdezernentin war, die in den anderen Städten nicht verbaut werden konnten. Dann wurde das Geld bei den Banken billig und dann wollte keiner mehr sozialen Wohnungsbau erstellen, weil er keine Rendite mehr erzielen konnte. Es muss eine gewisse, wenn auch nicht so hohe Rendite drin sein. Und in Köln haben die Investoren eben noch die Sicherheit, dass hier die Preise nicht schon so hoch sind, dass man keine Rendite mehr machen kann.

Deutschlandfunk Kultur: Trotzdem bedeutet es natürlich auch für viele Mieter, gerade in Köln, dass sie nicht mehr die – in Anführungsstrichen – "zumutbaren dreißig Prozent" ihres Einkommens für Mieten ausgeben müssen, sondern es sind mittlerweile an die vierzig oder drüber. Das zu bremsen, ist doch sicherlich sinnvoll. Wenn ich Sie richtig verstehe, selbst wenn Sie könnten, ist der Deckel à la Berlin nicht Ihr Weg. Aber die Mietpreisbremse, die in Gebieten, wo der Wohnungsmarkt angespannt ist, Preisaufschläge bei Neuvermietung begrenzt, das ist richtig?

Reker: Also, in gewisser Form gehört das dazu, wenn auch, ich muss immer wieder sagen, ich muss an diejenigen denken, die den Wohnraum schaffen. Und das Wichtige ist für mich, zunächst mal jetzt den Wohnraum zu schaffen. Dass man die Neuvermietung im Rahmen hält, ist – Gott sei Dank – in Köln auch noch deswegen der Fall, weil wir noch nicht so hoch gestiegene Preise wie in München, Hamburg oder Berlin haben. Und das sind ja die anderen drei Millionenstädte in Deutschland. Das vergessen wir immer wieder. Wir können uns ja nicht mit Städten vergleichen, die auch Großstädte sind mit über 100.000 Einwohnern, aber natürlich keine Metropolen. Das ist ein Riesenunterschied.

Mieter entlasten und Vermieter "an Bord halten"

Aber wichtig ist natürlich, dass wir auf Dauer da die Mieterinnen und Mieter entlasten. Weil, alles, was die für die Miete ausgeben, fehlt ja auch in der Kaufkraft. Und eine Stadt muss ja auch eine hohe Kaufkraft haben, um gut zu existieren, um ihre ganzen Aufgaben zu erledigen. Also, da muss man einen Mittelweg finden, der die Mieter nicht belastet und die Vermieter aber auch noch an Bord hält, weil, die müssen die Wohnungen schaffen.

Deutschlandfunk Kultur: Der Berliner Senat stellt ja seine Politik in dem Zusammenhang unter die Überschrift "Bauen, Kaufen, Deckeln". Wenn ich Sie richtig verstehe, Frau Reker, geht es Ihnen von diesen drei Dingen am ehesten ums Bauen, also nicht um Zurückkaufen, nicht ums Deckeln. Ist es denn so, dass wir im Zusammenhang mit der Corona-Krise - um den Bogen wieder zu unserem Eingangsthema wieder zu schließen - damit rechnen müssen, dass auch der Wohnungsbau sich verzögert?

Reker: Ich glaube, dass sich an der einen oder anderen Stelle der Wohnungsbau Corona bedingt verzögern wird, weil die Menschen erkrankt sind oder teilweise auch Angst haben, zur Baustelle zu gehen. Ich erlebe aber im Moment hier, dass Bauprojekte weitergeführt werden. In Köln gibt es Baustellen, die auch funktionieren. Ich bin auch schon mal aus dem Auto ausgestiegen und habe gefragt, wie es läuft, wie es weitergeht. Da wurde mir gesagt: "Ja, es gibt zwar ein paar Ausfälle, aber wir sind guter Dinge." Im Moment ist ein wunderbares Wetter. Jeder ist auch gerne draußen. Das geht den Bauarbeitern auch so. Ich finde das ganz großartig, dass sie nicht verzagen, sondern weitermachen.

Es gibt ja auch einen Tag nach Corona. Wir haben eben über die Exit-Strategie gesprochen. Darauf müssen wir uns vorbereiten. Ich freue mich schon, dass man dann feststellen wird, ja, die Städte haben funktioniert.

Deutschlandfunk Kultur: München ist da etwas skeptischer, was das Bauen angeht. Die haben schon gewarnt, dass die Bautätigkeit wegen der Corona-Krise erheblich zurückgehen wird.

Reker: Das mag in München anders sein. Das kann ich nicht beurteilen. Hier habe ich noch keinen Hinweis, dass es große Auswirkungen haben wird.

Deutschlandfunk Kultur: Eine Frage Zum Schluss: Gibt es für Sie auch gute Momente in dieser Krise?

Reker: Ja, für mich persönlich gibt es die. Ich bin schon zweimal abends so rechtzeitig nach Hause gekommen, dass ich kochen konnte. Das habe ich vorher schon ganz, ganz lange nicht mehr getan, weil ich jeden Abend Abendveranstaltungen habe. Und mein selbstgekochtes Essen zu schmecken, ist auch schön.

Deutschlandfunk Kultur: Also, sozusagen die Entschleunigung als positiver Aspekt.

Reker: So ist es.

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