Klassentreffen der Bundeskultur

Von Margarete Limberg · 28.10.2008
1998 wurde unter der Regierung Schröder das Amt des Kulturstaatsministers aus der Taufe gehoben, gegen erheblichen Widerstand der Länder. Die vier Amtsinhaber haben jeweils eigene Akzente gesetzt und dafür gesorgt, dass das Amt inzwischen ein unumstrittener kulturpolitischer Fixpunkt ist. Das zehnjährige Jubiläum bot Gelegenheit, Bilanz zu ziehen.
Als Gerhard Schröder im Herbst 1998 den ersten Staatsminister für Kultur und Medien in der Geschichte der Bundesrepublik ernannte, hätte er sich vermutlich nicht träumen lassen, dass man dies zehn Jahre später mit großem Aufwand feiern und dass ausgerechnet die CDU-Kanzlerin Angela Merkel ihm großes Lob dafür zollen würde. Sie betonte in ihrer Festrede, dass die Kultur das einigende Band der Deutschen sei und erklärte dann:

"Ich glaube, gerade deshalb war es eine richtige Entscheidung des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, der Kulturpolitik des Bundes mit einem Staatsminister im Bundeskanzleramt öffentlich ein Gesicht zu geben. Dieses öffentliche Gesicht entfaltet dann noch einmal eine neue Wirkung und diese institutionelle Anbindung hat sich bewährt."

Die Kultur habe dadurch auf nationaler Ebene einen eigenen unbestrittenen Stellenwert, sekundierte der amtierende Staatsminister, Bernd Neumann. Er erinnerte an die Widerstände, die dem Vorhaben Schröders vor allem von den Ländern entgegengebracht wurden.

Inzwischen haben die Länder schätzen gelernt, dass der Bund ihnen enorme finanzielle Lasten abnimmt - von der Förderung der NS- Gedenkstätten in Buchenwald und Dachau bis zur Sanierung der Berliner Staatsoper. Wo anfänglich massive Kritik vorherrschte, da scheint inzwischen geradezu eitel Sonnenschein zu herrschen. So muss man jedenfalls Bernd Neumann verstehen, der das Verhältnis zwischen Bund und Ländern in höchsten Tönen rühmte:

"Das Verhältnis zwischen Bund und Ländern ist in Kultur und Medien mittlerweile konfliktfrei. Es gibt keine Kompetenzstreitigkeiten. In kooperativer Weise ziehen Bund und Länder bei Kultur an einem Strang."

Die Anwesenheit der Bundeskanzlerin, die ganz sicher zur Zeit andere Sorgen hat, war durchaus als Signal für ihre Wertschätzung der Kultur gemeint. Sie formulierte es so:

"Das ist vielleicht das, was uns in den heutigen Tagen beschäftigt, dass das Denken, hier Ökonomie und dort die Kultur, ein Denken ist, das auch ins Unheil führt. Es bedarf der ethischen Grundlage in allen gesellschaftlichen Bereichen , die ohne das Bekenntnis zur eigenen Kultur nicht gefunden werden kann und auch nicht ausgedrückt werden kann."

Die bisher vier Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, so der offizielle Titel des Kulturstaatsministers, haben sehr unterschiedliche Akzente gesetzt. Michael Naumann, der erste von ihnen, hat sicher Dank seiner intellektuellen Statur und seiner unbestreitbaren Gabe der Selbstdarstellung wesentlich dazu beigetragen, dass dieser Posten bald nicht mehr aus der kulturpolitischen Diskussion hinwegzudenken war.

Julian Nida -Rümelin hat durch die Gründung der Bundeskulturstiftung neue Wege für die Förderung innovativer Kunst eröffnet und Christina Weiss sich vor allem der Bewahrung des kulturellen Erbes in den Neuen Ländern und den Beziehungen zu den östlichen Nachbarn gewidmet Sie plädiert übrigens wie einige andere Sozialdemokraten dafür, ein eigenständiges Bundeskulturministerium zu schaffen. Das lehnt Michael Naumann ab. Er steht auch heute noch auf dem Standpunkt, dass dieses Amt sein Gewicht vor allem durch die Nähe zum Kanzler erhält und schildert seine Erfahrung ...

" ... dass die Nähe zum Bundeskanzler buchstäblich finanzielle Vorteile für die Kulturpolitik bringt. So einfach ist das. Wir haben am Anfang in Bonn in einer Wohnungsgemeinschaft gelebt und das war sehr vergnüglich und hat dann auch die Grundlage gelegt für genau diese Nähe."

Der Nähe zu Schröder habe er damals die finanzielle Unterstützung des Bundes für den Erwerb der Sammlung Berggruen zu verdanken, so Naumann.

Auch Bernd Neumann macht keinen Hehl daraus, dass der Amtssitz Kanzleramt der eigenen Reputation sehr dienlich ist und mehr Eindruck macht als es ein Mini-Ministerium irgendwo in einem Plattenbau jemals könnte. Neumann, der zu Beginn seiner Amtszeit von der Kulturszene mit erheblichem Misstrauen betrachtet wurde, den man lediglich für einen Strippenzieher hielt, hat bewiesen, dass auch in diesem Amt politische Netzwerkerei von größtem Nutzen sein kann. Er hat für seinen Etat beachtliche Zuwächse herausgeschlagen und sich mittlerweile sogar den Respekt der Feuilletons erworben.

Das Amt des Kulturstaatsministers ist zehn Jahre nach seiner Gründung jedenfalls nicht mehr umstritten. Das wird es mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch in der nächsten Legislaturperiode geben.