Justizminister kündigt härtere Maßnahmen gegen Telegram an

    Eine hand hält ein Smartphone mit der geöffneten Telegram-App
    Telegram ist ein in Deutschland weit verbreiteter Messager-Dienst © IMAGO / YAY Images
    Nach Tötungsaufrufen über den Messengerdienst Telegram hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) härtere Maßnahmen angekündigt. „Auch für Telegram gelten unsere Gesetze“, sagte Buschmann der „Bild am Sonntag“. Telegram müsse einen Ansprechpartner in Deutschland benennen und einen leicht erkennbaren Meldeweg für strafbare Inhalte einrichten. Da diese Pflichten verletzt worden seien, habe man mehrere Bußgeldverfahren eingeleitet, so Buschmann. Dazu sei das Justizministerium kontinuierlich mit den Vereinigten Arabischen Emiraten im Austausch, wo Telegram seinen Firmensitz habe. Auch gegen die Urheber von Drohungen im Internet werde die Justiz stärker vorgehen, kündigte Buschmann an. Kürzlich hatten Recherchen von tagesschau.de ergeben, dass es in Telegram-Chatgruppen derzeit täglich Tötungsaufrufe gegen Personen aus Politik, Wissenschaft, Medizin, Behörden und Medien gibt.
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