Juso-Chef Kevin Kühnert

Plötzlich Realo

03:30 Minuten
Juso-Bundeschef Kevin Kühnert
Will bei der GroKo nochmal ein Auge zudrücken: Juso-Chef Kevin Kühnert © imago stock&people
Diana Kinnert im Gespräch mit Anke Schaefer · 04.12.2019
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Bisher hat Juso-Chef Kevin Kühnert kein gutes Haar an der GroKo gelassen. Nun aber warnt er die SPD plötzlich vor einem vorzeitigen Aus. Für die CDU-Politikerin Diana Kinnert ist Kühnerts Haltung in dieser Frage sogar ein Stück weit verständlich.
Kevin Kühnerts scharfe Kritik an der Großen Koalition ist ja beinah schon Legende. Nun aber sind auf einmal ganz andere Töne vom Juso-Chef zu vernehmen: Die SPD solle in der GroKo verbleiben, empfiehlt er dem neuen Führungsduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Für die CDU-Politikerin Diana Kinnert ist Kühnerts Warnung, dass man sonst eine Kontrolle aus der Hand gebe, in Teilen nachvollziehbar.

Warnung vor Verantwortungsverlust gerechtfertigt

"Ich glaube, es ist ganz nüchtern betrachtet erstmal eine Feststellung", so Kinnert. "Wenn man eine Regierung verlässt, regiert man eben nicht mehr und das ist ein Verantwortungsverlust." Für eine linke SPD könnte es zwar gute Gründe geben zu sagen, "in der Großen Koaliton reicht uns das nicht". Dies könne aber auch als parteischädigendes Verhalten gedeutet werden, wenn man zu früh aufgebe. In diesem Zusammenhang glaube sie, "dass die Warnung von Kevin Kühnert auch gerechtfertigt ist".

Aber unglaubwürdige "Veränderung im Sound"

Gleichzeitig sei der Schwenk des Juso-Chef natürlich eine "Veränderung im Sound, von der ich Notiz nehme und die ich auch unglaubwürdig finde", so Kinnert. Die Situation für die SPD sei insgesamt schwierig, weil im Hintergrund nun wieder Spaltungspotenziale drohten. Besonders vertrakt sei die Situation auch für Vizekanzler Olaf Scholz. "Er muss jetzt in dieser Regierung Verantwortung übernehmen und gleichzeitig ist er der Unterlegene, der gleichzeitig auch vielleicht in dieser linken SPD die andere Position übernehmen muss. Ich finde es sehr schwierig und bin froh, dass ich nicht in dieser Partei bin."

Die Politikwissenschaftlerin Sabine Kropp von der Freien Universität Berlin findet Kühnerts Sinneswandel inhaltlich nicht überzeugend. Der Schritt zeige zwar seine strategische Kampagnenfähigkeit. Kühnert werde nun jedoch mit dem Makel des "Umfallers" leben müssen. Das Gespräch hören Sie hier:
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