Juso-Bundesvorsitzender warnt vor Flügelkämpfen in der Partei
Der Bundesvorsitzende der Jusos, Björn Böhning, hat für die SPD ein schärferes Profil gefordert. Die Parteiführung müsse nach den anstehenden Landtagswahlen in Vorleistung treten, damit die SPD bis zur nächsten Bundestagswahl ihre Standortbestimmung vornehmen könne, sagte Böhning. Verbessern müsse sich das Teamspiel in der Partei, vor Flügelkämpfen warnte er dagegen:
"Ich glaube nicht, dass uns in der jetzigen Situation und nach den Landtagswahlen Flügelkämpfe weiterhelfen. Sondern uns hilft in der Tat eine Rückbesinnung auf die Sozialdemokratie, eine Standortbestimmung der Sozialdemokratie, denn das haben wir in den letzten sieben Jahren rot-grün doch sträflich vernachlässigt."
Böhning fuhr fort, dass die Union mit dem Anspruch, das Thema "Gerechtigkeit" zu besetzen, eine Kampfansage an die SPD gegeben habe: "Diese Kampfansage muss auch beantwortet werden." Dennoch sei der Eintritt der SPD in die große Koalition richtig gewesen: "Wir müssen die Verantwortung mit der Großen Koalition übernehmen und wir haben auch eine ganze Menge durchgesetzt."
Gerechtigkeit und Solidarität müssten wichtige Rollen bei der Schärfung des sozialdemokratischen Profils spielen, betonte der SPD-Politiker. Er verwies auf den Streit um die europäische Dienstleistungsrichtlinie, durch die Lohn- und Sozialdumping drohe: "Und die Dumpinglobby sitzt in der Union. Insofern ist das asoziale Politik, was die Union da vorschlägt."
Böhning fuhr fort, dass die Union mit dem Anspruch, das Thema "Gerechtigkeit" zu besetzen, eine Kampfansage an die SPD gegeben habe: "Diese Kampfansage muss auch beantwortet werden." Dennoch sei der Eintritt der SPD in die große Koalition richtig gewesen: "Wir müssen die Verantwortung mit der Großen Koalition übernehmen und wir haben auch eine ganze Menge durchgesetzt."
Gerechtigkeit und Solidarität müssten wichtige Rollen bei der Schärfung des sozialdemokratischen Profils spielen, betonte der SPD-Politiker. Er verwies auf den Streit um die europäische Dienstleistungsrichtlinie, durch die Lohn- und Sozialdumping drohe: "Und die Dumpinglobby sitzt in der Union. Insofern ist das asoziale Politik, was die Union da vorschlägt."