Journalistin Niejahr über den BAMF-Skandal

"Keiner kann sich wegducken"

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht mit Ex-BAMF-Leiter Frank-Jürgen Weise (10.11.2015).
Ex-BAMF-Leiter Weise soll Bundeskanzlerin Merkel schon früh über die Misstände informiert haben. © picture alliance/dpa/Foto: Wolfgang Kumm
04.06.2018
Im BAMF-Skandal steht nun auch Kanzlerin Merkel unter Beschuss, sie soll lange von den Missständen gewusst haben. Die Frage nach dem Schuldigen führt allerdings nicht weiter, findet Journalistin Elisabeth Niejahr. Hier könne sich nämlich keiner wegducken.
Schon 2017 soll der ehemalige BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise die Bundesregierung darüber in Kenntnis gesetzt haben, dass in der Behörde vieles nicht so läuft, wie es sollte. Am Wochenende ist durch entsprechende Medienberichte eine Debatte über die Rolle der Kanzlerin entflammt, die viele nun dazu nutzen, Angela Merkel mitverantwortlich zu machen für den aufgedeckten Skandal um fragwürde Asylentscheidungen.

BAMF-Chef Weise informierte alle

Die Debatte des Wochenendes sei "ein bisschen verrückt", sagt Journalistin Elisabeth Niejahr über den Fall. Die Missstände im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seien schon lange offensichtlich gewesen und Herr Weise habe in vielen Interviews darauf hingewiesen. "Wenn man so die Zeitpläne von Herrn Weise damals anschaut, da sieht man auch, wie oft er die Innenministerkonferenz, die Ministerpräsidenten-Kaminrunden, Kanzleramt und so weiter informiert hat - also da kann sich wirklich keiner wegducken."
Elisabeth Niejahr
Die Wirtschaftsjournalistin Elisabeth Niejahr.© picture alliance / dpa / Paul Zinken

Altfälle sollten schnell weg

Es sei wichtig, die Diskussion nun "ein bisschen mit Blick nach vorne" zu führen und zu fragen, was man jetzt tun kann, damit die Behörde funktioniert. "Das ist ein großes Thema, das von vielen unterschätzt wurde." Eine zentrale Frage sei dabei unter anderem, wie man an mehr Personal kommt. Gleichzeitig wolle man natürlich weiter wissen, wer wann was entschieden habe. "Bloß: zu dem Zeitpunkt haben alle gesagt 'Lasst uns schnell diese ganzen Altfälle abarbeiten'."

Verwaltungsreform dringend fällig

Sie habe die Behörde damals besucht und selbst gesehen, wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeite, erzählt die Journalistin. "Es war so, dass im BAMF unheimlich viel Sachen in Papierform gemacht wurden und die Akten sich stapelten und quasi Disketten noch hin- und hergetragen wurden." Hätte es eGovernment und mehr Digitalisierung gegeben, hätten man die Probleme nicht gehabt, ist Niejahr überzeugt. "Das ist immer so ein dröges Thema - Verwaltungsreform, unsexier geht's ja kaum - aber ich finde es wichtig. Und wir sollten das jetzt als Anlass nehmen, uns dafür zu interessieren."
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