Noch ist der Stillstand in Thüringen nicht beseitigt. Nach der misslungenen Ministerpräsidentenwahl gibt es keine Regierung im Freistaat, auch Neuwahlen sind noch nicht angesetzt. Komplette Blockade also in Weimar?

Alles nicht so schlimm, meint der Publizist und Gründer des Hamburger Instituts für Sozialforschung, Jan Philipp Reemtsma: "Es ist überhaupt nicht viel passiert in Thüringen."

Ein "naiver Politiker, der Vorsitzende der Freien Demokratischen Partei" sei auf den "Trick" einer rechten und "rechtsradikalen Partei" hereingefallen. Darin hätten sich andere Politiker verwickelt und auch die Wortmeldung der Kanzlerin sei nicht hilfreich gewesen. "Die agierenden Parteien haben sich benommen wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen", beschreibt Reemtsma die Situation.

Er glaube aber nicht, dass hier an Grundsätzlichem gerüttelt werde, so der Publizist: "Das passiert, dass Leute sich dumm benehmen. Und wenn man sich anschließend wieder berappelt, ist es auch wieder in Ordnung."

Allerdings sieht Reemtsma eine grundsätzliche Unsicherheit, sich in der Politik zu orientieren: "Das ist beunruhigend." Auch fehle den Parteien schlichtweg geeignetes Personal, um besser agieren zu können.

"Wenn zum Beispiel die AfD in der parlamentarischen Arbeit ein unhöfliches, ein teilweise niederträchtiges Vokabular verwendet, dann kann ich das nicht kontern, indem ich dem gewählten Ministerpräsident von Thüringen einen Blumenstrauß vor die Füße werfe", fährt Reemtsma fort. "Das gehört sich nicht. Man darf sich nicht von schlechtem Benehmen anstecken lassen, und man darf sich nicht von Dummheiten anstecken lassen."

Öffentlichkeit sei nicht weise. Die Aufregung zu dämpfen, sei ein Zweck der freien Presse, so der 67-Jährige: "Ihre Aufgabe ist es zu differenzieren, besonnen zu analysieren, Phrasen zu vermeiden." Die Medien sollten zeigen, wie kompliziert die Wirklichkeit sei: "Nicht, dass sie einfach ist. Sie ist es nicht".

Angesichts einer Politik mit antikulturellem Affekt wie in Deutschland 1933-45 oder auch im gegenwärtigen Ungarn gäbe es keine Waffen, die die Kultur dagegen ins Feld führen könnte, meint Reemtsma. "Gegen politische Angriffe kann man nur politisch agieren und die Bedingungen sicherstellen, in denen Kultur das in Ruhe sein kann, was sie ist, nämlich etwas, was von bestimmten Minderheiten gepflegt wird, von dem aber die Mehrheiten etwas haben."

Jede politische Gruppe dürfe sich in Deutschland aufregen über Filme, Theaterstücke u.s.w. und ihre Meinung sagen, auch die hätten bestimmte Freiheitsgarantien. Man müsse robust sein und kleine Stiche aushalten, wenn es mehr ist, würde es gefährlich.

Die Dinge mit rhetorischem Aufwand lösen zu wollen, sei zu einfach. Hier sieht Reemtsma jeden Bürger und jede Bürgerin in der Verantwortung: "Wenn jemand sagt, dass irgendetwas schlimm ist, dann sage ich, tu was dagegen und red' nicht!"

(beb/vel)