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Studio 9 | Beitrag vom 23.08.2014

IS-TerrormilizUS-Luftangriffe in Syrien?

Präsident Obama und Verteidigungsminister Hagel verschärfen Ton

Von Jasper Barenberg

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US-Präsident Barack Obama schaut nachdenklich während einer Pressekonferenz im Weißen Haus in Washington am 01.08.2014. (afp / Brendan Smialowski)
US-Präsident Obama bezeichnet die IS-Terrorgruppe als "Krebsgeschwür" (afp / Brendan Smialowski)

Mit Blick auf die Terrorgruppe Islamischer Staat spricht US-Präsident Barack Obama nun von einem "Krebsgeschwür". Sein Generalstabschef Martin Dempsey stellt die Frage, ob man nicht ihr Hauptquartier in Syrien ins Visier nehmen müsse.

Die Sprache ist härter geworden. Von einem "Krebsgeschwür, das entfernt werden muss" spricht Präsident Obama mit Blick auf die Terrorgruppe Islamischer Staat inzwischen. Und kündigt nach der Enthauptung des US-Journalisten James Foley an: "Wir werden unnachgiebig sein."

Alarmiert auch Verteidigungsminister Chuck Hagel. "Barbarisch" nennt er die Miliz, beschreibt sie als besser bewaffnet, ausgebildet und finanziert als alle anderen Terrororganisationen. Als eine unmittelbare Bedrohung "jenseits von allem, was wir bisher gesehen haben. Wir müssen auf alles vorbereitet sein!"

"Oh, this is beyond everything we have seen! We must prepare for everything!"

Neben ihm gibt Generalstabschef Martin Dempsey, der oberste militärische Ratgeber des Präsidenten, einen Hinweis, was gemeint sein könnte: "Können sie besiegt werden, ohne dafür ihr Hauptquartier in Syrien ins Visier zu nehmen? Die Antwort ist nein!"

"Can they be defeated without adressing that part of the organisation which resides in Syria? The answer is no!"

Deutet sich da eine Wende an? Mancher in den Reihen der Republikaner scheint geradezu darauf zu warten. Viele werfen dem Präsidenten Zögerlichkeit vor. Senator Marco Rubio aus Florida fordert vom Präsidenten endlich das Notwendige, um die Islamisten zu stoppen. Die Kongressabgeordnete Ileana Ros-Lehtinnen hält Luftschläge auf Syrien für längst überfällt.

"Versuchen wir es erst mit begrenzten Luftschlägen und der Hilfe für die Kurden, ohne US-Truppen am Boden. Nichts zu tun ist keine Option."

Die Botschaft: Die Luftschläge zeigen Wirkung

Diesen Eindruck versucht die Regierung nach Kräften zu zerstreuen. Demonstrativ melden die Streitkräfte neue Angriffe ihrer Kampfjets im Irak. Die Botschaft: Die Luftschläge zeigen Wirkung. Wir helfen dabei, die Miliz in Schach zu halten. Im Weißen Haus hat das Pentagon schon um die Entsendung weiterer Truppen nachgesucht, zum Schutz des eigenen Personals in Bagdad. Und Sicherheitsberater Benjamin Rhodes macht deutlich, dass die Grenze zu Syrien die Vereinigten Staaten nicht daran hintern würde, auf eine Bedrohung zu antworten.

"We're actively considering what's going to be necessary to deal with that threat and we are not going to be restricted by borders. We have shown time and again that if there's a counterterrorism threat we will take direct action against that threat if necessary."

Manch einem gehen schon diese Gedankenspiele zu weit. Das letzte Mal, dass Präsident Obama den Kongress um Zustimmung zu Militärschlägen in Syrien bat, stand ihm eine schwere Niederlage ins Haus. Wenig hat sich seitdem verändert, auch in den Augen von Adam Schiff, einem Abgeordneten der Demokraten aus Kalifornien.

"Der Präsident muss jedem Versuch widerstehen – und ich denke, das tut er – vollständig in den Bürgerkrieg in Syrien und in den Konflikt im Irak verwickelt zu werden."

Washington ringt um die richtige Balance

Und so ringt Washington angesichts der offenkundig wachsenden Bedrohung um die richtige Balance. Mit Waffen und Luftangriffen will die Regierung die Kurden und den Irak weiter auf unbestimmte Zeit unterstützen – und den militärischen Einsatz doch in Grenzen halten. Sie sieht die neue Regierung in Bagdad in der Pflicht - ohne zu wissen, ob und wann sich diese Erwartung erfüllt. Militärisch gehen die USA jetzt möglicherweise einen Schritt weiter. Entschieden aber ist das noch nicht.

Mehr zum Thema:

Interview mit einem Terroristen - Journalistin begegnet IS-Kämpfer (Deutschlandradio Kultur, Interview, 21.08.2014)
Bürgerkrieg in Syrien - "Eine zunehmende Warlordisierung" (Deutschlandradio Kultur, Interview, 21.08.2014)
Irak - Keine Waffen in Krisengebiete! (Deutschlandradio Kultur, Kommentar, 16.08.2014)

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