Es diskutieren:
Dr. Azadeh Zamirirad, stellvertretende Leiterin der Forschungsgruppe Afrika und Mittlerer Osten bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
Dr. Hans-Jakob Schindler, Senior Director bei der internationalen Organisation Counter Extremism Project (CEP) in New York und Berlin.
Prof. Joachim Krause, Direktor des Instituts für Sicherheitspolitik in Kiel.
Prof. Stephan Grigat lehrt Theorien und Kritik des Antisemitismus an der Katholischen Hochschule Nordrhein-Westfalen und ist Co-Leiter des Centrums für Antisemitismus- und Rassismusstudien (CARS).
Atomstreit mit dem Iran
Das iranische Atomkraftwerk Buschehr (Archiv-Bild). © picture alliance / dpa / Abedin Taherkenareh
Ein Abkommen um jeden Preis?
53:46 Minuten
Moderation: Axel Rahmlow · 23.09.2022
Die Verhandlungen um eine Neuauflage des Atomabkommens mit dem Iran stecken fest. Zuletzt hatten Frankreich, Großbritannien und Deutschland Teherans mangelnde Kooperationsbereitschaft als Haupthindernis benannt. Es steht viel auf dem Spiel.
Eine Einigung auf eine neue Fassung des JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action), der 2015 geschlossen wurde, um die Gefahr einer nuklearen Bewaffnung Irans zu minimieren, scheint derzeit wenig wahrscheinlich. Das Abkommen von 2015 verpflichtete Iran zum Abbau großer Mengen hoch angereicherten Urans und zu umfangreichen Kontrollen durch die Internationale Atomenergie-Behörde IAEA.
Im Gegenzug erklärten sich die USA und die Europäische Union bereit, ihre Wirtschaftssanktionen gegen Iran nach und nach aufzuheben. 2018 kündigte die Administration von US-Präsident Donald Trump den Atomvertrag mit Iran einseitig auf.
Gibt es eine Alternative zum Atom-Abkommen?
Vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York machte Israels Ministerpräsident Yair Lapid erneut auf die Bedrohung seines Landes durch das iranische Raketenprogramm und die von Teheran angestrebte nukleare Bewaffnung Irans aufmerksam.
Bei seinem jüngsten Treffen mit Bundeskanzler Scholz in Berlin warb Lapid dafür, eine neue Strategie zu entwickeln, um das iranische Atomprogramm zu stoppen. Ein nuklear bewaffneter Iran werde den Nahen Osten destabilisieren und ein nukleares Wettrüsten auslösen. Eine Rückkehr zum Atomabkommen unter den gegenwärtigen Bedingungen wäre ein entscheidender Fehler, so Lapid.
Es gibt viele drängende Fragen: Wird eine diplomatische Einigung auf die Nicht-Verbreitung nuklearer Bewaffnung mit Iran mehr Sicherheit bringen? Welche Konsequenzen könnte das Scheitern der derzeitigen Verhandlungen mit Iran haben? Und welchen Rückhalt hat die Atompolitik des iranischen Regimes in der Bevölkerung?
